Der STEP-Winterdienst in Potsdam im Einsatz (Fotos: Stadtwerke)
Die Landeshauptstadt Potsdam muss die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für die Jahre 2027 und 2028 neu kalkulieren. Gründe sind insbesondere der außergewöhnlich hohe Winterdienstaufwand und gestiegene Betriebs- und Personalkosten. Hinzu kommt, dass es keine Gutschriften aus Kostenüberschüssen der Vorjahre mehr gibt. Diese Entlastung entfällt also in der neuen Kalkulationsperiode. Während die Winterdienstgebühr deutlich steigt, sinkt die Gebühr für die Straßenreinigung in der am häufigsten vorkommenden Reinigungsklasse leicht. Die Neukalkulation berücksichtigt zudem den gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleich von Über- und Unterdeckungen aus Vorjahren und macht eine Anpassung der Gebührensatzung erforderlich. Die Neufassung der Satzung ist heute im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft vorgestellt worden.
Winterdienst: Außergewöhnlich hoher Aufwand führt zu deutlich höheren Kosten
Die Winterdienstgebühr steigt von bisher 2,14 Euro je Frontmeter im Jahr 2026 auf künftig 4,38 Euro je Frontmeter für die Jahre 2027 und 2028. Ausschlaggebend dafür ist insbesondere der außergewöhnlich hohe Winterdienstaufwand in der Saison 2025/2026. Von Dezember 2025 bis Ende März 2026 waren insgesamt 41 Winterdiensteinsatztage erforderlich. Allein von Januar bis März 2026 erbrachte der beauftragte Dienstleister rund 54.000 Leistungskilometer. Damit wurde die ursprüngliche Prognose von 21.000 Leistungskilometern für das gesamte Jahr 2026 bereits deutlich überschritten.
Der gestiegene Leistungsumfang schlägt sich unmittelbar in den Kosten nieder: Während für 2026 noch umlagefähige Winterdienstkosten von rund 1 Millionen Euro kalkuliert wurden, sind für die neue Kalkulationsperiode rund 1,66 Millionen Euro für 2027 und 1,69 Millionen Euro für 2028 zu berücksichtigen. Zusätzlich wirken sich gestiegene Preise für Kraftstoffe und Streumittel sowie höhere Personalkosten auf die Aufwendungen aus.
Auch die finanzielle Ausgangslage der neuen Kalkulationsperiode trägt zur Gebührenerhöhung bei. Im Jahr 2026 konnten die Gebührenpflichtigen noch von einer Gutschrift aus Überdeckungen der Vorjahre in Höhe von rund 200.000 Euro profitieren. Diese Entlastung steht für 2027 und 2028 nicht mehr zur Verfügung. Stattdessen müssen Unterdeckungen aus vorangegangenen Jahren in Höhe von insgesamt rund 160.000 Euro ausgeglichen werden.
Es kommen also mehrere Faktoren zusammen: ein außergewöhnlich hoher Winterdienstaufwand, gestiegene Betriebs- und Personalkosten sowie der Wegfall der bisherigen Gebührenentlastung und der notwendige Ausgleich früherer Unterdeckungen. Die neue Winterdienstgebühr bildet diese Kostenentwicklung ab. Sie ist erforderlich, um die Finanzierung der notwendigen Winterdienstleistungen auch künftig sicherzustellen.
Straßenreinigung: Gebühren entwickeln sich je nach Reinigungsklasse unterschiedlich
Bei den Straßenreinigungsgebühren ergibt sich ein differenziertes Bild. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der Reinigungshäufigkeit und dem Umfang der jeweiligen Leistungen. Für die Mehrheit der gebührenpflichtigen Grundstückseigentümer, deren Straßen einmal monatlich gereinigt werden (Reinigungsklasse RK 4), sinkt die Gebühr leicht von bisher 5,78 Euro auf künftig 5,72 Euro je Frontmeter.
In Straßen mit einem besonders umfangreichen Reinigungsangebot steigen die Gebühren dagegen an. In der Reinigungsklasse RK 1, zu der beispielsweise die Brandenburger Straße und der Bereich am Hauptbahnhof gehören, erhöht sich die Gebühr von 153,10 Euro auf 159,07 Euro je Frontmeter. Hier werden Fahrbahnen und Gehwege täglich gereinigt. In der Reinigungsklasse RK 2, in der Fahrbahnen und Gehwege zweimal wöchentlich gereinigt werden, steigt die Gebühr von 38,56 Euro auf 43,33 Euro je Frontmeter.
Ein weiterer Bestandteil der Straßenreinigung ist die Aufnahme von Laub. In den Reinigungsklassen RK 1 bis 4 sowie in der seit 2026 vorgesehenen Reinigungsklasse RK 6 L übernimmt die Stadt in den Monaten Januar, November und Dezember die Laubaufnahme auf den Fahrbahnen und den Randstreifen. Die hierfür entstehenden Kosten werden vollständig in der Gebührenkalkulation berücksichtigt. In der Reinigungsklasse RK 6 bleibt die Beseitigung des Herbstlaubs weiterhin Aufgabe der Grundstückseigentümer.
Neben dem jeweiligen Umfang der Reinigungsleistungen berücksichtigt die Kalkulation auch die allgemeinen Kostensteigerungen. Dazu gehören insbesondere höhere Preise für Betriebs- und Verbrauchsstoffe, tariflich bedingte Personalkostensteigerungen sowie gestiegene Kosten für die Verwertung von Kehricht und Laub.
Mit der Neukalkulation für die Jahre 2027 und 2028 passt die Landeshauptstadt Potsdam die Gebühren an die voraussichtlichen Kosten der Straßenreinigung und des Winterdienstes an. Die Anpassung berücksichtigt sowohl die gestiegenen Aufwendungen als auch die gebührenrechtlich vorgeschriebenen Ausgleiche aus früheren Kalkulationsperioden.
Ziel ist es, die notwendigen Leistungen für eine sichere und saubere Infrastruktur dauerhaft zu gewährleisten und die entstehenden Kosten nach den geltenden gesetzlichen Vorgaben verursachungsgerecht auf die Gebührenpflichtigen umzulegen.