Sicherer Hafen Potsdam

Sicherer Hafen Potsdam, © Landeshauptstadt Potsdam/ Santiago Engelhardt
Sicherer Hafen Potsdam, © Landeshauptstadt Potsdam/ Santiago Engelhardt
Sicherer Hafen Potsdam, © Landeshauptstadt Potsdam/ Santiago Engelhardt
Der Olivenhain außerhalb des Lagers. Foto:
Der Olivenhain außerhalb des Lagers. Foto:
Der Olivenhain außerhalb des Lagers. Foto:

Potsdamer Erklärung der Städte Sicherer Häfen

Die Landeshauptstadt Potsdam hat sich am 5. Dezember 2018 mit dem Beschluss der Stadtverordneten offiziell zum Sicheren Hafen erklärt. Bereits im Januar 2019 wendete sich der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, Mike Schubert, in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer. Darin reagierte er auf das Verbot Maltas, zwei zivile Seenotrettungsschiffe mit Geflüchteten an Bord anlanden zu lassen. Gegenüber dem Bundesinnenminister signalisierte er die Bereitschaft der Landeshauptstadt zur Aufnahme dieser und weiterer aus Seenot geretteter Schutzsuchender. Im Juli 2019 hat der Oberbürgermeister das Unterstützungsangebot der Landeshauptstadt gegenüber dem Bundesinnenminister aus einem ähnlichen Anlass heraus wiederholt.
Im Frühjahr 2019 trafen sich auf Initiative des Oberbürgermeisters Vertreter*innen mehrerer Kommunen, um die verschiedenen Aktivitäten und Bemühungen der Sicheren Häfen zu bündeln. Im Ergebnis des Arbeitstreffens verabschiedete die Landeshauptstadt Potsdam zusammen mit sieben weiteren Kommunen die Potsdamer Erklärung. In der am 3. Juni 2019 veröffentlichten Erklärung fordern die Städte Sicherer Häfen die Bundesregierung und Bundesinnenminister Horst Seehofer auf, die aufnahmebereiten Kommunen bei der praktischen Aufnahme Geflüchteter, der Unterbringung und Finanzierung zu unterstützen.
Das Bündnis Städte Sicherer Häfen wurde am 14. Juni 2019 im Rahmen des von der Initiative Seebrücke veranstalteten Kongresses Sichere Häfen. Leinen los für kommunale Aufnahme in Berlin gegründet. Der im Roten Rathaus abgehaltene Kongress fand unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller und in Kooperation mit der Landeshauptstadt Potsdam statt. Die gemeinsame Basis des Bündnisses ist die Potsdamer Erklärung. Das Bündnis vernetzt aufnahmebereite Kommunen und Gemeinden und bündelt die gemeinsamen Interessen, um den Forderungen gegenüber der Bundesregierung Gewicht zu verleihen. Dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ gehören 57 Kommunen an.

 

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