Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, Noosha Aubel, hat den Mitgliedern des Hauptausschusses heute die Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Bau einer Grundschule in Babelsberg vorgestellt. Demnach ist der Neubau in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP-Modell) mindestens so wirtschaftlich beziehungsweise wirtschaftlicher als die kommunale Umsetzung. „Mit dem Ergebnis der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung haben wir nun die Grundlage für weitere Schritte, um benötigte Schulplätze in Babelsberg zu schaffen. Wir werden jetzt schnellstmöglich die notwendigen Beratungsleistungen ausschreiben und ein Interessenbekundungsverfahren starten“, sagte Aubel. Die tatsächliche Realisierung durch einen privaten Investor steht unter dem Vorbehalt der abschließenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und der Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Die Untersuchung, die DKC jetzt vorgelegt hat, war von der Landeshauptstadt Potsdam nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2018 in Auftrag gegeben worden. Um den Prozess so zügig wie möglich gestalten zu können, hatte die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag der Bildungsbeigeordneten im April zusätzlich einen Vorratsbeschluss gefasst: Sofern sich die Wirtschaftlichkeit eines ÖPP-Modells herausstellt, sollen die weiteren Verfahrens- und Projektbegleitung ausgeschrieben werden und der Aufruf zum Wettbewerb erfolgen. „Wir können das Verfahren nun nahtlos anschließen und werden die Sommerpause nutzen, um Voraussetzungen für eine Vergabe an geeignetes Unternehmen zu schaffen“, so Aubel.
Die Notwendigkeit, zusätzliche Grundschulkapazitäten in Babelsberg zu schaffen, zeigte sich erstmals in der Bevölkerungsprognose 2015, die ein Wachstum der Bevölkerung und insbesondere der Anzahl von Kindern im Grundschulalter annahm. Die aktualisierte Prognose aus dem November 2017 bestätigte dies und ließ ab 2022/23 einen zusätzlichen Bedarf für eine dreizügige Grundschule mit Hort und Sportanlagen auf einem mindestens 5500 Quadratmeter großen Grundstück im Planungsraum Babelsberg Süd ableiten.
Die alternative Variante, den Schulneubau in Babelsberg auf dem kommunalen Grundstück „Sandscholle“ umzusetzen, soll planerisch zunächst parallel weiter verfolgt werden. „Der Vorteil eines Grundschulneubaus über ein ÖPP-Modell an einem anderen Standort im Stadtteil liegt in der schnelleren Umsetzbarkeit, da unter anderem die Nutzungen, die auf der Sandscholle bestehen, nicht erst verlagert werden müssten. Zudem könnte der traditionsreiche Standort für den Sport erhalten bleiben. Dennoch werden wir die Variante Sandscholle weiterverfolgen müssen, bis alle planungsrechtlichen und kommunalrechtlichen Risiken, die ein ÖPP-Modell mit sich bringt, ausgeräumt sind“, so Aubel.
