Öffnungsstrategie erarbeiten, Tests auch in Schulen anbieten

Oberbürgermeister Mike Schubert im Porträt. Er trägt einen blauen Anzug, weißes Hemd und blaue Krawatte. Das Foto ist von Karoline Wolf
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Oberbürgermeister Mike Schubert im Porträt. Foto: Karoline Wolf

Die konsequente Umsetzung aller Schutzmaßnahmen der Eindämmungsverordnung hat in den vergangenen Wochen gezeigt, dass sich der exponentielle Anstieg von SARS-CoV-2 verhindern lässt. In der Landehauptstadt Potsdam haben die zusätzlichen flankierenden Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Allgemeinverfügung über die Untersagung der Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen zum Jahreswechsel 2020/2021 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam, aus meiner Sicht daran einen entscheidenden Anteil. Weil sie allesamt zur Kontaktreduzierung beigetragen haben.

Diese Maßnahmen waren und sind einschneidend - aber die Entwicklung der Fallzahlen für Potsdam bestätigt unseren eingeschlagenen Weg. Wie erinnern uns an die besorgniserregende Situation um Weihnachten: am 24. Dezember lag die 7-Tage-Inzidenz in Potsdam bei 316,6 Neuinfizierten. Über einen Monat lang hatten wir Inzidenzwerte über 200. In dieser Zeit steckten sich in jeder Woche mehr als 350 Potsdamerinnen und Potsdamer mit dem Virus an. Knapp 3 Wochen später - am 18. Januar - lag die Inzidenz erstmals wieder unter 200, also trotz der strikten Maßnahmen dauert dies drei Wochen, exakt bei 196,9. Und am 1. Februar, nach weiteren 3 Wochen im Lockdown, lag die 7-Tage-Inzidenz bei 98,7 - also erstmals seit November wieder unter 100. Die Entwicklung verläuft seitdem vorsichtig positiv.

Es ist jedoch möglich, dass die neuen Varianten des Virus die Pandemiebekämpfung erschweren. Auch in Potsdam ist bereits die Britische Virus-Variante B 1.1.7 seit vergangenem Mittwoch angekommen. Das Ausmaß auf das weitere Infektionsgeschehen lässt sich derzeit für uns nur vage abschätzen – ich warne jedoch davor, das Ausmaß im Hinblick auf die Dynamik und Verbreitung zu unterschätzen.

Deshalb ist es umso wichtiger, die bekannten Regeln – also Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Masken tragen und Lüften – konsequent einzuhalten, um generell eine Übertragung von Corona zu verhindern und die Verbreitung der Virusvarianten zu verlangsamen. Unser Ziel ist es, durch verbesserte Instrumente - wie z.B. mithilfe der Corona-Ampel - das Infektionsgeschehen verlässlich und nachvollziehbar bewerten zu können. Dabei helfen passgenaue Schutzmaßnahmen wie unser richtungsweisendes Schnelltestkonzept für die Aufrechterhaltung des Kitabetriebs. Wir wollen wir das Infektionsgeschehen in der Landeshauptstadt Potsdam weiter eindämmen und damit der Überbeanspruchung der Krankenhäuser und des Gesundheitsamtes entgegenwirken.

Potsdam befindet sich jetzt seit 13 Tagen relativ stabil unter einem I-Wert von 50. Und seit 5 Tagen unter der von der Ministerpräsidentenkonferenz definierten Grenze für weitere Lockerungen von 35. In den letzten 24 Stunden kamen 9 Neuinfizierte hinzu. Damit liegt der Inzidenzwert bei 27,7. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt zu betreuenden Kontaktpersonen 1. Grades hat sich im letzten Monat ungefähr halbiert. Das Auftreten der Virus-Mutation führt initial noch nicht zu einem Anstieg der Neuinfizierten.

Die Corona-Ampel in der Landeshauptstadt Potsdam steht jedoch weiterhin auf Gelb. Denn auch wenn die Inzidenz von Potsdam aktuell stabil unter 35 liegt, gibt es in Berlin, im Havelland und Potsdam-Mittelmark seit Montag wieder zum Teil steigende Tendenzen. Da es aufgrund der Pendlerbeziehungen keine lokale, sondern eine regionale Lage ist, hat der Verwaltungsstab nach abschließender Beurteilung der Kriterien entschieden, dass die Ampel weiterhin auf Gelb steht und alle aktuellen Maßnahmen beibehalten werden. Dem Verwaltungsstab und mir ist klar, dass mit der positiven Entwicklung auch die Forderung nach weiteren Öffnungen hier in der Stadt und im gesamten Land an Fahrt aufnimmt.

Erfahrungen Teststrategie

Wir dürfen dabei nicht vergessen: Die Maßnahmen sollen kein Selbstzweck sein, sie sollen ihren Beitrag dazu leisten, die Pandemie einzudämmen und uns wieder ein normaleres Leben zu ermöglichen. Vieles von dem was wir tun, schränkt Freiheitsrechte ein. Dies muss genau begründet werden und bedarf einer regelmäßigen Kontrolle ob die Maßnahme noch angebracht ist.

Im Spannungsverhältnis zwischen Infektionsschutz und Freiheitsrechten kann es nötig sein, eine Maßnahme zurückzufahren, auch wenn es vielleicht in ein oder zwei Wochen wieder eine veränderte Lage gibt. Deswegen ist es so wichtig beim Überschreiten oder Unterschreiten von bestimmten Grenzwerten zu handeln. Diesem System liegt unsere Ampel zu Grunde, die sich nicht nur auf einen Wert bezieht, sondern an mehreren. Ich will Ihnen dies an einem konkreten Beispiel darstellen:

Im Amtsblatt vom 29.01.2021 finden sie die Allgemeinverfügung zum Tragen des Mund-Nase-Schutzes im öffentlichen Raum. In der Begründung wird darauf verwiesen, dass

1. die aktuellen Infektionszahlen nicht die im IfSG und in den Beschlüssen der Bundesländer und des Bundes benannte 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erreichen

2. die akutmedizinischen Versorgungskapazitäten in den Krankenhäusern in der Versorgungsregion West-Brandenburg bei der Covid Normal und Intensiv Versorgung eine sehr hohe Auslastung haben.

3. Eine sehr hohe Auslastung der Intensiv-Betten im Klinikum Ernst von Bergmann und im Sankt Josefs Krankenhaus vorliegt.

Diese drei Punkte der Begründung haben sich in den letzten Wochen verändert und können zumindest als aktuell stabil eingeschätzt werden. Daher bedarf es einer Neubewertung der Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Schutz, auch wenn die aktuelle Allgemeinverfügung der Stadt noch gilt. Wir bereiten deshalb auf der Basis der Ampel-Werte vom gestrigen Mittwoch für die Verwaltungsstabssitzung am Freitag eine Neufassung der Tragepflicht vor und werden sicher den Geltungsbereich nur auf die Straßenzüge eingrenzen, bei denen sich die Abstandregeln insbesondere bei der jetzt beginnenden Frühlingswärme und der steigenden Zahl von Aufenthalten im Freien, nicht oder nur schwer einhalten lassen.

Mit dieser besonnenen Haltung, bei der wir auf der Basis von vorher bekannten Kriterien unseres Ampelsystems Entscheidungen treffen, haben wir in der Landeshauptstadt Potsdam die Ihnen bekannte Teststrategie im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Öffnen, aber sicher“ entwickelt.

Wie wir bereits im Hauptausschuss dargestellt haben, setzt die Landeshauptstadt Potsdam aktuell neben der Anwendung der sogenannten Spucktests zur präventiven Testung von Personal im Kitabereich auf die Absicherung durch PCR-Tests und bei Häufungen auf die Sequenzierung. Nur in diesem Testdreiklang, wird aus dem Einsatz einer neuartigen Testmethode eine sinnvolle Teststrategie. Die Teststrategie, die wir bereits erfolgreich in den Kitas anwenden, ist eine Gemeinschaftsarbeit von Kita-Elternbeirat, Kita-Trägern und Stadt. Mein Dank gilt allen, die an der Entwicklung mitgewirkt haben und die sich Woche für Woche für eine erfolgreiche Umsetzung und Feinjustierung der Strategie einsetzen. Tausende Kinder und Eltern danken es Ihnen mit Sicherheit.

Die Testung der Erzieherinnen und Erzieher sowie weiterer Personen in Kitaeinrichtungen erfolgt seit dem 01.02.2021 zweimal wöchentlich. Bei positivem Ergebnis eines Spucktests wird unmittelbar per PCR-Testung nachgeprüft. Bislang haben sich alle positiven Spucktest-Befunde in der PCR-Überprüfung als negativ herausgestellt. Das ist gut so. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich am Montag in einem Vor-Ort-Termin in der Kita Abenteuerland in der Waldstadt von der einfachen Handhabung der Tests überzeugen können.

Sie hat betont, dass Potsdam vorbildlich und pragmatisch einen Weg aufzeigt, der auch für andere Kommunen zur Nachahmung empfohlen werden kann. Und ich will es deutlich sagen: Es wird darauf ankommen, dass sich Land und/oder Bund für ein solches Vorgehen auch finanziell engagiert.

Den Medien habe ich entnommen, dass es aus Ihren Reihen Kritik an der Durchführung des Termins gab. Es ist festzuhalten, dass die Vertreterinnen des Bundesministeriums und die Vertreter der Stadt sich vor dem Termin im Beisein von fachlich versiertem Personal, in diesem Fall der Amtsärztin per Spucktest negativ getestet haben. Die Mitarbeitenden der AWO waren im Rahmen der Teststrategie getestet, alle Teilnehmenden trugen eine FFP2 oder medizinische Masken, wie es die Eindämmungsverordnung vorsieht, wenn temporär der Abstand von 1,5 Metern nicht gewahrt werden kann. Nach der Testvorführung wurden Medienanfragen im Freien also im Außenbereich beantwortet. Es wurde darauf geachtet, die für uns wichtige Botschaft, dass wir die Kitas sicher für Mitarbeitende und Kinder wieder öffnen können, nicht zu diskreditieren.

Darüber hinaus ist es aus meiner Sicht selbstverständlich, dass die Landeshauptstadt dem Wunsch einer Bundesministerin zum persönlichen Erfahrungsaustausch zwischen Kita, Stadt, Elternvertretern und Ministerium folgt. Erst recht wenn es dabei um die Frage geht, wie wir für tausende Kinder und Familien wieder mehr Normalität organisieren können. Nicht nur in Potsdam, sondern hoffentlich auch bald darüber hinaus.

Dialog mit der Wirtschaft zu „Öffnen, aber sicher“

Die Teststrategie in unseren Kitas kann aus meiner Sicht auch Vorbild sein für andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Faktenbasierte Bewertung des Infektionsgeschehens, vorsichtiges und schrittweises Vorgehen, Hygieneregeln plus Testen und konsequente Nachverfolgung – in dieser Kombination können wir einen Weg zurück in die Normalität beschreiten.

Bereits angelegt ist die Ausweitung des Angebots freiwillig und anlassbezogen auch für Schulkinder. Auch für unsere Mitarbeitende der Stadtverwaltung, die aufgrund ihrer Tätigkeit zum Beispiel durch häufigen direkten Bürgerkontakt nach Gefährdungsbeurteilung einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, wird es Testungen geben. Wie Frau Meier bereits im Hauptausschuss angekündigt hat, würden wir in einem nächsten Schritt auch gerne Ihnen das Angebot der Schnelltestung unterbreiten, wenn Ausschuss-Sitzungen und SVV-Sitzungen in Präsenz geplant sind. Dazu sind noch einige organisatorische Vorbereitungen nötig, so dass ich hoffe, Ihnen zur nächsten SVV ein konkretes Angebot zu unterbreiten. Auf eine Prämisse möchte ich an dieser Stelle allerdings deutlich bereits heute hinweisen. Die individuelle Testung ist kein Ersatz für die geltenden Hygieneregeln des Abstandhaltens, Maskentragens und Lüftens.

Sie sollen vielmehr dazu dienen, in bestimmten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens durch eine zusätzliche Sicherheit vorsichtige und schrittweise Öffnungen zu ermöglichen. Am Montag der vergangenen Woche war ich mit Vertretern der Wirtschaft dazu im Austausch, welche Modelle sie sich für die Öffnung von Geschäften, Fitnessstudios und anderen Einrichtungen vorstellen könnten.

Deutlich wurde, dass es eine große Bereitschaft gibt, über die bestehenden Hygienekonzepte hinaus zu gehen – durch Terminmodelle, individuelle Beratungsangebote und eben auch durch individuelle Testungen von Mitarbeitenden und Kunden. Wir kamen aber auch überein, dass wir es favorisieren würden, auf eine gemeinsame Öffnungsperspektive auf der Grundlage der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz setzen zu können. Diese wurde durch die Konferenz der Ministerpräsidenten wie folgt definiert:

Die Länder dürfen Öffnungsschritte bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erlauben.

Dabei sollen Vorkehrungen getroffen werden, damit Bürgerinnen und Bürger aus benachbarten Regionen bei höheren Inzidenzen die Angebote der Öffnung nicht in Anspruch nehmen können.

Ferner beschlossen die Ministerpräsidenten als nächste Etappen die Vorbereitung folgender Öffnungsschritte:

  • des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm, 
  • von Museen und Galerien sowie
  • der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungen.

Im Nachgang erklärten einige Bundesländer, auch die Öffnung der Sportstätten im Freien und in der Halle zum gemeinsamen Sport von Mitgliedern eines Haushaltes oder mit einer weiteren Person vorzubereiten. Aber was genau heißt es Vorbereitungen zu treffen?

Stufenpläne für unterschiedliche Branchen allein wären keine Vorbereitung auf eine veränderte Normalität. Denn Öffnungsschritte in der aktuellen Situation werden nicht zuletzt aufgrund der aufgetretenen Mutationen zunächst anders sein müssen als vor der Pandemie und auch im Vergleich zum letzten Sommer 2020.

Sich vorzubereiten, kann in unserer jetzigen Situation nur heißen, Ideen zu entwickeln, wie wir die hart erkämpften positiven Ergebnisse des Lockdowns nicht verspielen und dennoch Schritt für Schritt Bereiche unseres wirtschaftlichen, kulturellen, sportlichen, zwischenmenschlichen Lebens zurückgewinnen. Immer deutlicher wird, dass es dafür – wie so oft in der Pandemie – keine Blaupause gibt. Und darüber reden wir mit Unternehmerinnen und Unternehmern in Potsdam.

Wir haben schon bei Vorstellung unseres Ampelsystems und der Teststrategie gesagt, dass dieses System geeignet sein kann, um weitere Lockerungsschritte daran zu koppeln. In den gemeinsamen Gesprächen mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus Potsdam und mit den Wirtschaftsverbänden kamen wir überein, unsere Idee mit ihnen gemeinsam weiterzuentwickeln und auf verschiedene Branchen zu übertragen und anzupassen.

Ich habe deshalb den Verwaltungsstab damit beauftragt, die Potsdamer Strategie „Öffnen, aber sicher“ im Dialog mit Kammern und Verbänden auch für weitere Bereiche weiterzuentwickeln. Wir sind bislang immer gut damit gefahren, die Erfahrungen vor Ort zu bündeln. Es geht dabei nicht um die Vorbereitung eines Alleingangs der Landeshauptstadt Potsdam. Es geht um ganz konkrete, praktische Vorbereitung, damit wir in der Kombination aus engerer Testung, schnellerer Nachverfolgung und den Ideen zur Wiedereröffnung, die aus der Wirtschaft kommen auf die schrittweise Öffnung vorbereitet sind.

Dazu soll es bereits morgen das nächste Treffen geben und ich möchte Ihnen im kommenden Hauptausschuss am Mittwoch nächster Woche von den Gesprächen berichten.

Teststrategie auf Schulen ausweiten

Mit der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass ab dem 1. März 2021 flächendeckend Schnelltests zur Verfügung stehen werden, besteht ab diesem Zeitpunkt voraussichtlich weitere Möglichkeiten und wir würden diese gerne nutzen. Selbstverständlich nur unter der Voraussetzung, dass die 7-Tage-Inzidenz unter 35 verbleibt. Wir wollen dabei zunächst die Möglichkeiten nutzen, die durch die Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg gegeben sind und vor allem für Kinder und Jugendliche Verbesserungen erreichen.

Nach §17 (5) der 6. Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg, wird nicht nur ab dem 22. Februar 2021 der Unterricht in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 in der Primarstufe im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht wiederaufgenommen. Unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens heißt es dort, kann nach Abstimmung zwischen dem für Bildung zuständigen Ministerium und dem für Gesundheit zuständigen Ministerium entschieden werden, dass der Unterricht in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 ausschließlich im Präsenzunterricht und der Unterricht in den Jahrgangsstufen 7 bis 9 sowie die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht stattfinden kann.

Wir wollen, da wir heute den fünften Tag unter der Marke von 35 liegen, nach Beratung im Verwaltungsstab beim Land beantragen, unser Testmodell ausweiten zu dürfen, um auch dort den Wechselunterricht zu ermöglichen zu können. Ob dabei die Auswahl auf die Grundschule Klassen 1 bis 6, die Jahrgangsstufen 7 bis 9 oder auf die gymnasiale Oberstufe fällt, soll das Ministerium entscheiden.

Ich persönlich könnte mir sonst wie in Sachsen-Anhalt, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein auch vorstellen, den kontaktfreien Individualsport allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen nach unserem System von Terminvereinbarung und Schnelltestung zu genehmigen.

Erste Unternehmerinnen und Unternehmer haben mir in persönlichen Gesprächen in den letzten Tagen erklärt, dass Sie unter diesen Restriktionen gerne wieder vorsichtig in den Betrieb einsteigen. Darunter der SC Potsdam und auch Katarina Witt, die beide – wie Sie wissen – in Potsdam Sportstudios betreiben, die solche Formen des Individualsports ermöglichen. Ich kann deren Nachfragen verstehen, wenn in Kiel, Göttingen oder Magdeburg trotz höherer Inzidenzen solche Formen des Individualsports erlaubt sind, obwohl es keine Schnelltestungen gibt.

Wir werden das Land bitten, spätestens mit der nächsten Eindämmungsverordnung ab dem 8.März einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, der es uns dann ermöglicht unser Konzept „Öffnen, aber sicher“ auf weitere Bereiche und Branchen auszuweiten. Und ich würde es sehr begrüßen, wenn die Landesregierung - so wie es beim Impfen sehr gut gemacht wurde - die möglichen Öffnungsschritte vor der nächsten Eindämmungsverordnung mit den Landräten und Oberbürgermeistern, mit den Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Vertretern der Fraktionen des brandenburgischen Landtags im Vorfeld diskutiert.

Alles in allem, glaube ich, sind wird auf einem guten Weg. Wir werden jetzt aber nicht übermütig, sondern wollen besonnen daran arbeiten, in den kommenden Wochen weitere Schritte in die Normalität zu wagen.