Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam

Potsdamer Baulandmodell

Wohnhaus mit Baustelle
Wohnhaus mit Baustelle
(© Landeshauptstadt Potsdam/Barbara Plate)

Am 25. Januar 2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die „Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam“, kurz Potsdamer Baulandmodell. Dabei handelt es sich um die evaluierte und inhaltlich fortgeschriebene Nachfolgerin der bereits seit 2013 angewendeten „Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung“.

Mit der damaligen „Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung“ wurde geregelt, in welchem Umfang Wohnungsbauinvestoren an den Kosten der durch ein Neubauvorhaben verursachten Bedarfe für soziale Infrastruktur (Plätze in Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Grundschulen) beteiligt werden können. Auf diese Weise konnten bis Ende 2016 in fünf Bebauungsplanverfahren Einnahmen in Höhe von 1,964 Millionen Euro für den Ausbau der sozialen Infrastruktur im Wohnumfeld gesichert werden.

Das nun von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Potsdamer Baulandmodell beinhaltet über die bisherigen Inhalte hinaus das Ziel, künftig bis zu 20 Prozent der planerisch neu ermöglichten Wohnfläche in allen städtischen Bebauungsplanverfahren mit Mietpreis- und Belegungsbindungen zu errichten. Diese Verpflichtung zum sozialen Wohnungsbau soll dazu beitragen, den Wohnbedarf derjenigen Haushalte zu decken, die besonders von den Wohnungsmarktengpässen und Preissteigerungen in der Landeshauptstadt Potsdam betroffen sind. Ob das 20-Prozent-Ziel erreicht werden kann, hängt jedoch von der Prüfung jedes Einzelvorhabens ab. Das Baurecht regelt hierzu, dass ein Vorhabenträger durch die Kostenbeteiligungen und die Verpflichtung zum sozialen Wohnungsbau wirtschaftlich nicht überfordert werden darf.

 

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