Seit mehreren Jahren wird der Bürgerhaushalt in Potsdam erfolgreich genutzt. Bei der letzten Durchführung im Jahr 2019 beteiligten sich rund 17.500 Menschen – mehr als je zuvor. Zusätzlich wurden mit dem Haushalt 2020/2021 erstmalig dezentrale Bürger-Budgets bereitgestellt und viele Projekte in den Stadt- und Ortsteilen realisiert.
Derzeit beginnen die ersten Planungen für die nächste Haushaltsaufstellung – voraussichtlich für einen Doppelhaushalt 2023/24. Im Jahr 2022 ist deshalb auch wieder ein gesamtstädtisch ausgerichteter Bürgerhaushalt vorgesehen. Hierbei werden Vorschläge für den kommenden Stadt-Etat gesammelt und die wichtigsten Hinweise dazu aus der Bürgerschaft ermittelt. Im Ergebnis werden diese dann in Form einer TOP20-Liste der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Entscheidung übergeben.
Für die Realisierung des Verfahrens wird ein Projekt- und Redaktionsteam gebildet. Dieses soll sich aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zusammensetzen. Interessierte können sich aktuell für die ehrenamtliche Mitarbeit bewerben. Vom 14. bis 27. Februar 2022 steht dazu ein spezielles Web-Formular zur Verfügung unter www.Potsdam.de/Redaktionsteam.
Bürgermeister Burkhard Exner sagt: „Ich lade alle Interessierten sehr herzlich ein, sich an dieser anspruchsvollen und spannenden Aufgabe zu beteiligen. Im Projekt- und Redaktionsteam erhalten Sie vertiefte Einblicke in die Verwaltungsarbeit. Sie lernen das Mitspracheangebot im Detail kennen und können eigene Vorschläge formulieren. Damit werden Sie nicht zuletzt zu Botschafterinnen und Botschaftern des Potsdamer Bürgerhaushalts, Sie vertreten gegenüber den Stadtverordneten auch die wichtigsten Hinweise der Einwohnerschaft für den nächsten Stadthaushalt.“
Die Aufgabe des Projekt- und Redaktionsteams umfasst die kontinuierliche Begleitung des Bürgerhaushalts sowie die Sichtung und Prüfung aller Bürgerhinweise. Dabei können auch eigene Vorschläge eingebracht und zur Diskussion gestellt werden. Die Sitzungen des Teams finden ein- bis zweimal monatlich, dienstags ab 17.30 Uhr statt und sind zunächst digital als Videokonferenzen geplant. Der erste Termin ist der 8. März 2022.
Die Amtsperiode beträgt zwei Jahre. Neben dem gesamtstädtischen Bürgerhaushalt wird sich das Projektteam im weiteren Verlauf auch mit der Vorbereitung und Realisierung der nächsten dezentralen Bürger-Budgets im Jahr 2023 befassen. Hierzu sollen zunächst Kooperationspartner vor Ort gefunden und anschließend die wichtigsten Bürgerprojekte mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln umgesetzt werden.
Sollten mehr Bewerbungen für die Mitarbeit im Projekt- und Redaktionsteam vorliegen, als Plätze zur Verfügung stehen, entscheidet das Los.
Aufgrund der aktuellen Situation und zur besseren Planung wird im Rahmen des kommenden Bürgerhaushalts zunächst auf Präsenztermine verzichtet. Die Beteiligung aller interessierten Potsdamerinnen und Potsdamer soll mit bekannten digitalen Formaten und auf dem Postweg ermöglicht werden.
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