Notbetreuung für Kinder in Potsdam

Schüler (Foto: pixabay)
Schüler (Foto: pixabay)
Schüler (Foto: pixabay)

Stand: 29. April 2021

Aktuell liegt das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 vor. Es gibt eine Änderung des § 28b Abs.3 des Infektionsschutzgesetztes sowie die aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg (siehe hier unter "Lesen Sie auch").
Die Regelungen dieser Verordnungen sind seit dem 19. April 2021 gültig:

  • weiterhin Wechselunterricht in Schule in Potsdam
  • erweiterte Notbetreuung für der 1. bis 6. Klasse ab sofort
  • eingeschränkter Regelbetrieb in Krippe, Kita, Tagespflege nach dem erweiterten Bremer Modell
  • Betretungsverbot von Kindertagesbetreuungseinrichtungen für nicht negativ getestete Mitarbeitende
  • Medizinische Masken für Personal und Gäste
  • 2x pro Woche Tests für Mitarbeitende

Potsdams Kitas befinden sich zurzeit bis zu einer Inzidenz von 165 weiterhin im eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen.
Um das Recht aller Kinder und Jugendlicher auf Bildung und Teilhabe auch während der COVID-19-Pandemie zu verwirklichen, soll jedes Kind in Potsdam so viel Zeit in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung verbringen, wie dies vor dem Hintergrund des lokalen und regionalen Infektionsgeschehens möglich ist. Gleichzeitig gilt es, ihren Gesundheitsschutz und den der Beschäftigten soweit wie möglich zu gewähren.
Vor diesem Hintergrund wurde das Stufenkonzept „Betreuung in Kindertageseinrichtungen in Potsdam während der SARS-CoV-2 Pandemie“ (KiPSV) entwickelt. (Erweitertes Bremer Modell)

Sollte die Inzidenz von 165 überschritten werden, so gelten die folgenden Voraussetzungen für die Gewährung von Notbetreuung.
Anspruchsberechtigt sind Kinder,

  • die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,

Anspruchsberechtigt sind Kinder in allen bedarfserfüllenden Kindertagesbetreuungsstandorten bis zur Einschulung (Krippe, Kindergarten, Kindertagespflege, Kurzzeitbetreuung), sofern

  • mindestens ein Personensorgeberechtigter in kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann (Vorrang der häuslichen Betreuung),

Anspruchsberechtigt sind Kinder von Alleinerziehenden,

  • soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann (Vorrang der häuslichen Betreuung).

Bitte beachten Sie:
Ab sofort gibt es einen neuen Antrag auf Notbetreuung in Krippe, Kita und Tagespflege. Dieser gilt jedoch erst ab einer Inzidenz von 165. Dieser ist nur dann zu stellen, wenn Sie bisher keinen Notbetreuungsbescheid haben, da die bereits ergangenen Notbetreuungsbescheide fortgelten. (Die Anträge sind hier zu finden.)

Horte

Potsdamer Grundschüler der ersten bis sechsten Schuljahrgangsstufe befinden sich zurzeit im Wechselunterricht, das heißt, sie haben abwechselnd Präsenz -und Distanzunterricht. Dies gilt bis zu einer Inzidenz von 165.

Seit dem 19. April 2021 gilt die erweiterte Notbetreuung für Potsdamer Grundschüler der ersten bis sechsten Schuljahrgangsstufe.

Grundvoraussetzungen für die Antragstellung sind:
Anspruchsberechtigt sind Kinder,

  • die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls oder aufgrund von Schulen festgestellter besonderer sozialer Unterstützungsbedarfe zu betreuen sind,

Anspruchsberechtigt sind Kinder der ersten bis sechsten Schuljahrgangsstufe,

  • sofern mindestens ein Personensorgeberechtigter in kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann (Vorrang der häuslichen Betreuung),

Anspruchsberechtigt sind Kinder von Alleinerziehenden,

  • soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann (Vorrang der häuslichen Betreuung).

Es gibt Kinder mit besonderen sozialen Unterstützungsbedarfen, die an der Notbetreuung künftig teilnehmen können sollen. „Durch die Schule festgestellte“ bedeutet, dass es auf die Beurteilung durch die von den Kindern besuchte Schule ankommt. Es reicht eine einfache Feststellung aus.
Die Eltern, die aus diesem Grund an der Notbetreuung teilnehmen wollen, benötigen für den Antrag eine einfache, formlose Bescheinigung der Schule der Primarstufe, die ihr Kind besucht.
Zu beachten ist jedoch:

„Ein-Elternteil-Regelung“:
Künftig reicht es aus, dass ein Personensorgeberechtigter in einem kritischen Infrastrukturbereich arbeitet. Es kommt nicht darauf an, ob die entsprechende Tätigkeit im Land Brandenburg oder in einem anderen Land ausgeübt wird.
Zu beachten ist jedoch, dass der Zusatz „soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann“ gilt.

Bitte beachten Sie:
Ab sofort gibt es einen neuen Antrag auf Notbetreuung für Grundschulkinder (Die Anträge sind hier zu finden). Dieser ist nur dann zu stellen, wenn Sie bisher keinen Notbetreuungsbescheid haben bzw. von der erweiterten Notbetreuung Gebrauch machen wollen.

Den ausgefüllten Antrag mit der Arbeitgeberbescheinigung reichen Sie bitte per E-Mail notbetreuung@rathaus.potsdam.de ein. Bitte informieren Sie vorab auch die Einrichtungsleitung Ihrer Kindertageseinrichtung über Ihren Bedarf. Sofern Ihnen der bewilligte Antrag zugesandt wird, teilen Sie dies bitte der Einrichtungsleitung der Kindertageseinrichtung mit und besprechen sich fortlaufend zum Bedarf. Agieren Sie kooperativ, und setzen Sie nur dann den Anspruch um, wenn dieser zwingend erforderlich ist!

Finanzielle Möglichkeiten für Eltern, die keine Notbetreuung in Anspruch nehmen können

Hier gibt es Informationen für erwerbstätige Personen, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden:

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema "Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schließung von Schulen und Betreuungseinrichtungen":

Downloads