Satzungen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 4.9.2013 die 1. Nachtragssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2013/2014 beschlossen. Die …

Verfahrensstand: 05.06.2013 Satzungsbeschluss gemäß § 165 Abs. 6 BauGB 30.10.2013 Rechtskraft durch Bekanntmachung gemäß § 165 Abs. 8 BauGB im Amtsblatt für die Landeshauptstadt Potsdam Jahrgang 24 Nr …

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 13.01.2013 die Satzung über die Festsetzung der angemessenen Aufwandsentschädigung für eine Tätigkeit als Vertreter …

Für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 hat die SVV nach Beschluss vom 08.05.2013 eine Haushaltssatzung für zwei Jahre (Doppelhaushalt) erlassen. Gemäß § 65 Abs. 3 BbgKVerf i. V. m. § 11 KomHKV enthält …

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 02.05.2012 die Straßenreinigungsgebührensatzung für 2012 (Teil Straßenreinigung) beschlossen. Sie regelt u.a.: wer …

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 15.12.2010 die Straßenreinigungsgebührensatzung für das Jahr 2011 der Landeshauptstadt Potsdam beschlossen. Sie …

Verfahrensstand 27.03.2007 Auf Grund des § 4 Abs. 2 des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes vom 24. Mai 2004 (GVBl. I S. 215) in Verbindung mit den §§ 11 und 24 des Ordnungsbehördengesetzes in der …