Schubert fordert Fahrplan für Gastronomie | Spielplätze ab 9. Mai 2020 nutzbar

Oberbürgermeister Mike Schubert (li.) bei der Demonstration "Leere Stühle" am 1. Mai 2020 im Gespräch mit Potsdamer Gastronomen. Foto: LHP
Oberbürgermeister Mike Schubert (li.) bei der Demonstration "Leere Stühle" am 1. Mai 2020 im Gespräch mit Potsdamer Gastronomen. Foto: LHP
Oberbürgermeister Mike Schubert (li.) bei der Demonstration "Leere Stühle" am 1. Mai 2020 im Gespräch mit Potsdamer Gastronomen. Foto: LHP
Alltagsmasken (© AdobeStock_Lubolvanko)
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Die Demonstration "Leere Stühle" am 1. Mai 2020. Foto: LHP
Die Demonstration "Leere Stühle" am 1. Mai 2020. Foto: LHP
Die Demonstration "Leere Stühle" am 1. Mai 2020. Foto: LHP

Das Land Brandenburg wird am 8. Mai 2020 weitere Lockerungen der Eindämmungsverordnung beschließen und unter anderem Spielplätze wieder freigeben. Das hat die Staatskanzlei am Freitagabend nach einer Videokonferenz der Bundesregierung mit den 16 Regierungschefinnen und -chefs mitgeteilt.

Beschlossen wurde bei der Konferenz:

  • Gottesdienste sollen bundesweit wieder ermöglicht werden. Dies ist in der aktuellen Brandenburger Eindämmungsverordnung und unter Einhaltungen klarer Regeln bereits zum 4. Mai 2020 umgesetzt.
  • Kultureinrichtungen, wie Museen und Gedenkstätten sowie auch Zoologische Gärten, Wildgehege und Tierparks können – ebenfalls unter Einhaltung klarer Regeln wieder öffnen. Auch dies ist in Brandenburg seit 22. April 2020 bereits wieder möglich.
  • Spielplätze können wieder geöffnet werden. Brandenburg will das in einer zu aktualisierenden Verordnung wieder ab 9. Mai 2020 ermöglichen.

Ebenfalls vereinbart wurde, Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen freizugeben. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ist dazu bereits mit den Krankenhäusern im Gespräch. Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke: „Das ist möglich, weil es gelungen ist, den Virus im Zaum zu halten, aber er ist noch längst nicht besiegt. Deshalb wurde auch vereinbart: Sollte es zu einer starken Zunahme der Erkrankungen kommen, werden Lockerungen wieder zurückgenommen. Da Großveranstaltungen als besonders kritisch gelten, haben wir bestätigt, dass sie bis 31. August 2020 verboten bleiben.“ Dies gilt in Brandenburg weiterhin für alle Veranstaltungen außer Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen (ab 4. Mai 2020) oder Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmenden. Auch in anderen Bundesländern gibt es keine anderen Veranstaltungen, denn es bleibt bei grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen.

Die Ministerpräsidenten haben sich mit der Bundesregierung für den 6. Mai erneut verabredet. Themen sollen dabei u. a. sein:

  • Konzepte zum Umgang mit der touristischen Infrastruktur, wie Hotels und Gaststätten. Woidke: „Hier müssen wir den Unternehmen eine Perspektive bieten.“
  • Weitere schrittweise Öffnung von Schulen, KitaAngebote und Sportbetrieb

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert begrüßte die Ankündigung, Spielplätze wieder zu öffnen und weitere, verbindliche Regeln ab dem 9. Mai 2020 zu erlassen. Dabei müsse es auch klare Positionen geben, wie die Kinderbetreuung geregelt wird. Die Eltern und Arbeitgeber dürften in der Situation nicht allein gelassen werden, so Schubert. An die Potsdamerinnen und Potsdamer sagt er: „Bitte helfen Sie auch weiterhin, Menschen mit Vorerkrankungen und ältere Menschen zu schützen. Halten Sie sich an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln und achten Sie auf sich und andere. Corona wird auch die kommenden Monate unser Leben mitbestimmen. Wir alle entscheiden mit unserem Verhalten über den weiteren Verlauf und die weiteren Lockerungen“, so Mike Schubert.

„Ohne Kneipen, Cafés und Restaurants ist Potsdam nur halb so schön, denn es fehlt das Leben“, sagte Oberbürgermeister Mike Schubert bei der Demonstration „Leere Stühle“ der Gastronomen am 1. Mai 2020 auf dem Alten Markt. Vor dem Landtag machten Potsdams Gastronomen auf ihre schwierige Situation während der Corona-Krise aufmerksam. Der Oberbürgermeister sagte ihnen Unterstützung bei ihrer Forderung nach einem Zeitplan für eine schrittweise Wiederöffnung der Restaurants, Kneipen und Cafés zu. „Auch wenn die Stadt hier selbst nichts regeln kann, da die Eindämmungsverordnung durch das Land entschieden wird, können wir die Forderung der Gastronomen aber unterstützen. Es geht nicht um ein überstürztes Öffnen aber die Gastronomiebetriebe brauchen eine Zeitplan, nach dem sie wieder öffnen können“, so Schubert. Er warb dafür, zügig die Rahmenbedingungen für Hygiene und Abstandsregeln festzusetzen, damit sich die Unternehmen vorbereiten können. Er sagte den Gastronomen zu, ihre Vorstellungen - wie gefordert - an die Landesregierung zu übermitteln.

Voraussichtlich am 8. Mai 2020 wird das Landes-Kabinett zusammentreten und aktuell erforderliche Aktualisierungen beraten. Ab 9. Mai 2020 wird es eine neue Eindämmungsverordnung geben, unter anderem zu Spielplätzen.

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