Pressemitteilungen

Die Pressemitteilungen können per RSS-Feed abonniert werden. Mitteilungen aus den vorhergehenden Jahren können bei Bedarf im Bereich Presse und Kommunikation unter der Telefonnummer +49 331 289-1284 angefordert werden.

048 | Aufwandsentschädigung für Nachbarschaftshilfe in der Pflege

Eine jüngere und eine ältere Dame basteln zusammen.
© Freepik
In der Angebotsanerkennungsverordnung ist geregelt, dass Menschen mit Pflegebedürftigkeit ab Pflegegrad 1, die häuslich gepflegt werden, Entlastungsleistungen in Anspruch nehmen können. Mit der Novellierung können im Land Brandendburg jetzt auch (ehrenamtliche) Einzelpersonen diese Hilfe leisten und dafür eine finanzielle Aufwandentschädigung erhalten.

047 | Informationen zum Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Daten

Luftbild von Potsdam mit Blick auf den Landtag
© Michael-Reinhardt
Die Landeshauptstadt Potsdam informiert alle Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, über ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Daten. Mit Inkrafttreten des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes am 1. Januar 2026 entfällt das Widerspruchsrecht gegen die Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (BMG) ersatzlos.