096 | Ungerechtfertigte Unterstellungen und Manipulationsvorwürfe

Zu den Vorwürfen von Dr. Wolfram Meyerhöfer bezüglich der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die geplante Trambrücke nimmt die Stadtverwaltung wie folgt Stellung:

1.Das von der Stadt/Sanierungsträger in Auftrag gegebene Gutachten wurde nach bestem Wissen in Übereinstimmung mit den bundesdeutschen Richtlinien des standardisierten Bewertungsverfahrens erstellt.

2. Die Straßenlängen verändern sich natürlicherweise bei den beabsichtigten Umbaumaßnahmen. Insofern geht Herr Meyerhöfer von falschen Voraussetzungen aus.

3. Im standardisierten Bewertungsverfahren zu beurteilende Verkehrsunfälle wurden richtig einbezogen. Die beiden genannten Verkehrsunfälle mit Todesfolge sind nicht Gegenstand der Berechnung. Auch hier irrt Herr Meyerhöfer.

4. Die abschließende Prüfung aller Fördermittelunterlagen obliegt dem dafür zuständigen Ministerium und den zuständigen Landesämtern.