Als erste Kommune im Land Brandenburg führt die Landeshauptstadt die elektronische Wohnsitzanmeldung ein. Ebenfalls neu: der Online-Dienst „Ehe digital“. Damit erreicht die Landeshauptstadt Potsdam pünktlich zur Digitalwoche die nächsten Meilensteine auf dem Weg zur digitalen Verwaltung. So können sich Potsdamerinnen und Potsdamer ab sofort online in der Landeshauptstadt um- oder anmelden – zum Beispiel ganz bequem auf dem heimischen Sofa. „Die Fortschritte in der Verwaltungsdigitalisierung erleichtern den Potsdamerinnen und Potsdamern das Leben spürbar. Durch die neuen Online-Dienste entfallen Terminvereinbarungen, Wege und Wartezeiten. Das entlastet sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die Verwaltung selbst. Dem Ziel, im Bürgerservicecenter fristgerecht Termine anbieten zu können, kommen wir so einen großen Schritt näher: Fast 14.700 Menschen ziehen pro Jahr in oder nach Potsdam um und müssen das dem Bürgerservice melden. Eine Terminvereinbarung beim Bürgerservicecenter ist dafür nun nicht mehr erforderlich,“ erklärt Brigitte Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit.
Der zuständige Fachbereichsleiter für den Bürgerservice, Dr. Karsten Lauber, betont die Bedeutung der elektronischen Wohnsitzanmeldung für das Konzept zur Optimierung des Bürgerservicecenters, das die Landeshauptstadt den Stadtverordneten im November 2024 vorgelegt hat: „Die elektronische Wohnsitzanmeldung spielt bei der Optimierung des Bürgerservicecenters eine wichtige Rolle. Ich freue mich, dass wir dadurch mit der Realisierung des Konzepts weiter vorankommen.“
Entwickelt hat den Online-Dienst die Freie Hansestadt Hamburg und ihn nach dem „Einer für Alle“-Prinzip auch anderen Bundesländern zur Verfügung gestellt. Voraussetzung für die Nutzung sind ein Personalausweis oder eine eID-Karte mit aktivierter Online-Ausweisfunktion mit PIN, ein NFC-fähiges Smartphone oder ein Kartenlesegerät, ein BundID-Nutzerkonto, die AusweisApp sowie die Wohnungsgeberbestätigung.
Eine besondere Erleichterung bei der elektronischen Wohnsitzanmeldung ist, dass die Bürgerinnen und Bürger den Wohnort auf dem Personalausweis oder Reisepass selber ändern können. Das schließt auch Daten auf dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises ein. Dabei steht Sicherheit an oberster Stelle: Der Online-Dienst stellt die elektronische Meldebestätigung zum Download bereit. Die Meldebestätigung wird signiert und fälschungssicher gemacht – und ist damit zur Verwendung im privaten Rechtsverkehr nutzbar. Der Adressaufkleber für den Ausweis wird von der Bundesdruckerei direkt an den Antragstellenden übermittelt. Ausgeschlossen von der elektronischen Wohnsitzanmeldung sind Zuzüge aus dem Ausland und die Anmeldung einer Nebenwohnung.
Mit dem neuen Online-Dienst „Ehe Digital“ können Bürgerinnen und Bürger ihre Eheschließung anmelden sowie Ehefähigkeitszeugnisse, Nachbeurkundungen für im Ausland geschlossenen Ehen beantragen. Voraussetzung für die Nutzung sind ein Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion, ein BundID-Nutzerkonto sowie die AusweisApp. Die Paare können ihre persönlichen Daten eingeben, notwendige Nachweise hochladen und das Standesamt online über ihre Heiratsabsicht informieren. Das Standesamt prüft die Unterlagen und meldet sich bei Rückfragen oder zur Terminvereinbarung. Trotz der digitalen Vorbereitung bleibt ein persönlicher Besuch im Standesamt für die finale Prüfung der Ehevoraussetzungen und natürlich für die Eheschließung am Hochzeitstag weiterhin gesetzlich erforderlich.
Der Dienst basiert auf einer bundesweiten Lösung, die in Zusammenarbeit mit mehreren Bundesländern – darunter Bremen und Hessen – entwickelt wurde.
Brigitte Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit: „Allen, die dazu beigetragen haben, dass wir die neuen Dienste auch in Potsdam anbieten können, gilt mein großer Dank: meinen Kolleginnen und Kollegen aus meinem Geschäftsbereich, die sich so engagiert dafür eingesetzt haben. Ich danke auch der Freien Hansestadt Hamburg, die uns die zügige Inbetriebnahme ermöglicht hat, dem Ministerium der Justiz und für Digitalisierung und dem Ministerium des Innern und für Kommunales für die Unterstützung unserer Initiative.“
Mit den beiden neuen Dienstleistungen sind über das Bürgerserviceportal mittlerweile 66 Angebote verfügbar, mit denen die Verwaltung das Onlinezugangsgesetz umsetzt. Zeitnah soll auch das komplexe Bauantragsverfahren mit dem Virtuellen Bauamt digital abgewickelt werden. Die Landeshauptstadt verspricht sich davon eine schnellere, effizientere und transparentere Bearbeitung von Bauanträgen. Weitere Informationen unter www.potsdam.de/onlinedienste.
