Olaf Scholz besuchte als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises 61 den Projektladen Erlenhof 32, eine Beratungseinrichtung der Landeshauptstadt Potsdam und erkundigte sich dort über die Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser und Geflüchteter. Arbeitslose, die langjährig nicht dauerhaft in den Arbeitsmarkt integriert waren, sowie Geduldete und Gestattete, die auf ihren Aufenthaltsstatus warten, stellen bislang unzureichend genutzte Arbeits- und zukünftige Fachkräftepotenziale dar. Die Erschließung dieser Potenziale ist ein zentrales Ziel des Bereiches Arbeit und Beschäftigung der Landeshauptstadt Potsdam. Davon überzeugte sich Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen Freitag, 23. August, im Rahmen eines Arbeitsgesprächs im erlenhof32.
Seit Dezember 2019 hat die Potsdamer Stadtverwaltung mit Hilfe von Lohnkostenzuschüssen des Jobcenters über 90 Beschäftigte eingestellt, die zuvor über Jahre hinweg keine dauerhafte Beschäftigung fanden. Die Arbeitsverträge laufen dabei zwei bis fünf Jahre und sind entsprechend des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes abgeschlossen worden. In 28 verschiedenen Einsatzstellen unterstützen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das vorhandene Personal und übernehmen, je nach Interesse und Erfahrung vielfältige Aufgaben, beispielsweise im Denkmalschutz, im Migrationsamt, in der Stadtkasse, im Bereich Statistik und Wahlen, als Schulhausmeister oder im Bereich Grünflächen.
Von den 90 eingestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben inzwischen 29 ihr Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Förderung beendet. Von diesen 29 erhielten 15 ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, drei weitere konnten mit Hilfe des Arbeitsvertrags den Übergang in die Rente gestalten und drei konnten über Werkverträge weiter in der Landeshauptstadt beschäftigt werden. „Die Tatsache, dass mehr als die Hälfte von ihnen in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen werden konnte, unterstreicht den Erfolg des Ansatzes und zeigt das große Potenzial, das langjährige Kundinnen und Kunden des Jobcenters mitbringen“, sagte Brigitte Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit. Die Landeshauptstadt Potsdam setzt die Möglichkeiten, die das Teilhabechancengesetz bietet, erfolgreich um.
Ebenso wie an diesem Erfolg zeigte sich Olaf Scholz an der Umsetzung des Modellprojektes „Spurwechsel“ zur Integration langjährig Geduldeter und Gestatteter interessiert. Die Landesförderung ermöglicht es den Teilnehmenden, Integrations- und Sprachkurse zu besuchen, sowie berufliche Qualifikationen zu erwerben, um so die Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen und einen dauerhaften Aufenthaltsstatus zu sichern. In den vergangenen sechs Monaten haben bereits 59 Personen das Angebot in Anspruch genommen. Von diesen sind sechs inzwischen sozialversicherungspflichtig beschäftigt und 21 weitere nehmen an Deutschkursen mit anschließenden beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen teil.
„Auch diese Zahlen zeugen von der hohen Motivation der Zielgruppe, sowie der Bereitschaft von Arbeitgebenden sich unabhängig von Qualifikation und Status neues Personal zu akquirieren“, sagte Brigitte Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit. „Jenseits des aufenthaltsrechtlichen Status, der am Ende des Asylverfahrens steht, braucht es Integration in Arbeit und Ausbildung von Anfang an“, so Meier weiter.
Olaf Scholz hob hervor: „Integration von Anfang an - so lautet unser Maßstab. Dabei sind drei Komponenten ausschlaggebend: Sprache, Bildung und Arbeit. Konsequenterweise heißt das auch, dass wir, statt unnütze Beschäftigungsverbote auszusprechen, ein Leben aus eigener Kraft ermöglichen.“ Er wies in diesem Zuge auch auf die Gesetzesänderung hin, wonach bereits nach 6 Monaten die Erteilung einer Arbeitserlaubnis erfolgen soll.
Umgesetzt wurde das Arbeitsgespräch im erlenhof 32, einem Standort des Bereichs Arbeit und Beschäftigung der Stadtverwaltung Potsdam. Hier werden Beratung und Orientierung bürgernah, unbürokratisch und auf Augenhöhe umgesetzt. Ziel dieses Standorts ist es, vielfältige Leistungen unter einem Dach anzubieten, von der Unterstützung bei der Arbeitssuche über Leistungen der Wohnungsnotfallhilfe bis hin zu Angeboten zur Gesundheitsförderung, gemeinsam mit Arbeitgebenden, dem Jobcenter, der Wirtschaftsförderung oder dem sozialpsychiatrischen Dienst. „Genau diese Bürgernähe und Vernetzung von Angeboten ermöglicht es uns als Bereich, die vielfältigen Herausforderungen des Alltags, die jedem von uns begegnen, gemeinsam mit den Ratsuchenden anzugehen und damit letztlich auch die Vermittlungsperspektiven in Beschäftigung zu verbessern“, so die stellvertretende Bereichsleiterin Nelly Buschmann.
Im Ergebnis des Arbeitsgespräches des Bundeskanzlers mit der Verwaltung waren sich alle Beteiligten einig. Wenn die möglichen Unterstützungsleistungen bürgerfreundlich und vernetzt angeboten werden, die beteiligten Akteure Hand in Hand arbeiten, dann ist es für jeden möglich, den Weg in eine Beschäftigung finden.
