Informationen und Hilfsangebote

Corona: Unterstützung für Kultureinrichtungen in der Landeshauptstadt

Unterstützung für Kultureinrichtungen
Unterstützung für Kultureinrichtungen
Unterstützung für Kultureinrichtungen (Foto: AdobeStock_318808209)

Die Ausbreitung des Coronavirus hat auch in der Landeshauptstadt Potsdam zum Teil erhebliche Auswirkungen auf die Kulturträger der Stadt. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen Überblick geben, wo Sie Informationen finden und welche Unterstützungsangebote es aktuell gibt. Die Informationen werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Des Weiteren finden Sie hier häufig gestellte Fragen und die entsprechenden Antworten.

Stand: 3. August 2020

Für Ihre ersten Fragen

Für erste Informationen steht Ihnen die Hotline des Fachbereiches Kultur und Museum unter 0331-289 1943 zur Verfügung. Sie können uns auch eine E-Mail an kultur@rathaus.potsdam.de senden.

Für Fragen rund um den allgemeinen Umgang mit dem Coronavirus hat die Landeshauptstadt Potsdam ebenfalls eine Hotline eingerichtet. Potsdamerinnen und Potsdamer können sich mit ihren Fragen zur Anwendung der Allgemeinverfügungen telefonisch an die 0331-289 1040 wenden.

Rechtsgrundlagen

Das Land Brandenburg hat mit der "Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SRAS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg" vom 8. Mai 2020  und der Umgangsverordnung vom 12. Juni 2020 (siehe unter "Lesen Sie auch") klare Bestimmungen u.a. auch für die Öffnung oder Schließung von Theatern, Museen, Konzerthäuser und vergleichbare (kulturelle) Einrichtungen erlassen.

Finanzierungs- und Liquiditätshilfen für Künstler und Kreative

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket speziell für Künstler und Kreative geschnürt. Auf der eigens eingerichteten Webseite der Bundesregierung wird über die verschiedenen Angebote informiert.
Seit Mittwoch, 25. März 2020, können bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) Anträge auf Soforthilfe gestellt werden. Zuwendungsempfänger sind Unternehmen und freiberuflich Tätige mit bis zu 100 Beschäftigten. Ein Antragsformular und weitergehende Informationen zum Programm finden Sie auf den Internetseiten der ILB.
Eine Übersicht mit aktuellen finanziellen Unterstützungsangebote der ILB und KfW finden Sie hier. Eine Übersicht zu den verschiedenen Hilfemaßnahmen des Bundes und der Länder finden Sie unter: https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/
Das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg hat das Verfahren zur Beantragung einer Steuerstundung vereinfacht und die Möglichkeit der Erstattung von Umsatzsteuer-Sondervorauszahlungen 2020 eröffnet. Weitergehende Informationen und den jeweiligen Antrag finden Sie unter: https://mdfe.brandenburg.de

Unternehmen, die in betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind und staatliche Hilfe beantragen müssen, können sich auch an die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg (WFBB) wenden. Telefonisch steht die zentral eingerichtete Anlaufstelle von Montag bis Freitag zwischen 8 und 18 Uhr unter 0331/730 61-222 zur Verfügung. Anfragen sind auch online möglich.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur informiert unter diesem Link über die vom Land Brandenburg aufgelegte „Corona-Kulturhilfe“ (Teilausgleich von Einnahmeausfällen).

Genehmigte Projekte, die aufgrund der Verfügungen des Landes bzw. der Landeshauptstadt Potsdam nicht wie geplant umgesetzt werden können, können entstehende, nicht abwendbare, nachgewiesene Kosten (maximal bis zur Höhe der zugesagten Förderung) gegenüber dem Zuwendungsgeber abrechnen.

Für die Fälle, die von der Unterstützungsangeboten des Bundes bzw. des Landes, der ILB oder der Bundesagentur für Arbeit / des Jobcenters nicht erfasst werden, legt die Landeshauptstadt Potsdam einen Notfallfonds auf. Durch diesen soll der Erhalt der Sport- und Kulturinfrastruktur gesichert werden.

Entschädigung im Quarantänefall

Selbstständige, deren Betrieb während einer behördlich angeordneten Quarantäne ruht, können nach § 56 Infektionsschutzgesetz bei der zuständigen Behörde einen "Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang" beantragen. Für die Potsdamer Unternehmen ist das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) zuständig. Dort gibt es auch die entsprechenden Antragsformulare.
Betriebsschließung auf Grundlage der Landesverordnung oder einer freiwilligen Quarantäne fallen nicht unter den Regelungsbereich des Infektionsschutzgesetzes.

Kurzarbeit

Unternehmen haben die Möglichkeit, Kurzarbeitergeld zu beantragen, um mögliche Ausfälle zu kompensieren, Details gibt es hier. Die Zugangsregeln für das Kurzarbeitergeld wurden vereinfacht.

Zusätzliche Informationen:
Informationen zur Kurzarbeit der Bundesagentur für Arbeit
Fragen und Antworten zur Kurzarbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Die Arbeitsagentur Potsdam steht für Beratungsanfragen und Informationen aktuell per E-Mail oder per eService zur Verfügung. Anträge können auch online gestellt werden.

Weitergehende Informationen

Häufig gestellte Fragen und Antworten (FAQ)

1.    Sind die Kultureinrichtungen (Museen, Theater etc.) wieder geöffnet und können Veranstaltungen wieder stattfinden?

Das Land Brandenburg hat mit Wirkung des 15. Juni 2020 eine neue Umgangsverordnung erlassen, die die bisherige Eindämmungsverordnung ablöst. Darüber hinaus gilt die Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem hintergrznd der SARS-CoV-2 Pandemie in Brandenburg vom 08. Mai 2020, zuletzt geändert durch Verordnung vom 07. Juli 2020. Demnach sind seit dem 15.06.2020 bis zum 31.08.2020 Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von bis zu 1.000 Personen zulässig. Dies betrifft unter anderem Ausstellungen, Konzerte, Open-Air-Konzerte und Theaterveranstaltungen. Voraussetzung ist, dass die Veranstalter*innen ein Hygienekonzept erarbeitet haben, die Veranstaltung unter freiem Himmel stattfindet, die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden und der Zutritt und Aufenthalt der Teilnehmenden gesteuert wird. Weitere Maßnahmen sind zu ergreifen, insoweit die Veranstaltung in geschlossenen Räumen stattfindet.

Die Kultureinrichtungen können unter Einhaltung der aktuell geltenden Schutzmaßnahmen den Betrieb wiederaufnehmen und sind daher (beschränkt) für den Publikumsverkehr zugänglich. Galerien, Museen und Ausstellungshallen, dürfen bereits seit dem 22. April 2020 wieder öffnen. Voraussetzung für die Eröffnung ist auch hier das Erhalten der erforderlichen Hygienestandards. Darüber hinaus haben viele Kultureinrichtungen, wo möglich, aufgrund der seit März erlassenen Schutzmaßnahmen alternative Kultur-Zugänge auf digitalen Kanälen entwickelt. Genauere Informationen erhalten Sie auf der jeweiligen Homepage der Kultureinrichtungen.

Seit dem 12. Mai 2020 hat das Potsdam Museum – ´"Forum für Kunst und Geschichte" wieder seine Sonderausstellung „Karl Hagemeister – …das Licht, das ewig wechselt“ geöffnet. Die Öffnungszeiten wurden vorläufig geändert: Dienstag – Sonntag von 12:00 – 18:00 Uhr. Weitere Informationen für Besucher*innen können unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.potsdam-museum.de/artikel/reopening-ab-dem-125-haben-wir-wie...
Auch die Gedenkstätte Lindenstraße ist seit dem 12. Mai 2020 für Besucher*innen mit geänderten Öffnungszeiten: Dienstag – Sonntag von 12 – 18:00 Uhr wieder geöffnet. Weitere Informationen erhalten Sie unter folgendem Link: https://www.gedenkstaette-lindenstrasse.de/
Das Naturkundemuseum ist seit dem 29. Mai 2020 wieder geöffnet. Aktuelle Information können Sie auf der Homepage www.naturkundemuseum-potsdam.de einsehen.
Kunstwerkstatt Ost
Die KWO öffnet wieder nach der Sommerpause unter Beachtung der erforderlichen Schutzmaßnahmen.

Weiterhin sind folgende Einrichtungen seit Mitte Mai wieder geöffnet:

Museum Barberini
www.museum-barberini.com

Filmmuseum Potsdam
www.filmmuseum-potsdam.de

Museumshaus „Im Güldenen Arm“
www.imgueldenenarm.de

Jan Bouman Haus
www.jan-boumann-haus.de

Brandenburgischer Kunstverein Potsdam e.V. - Ausstellungspavillon auf der Freundschaftsinsel
http://www.bkv-potsdam.de

Kunsthaus sans titre
www.sans-titre.de

Kunstverein KunstHaus Potsdam e.V.
www.kvkhpotsdam.de

Kunstraum Potsdam
www.kunstraumpotsdam.de

Historische Mühle von Sanssouci
www.historische-muehle-potsdam.de

Auch die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg öffnet ihre Tore, eine Übersicht der zur Zeit geöffneten Schlösser finden Sie hier: https://www.spsg.de/schloesser-gaerten/schloesser-gaerten-im-ueberblick/
Weitere Ausstellungstermine, andere kulturelle Projekte und Informationen wie verkürzte Öffnungszeiten, etc. finden Sie auf den jeweiligen Homepages, unter www.kunst-potsdam.de sowie unter www.schiffbauergasse.de
Bitte beachten Sie während des Museumsbesuchs die gängigen Abstandsgebote von 1,5 Metern sowie Hygienevorgaben wie u.a. das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes.

2.    Geplante Veranstaltungen müssen abgesagt werden. Kosten sind bereits entstanden. Gibt es eine Erstattung seitens der Stadt?

Die Landeshauptstadt Potsdam reicht für die Kulturträger, die eine (ganzjährige) Förderung beantragt haben und bisher nur vorläufige Zuwendungsbescheide erhalten haben, die noch anstehenden Zuwendung aus. Eine erneute Antragstellung ist nicht erforderlich.
Genehmigte Projekte, die aufgrund der Verfügungen des Landes bzw. der Landeshauptstadt Potsdam nicht wie geplant umgesetzt werden können, können entstehende, nicht abwendbare, nachgewiesene Kosten (maximal bis zur Höhe der zugesagten Förderung) gegenüber dem Zuwendungsgeber abrechnen.
Für die Fälle, die von den Unterstützungsangeboten des Bundes bzw. des Landes, der ILB oder der Bundesagentur für Arbeit / des Jobcenters nicht erfasst werden, hat die Landeshauptstadt Potsdam einen Notfallfonds aufgelegt. Durch diesen soll ein Beitrag zum Erhalt der Sport- und Kulturinfrastruktur geleistet werden. Informationen und Anträge zum Fonds finden Sie unter folgendem Link: https://www.potsdam.de/notfallfonds

3.    Ich bin freiberuflich in der Kulturszene tätig. Durch den Ausfall von Veranstaltungen kommt es zum Verdienstausfall. An wen kann ich mich wenden?
Die Landeshauptstadt Potsdam bedauert, dass vor dem Hintergrund der getroffenen Maßnahmen Veranstaltungen abgesagt wurden bzw. unter den erforderlichen Voraussetzung ggf. nicht stattfinden können Die Landeshauptstadt Potsdam verweist an dieser Stelle auf die Unterstützungsangebote des Landes Brandenburg und des Bundes, welche oben aufgeführt sind.
Darüber hinaus hat die Landeshauptstadt Potsdam durch Beschluss des Hauptsausschusses am 24.06.2020 die Möglichkeit geschaffen, Zahlungen von Ausfallhonoraren für Honorarverträge, die vor dem 12.03.2020 abgeschlossen wurden, vorzunehmen. Weitere Informationen dzu können Sie unter folgendem Link einsehen:
https://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=31650

Ein entsprechendes Antragsformular wurde durch die Landeshauptstadt Potsdam erarbeitet. Dieses finden Sie unten in der Anlage.

4.    Aufgrund der angeordneten Schließung und dem Ausfall von Veranstaltungen kommt es zu einem geringeren Arbeitsaufwand für die angestellten Mitarbeiter/innen. Besteht die Möglichkeit zur Vereinbarung von Kurzarbeit in den kulturellen Einrichtungen?
In diesem Fall verweist die Landeshauptstadt Potsdam auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit. Informationen können unter folgendem Link eingesehen werden:
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unter...

Auch gemeinnützige Unternehmen wie Vereine können Kurzarbeitergeld bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen bei der Agentur fü Arbeit beantragen. Zusätzlich besteht für den Zuwendungsempfänger der Landeshauptstadt Potsdam die Möglichkeit das Kurzarbeitergeld für die Beschäftigen im Rahmen des schon gewährten Zuschusses aufzustocken. Zu beachten ist jedoch, dass die Landeshauptstadt Potsdam keine zusätzlichen Zuwendungsmittel zur Verfügung stellt. Der maximale Aufstockungsbetrag richtet sich nach dem abgeschlossenen TV COVID des öffentliches Dienstes. Nähere Informationen dazu finden SIe unter folgendem Link:
https://www.vka.de/tarifvertraege-und-richtlinien/tarifvertraege/tv-covid