Kita-Elternbeiträge in Potsdam

Kita-Erzieherin am Tisch
Kita-Erzieherin am Tisch
Kita-Erzieherin am Tisch. Foto: adobestock riopatuca images

Aktuelles zur Elternbeitragsordnung

Elternbrief der Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Noosha Aubel, vom 24. Januar 2019


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eltern,
 
die Landeshauptstadt Potsdam hat die Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege, Krippe, Kita und Hort in der Zeit zwischen 2015 und dem 31. Juli 2018 leider fehlerhaft kalkuliert. Für diesen Fehler und die daraus entstandenen Unannehmlichkeiten möchte ich mich im Namen der Stadt bei Ihnen entschuldigen.

Zur Klärung und Regelung des Sachverhaltes wurde im letzten Jahr ein Mediationsverfahren zwischen Trägern von Einrichtungen, dem Kita-Elternbeirat, dem Jugendhilfeausschuss und der Landeshauptstadt Potsdam durchgeführt. Das dort erzielte Ergebnis bildet die Grundlage für einen am 14. Januar 2019 gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der den Oberbürgermeister zur Vorlage eines Nachtragshaushaltes und von Verträgen ermächtigt, aus denen sich die Modalitäten der freiwilligen Rückerstattung von Elternbeiträgen ergeben werden.

Nun möchten Sie natürlich möglichst zeitnah wissen, wann und wie Sie mit Rückerstattungen rechnen können. Daran arbeiten wir mit Hochdruck. Heute möchte ich Sie mit diesem Schreiben über den aktuellen Stand informieren: Nach ersten Abstimmungen mit dem Kita-Elternbeirat und den Trägern zum Gesamtverfahren, wird derzeit ein Antragsformular erarbeitet. Diesen Antrag werden Sie im kommenden Februar auf unserer Internetseite www.potsdam.de als Download bzw. ausgedruckt in der Betreuungseinrichtung Ihres Kindes/Ihrer Kinder erhalten.

Der Antrag wird möglichst einfach gehalten sein und muss von Ihnen ausgefüllt und unterschrieben beim Träger der Einrichtung abgegeben werden. Hat Ihr Kind/Ihre Kinder mehrere Einrichtungen in unterschiedlicher Trägerschaft besucht, ist für jeden Träger ein Antrag erforderlich. Diese und alle weiteren Informationen finden Sie im Februar auf der städtischen Homepage und auch in Ihren Einrichtungen. Bitte sehen Sie im Vorfeld von formlosen Antragstellungen ab.

Mit Antragstellung, die möglichst im Laufe dieses Jahres erfolgen sollte, erklären Sie, dass alle Ansprüche gegenüber Ihrem Träger für die entsprechenden Jahre als abgegolten bzw. erledigt sind. Ab Anfang Februar werden wir Ihnen auch die alten und neuen, rückwirkend berechneten Beitragstabellen online zur Verfügung stellen. Damit erhalten Sie die Möglichkeit, die Höhe etwaiger Rückzahlungsansprüche auch selbst zu ermitteln.

Für die Auszahlung benötigen die Träger die entsprechenden Finanzmittel. Damit die Landeshauptstadt diese Mittel den Trägern zur Verfügung stellen kann, ist der Beschluss eines sogenannten „Nachtragshaushaltes“ erforderlich. Dieser stellt die haushaltsrechtliche Legitimation für die benötigten Finanzmittel dar.

Eine Auszahlung kann nach heutigem Stand frühestens ab Juni 2019 erfolgen, wenn der Nachtragshaushalt wie geplant am 8. Mai von den Stadtverordneten verabschiedet und anschließend veröffentlicht wird. Erst dann haben wir die Möglichkeit, Ihren Kita-Trägern das Geld zu überweisen, damit diese Ihren Rückzahlungsantrag bearbeiten und das Geld auszahlen können.

Bitte erlauben Sie mir den Hinweis, dass Sie in der Vergangenheit unter Umständen die Betreuungskosten für Ihr Kind/Ihre Kinder in Ihrer Steuererklärung geltend gemacht haben. Bei Erhalt einer teilweisen Rückerstattung sind Sie unter Umständen verpflichtet, dies dem Finanzamt mitzuteilen.

Eine Beratung zum Thema steuerliche Auswirkung kann und darf die Stadtverwaltung nicht leisten.
 
Ich werde mich im Februar, wenn der Antrag auf Rückzahlung veröffentlicht wird, erneut mit einem Schreiben an Sie persönlich wenden und Sie über den weiteren Hergang unterrichten.

Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Kindern alles Gute.


Ihre

Noosha Aubel
Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport 


Dieses TopThema wird zurzeit überarbeitet

Auf dieser Seite informiert die Landeshauptstadt Potsdam über die Arbeitsstände sowie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner und gibt Überblick über das komplexe Thema der Kitakosten und Elternbeiträge. Nach der wichtigen Entscheidung der Stadtverordneten zu den Kita-Elternbeiträgen am 14. Januar 2019 und den sich daraus ergebenden Änderungen wird das TopThema zurzeit grundlegend überarbeitet. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es demnach momentan noch nicht auf dem neuesten Stand ist.