Pressemitteilung Nr. 818 vom 24.11.2017

Beteiligungspool: Landeshauptstadt startet Modellversuch zur Bürgerbeteiligung

Der „Beteiligungspool“ ist ein bundesweit einmaliges Beteiligungsprojekt. Foto: Landeshauptstadt Potsdam
Der „Beteiligungspool“ ist ein bundesweit einmaliges Beteiligungsprojekt. Foto: Landeshauptstadt Potsdam
Der „Beteiligungspool“ ist ein bundesweit einmaliges Beteiligungsprojekt. Foto: Landeshauptstadt Potsdam

Am Donnerstag, den 23. November startete der Beteiligungspool der Landeshauptstadt Potsdam. Dabei handelt es sich um einen zweijährigen Modellversuch zum intensivierten Einsatz zufallsbasierter Verfahren in der Bürgerbeteiligung. Noch bis zum 31. Dezember 2017 können sich auf der Internetseite www.potsdam.de/mitgestalten alle Einwohnerinnen und Einwohner, die sich bei der Gestaltung der Stadt einbringen möchten, für den Beteiligungspool eintragen. Unter allen Angemeldeten werden zukünftig einige Personen ausgelost werden, die dann persönlich zur Teilnahme an einem Beteiligungsverfahren eingeladen werden.

„Der Beteiligungspool ist eine wertvolle Ergänzung der bestehenden Methoden der Bürgerbeteiligung in Potsdam“, sagt Dieter Jetschmanegg, Fachbereichsleiter Wirtschaft, Kommunikation und Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam. „Mit dem neuen Ansatz wollen wir es vor allem jenen Potsdamerinnen und Potsdamern leichter machen, die nicht regelmäßig in die stadtpolitischen Debatten eingebunden sind. Das entspricht nicht zuletzt auch den Potsdamer Grundsätzen der Bürgerbeteiligung, zu denen neben der Chancengleichheit eben auch die Aktivierung der Einwohnerschaft zählt.“

Anlass für diesen bundesweit einmaligen Modellversuch war sowohl die hinter den Erwartungen zurückgebliebene Zahl an Teilnehmenden bei einzelnen Beteiligungsverfahren, als auch eine geringe soziale Durchmischung. Diese Phänomene sind nicht auf Potsdam beschränkt, sondern lassen sich in ganz Deutschland bei Bürgerbeteiligung beobachten. Gleichwohl möchte die Landeshauptstadt Potsdam Mittel und Wege erproben, diese Effekte zu mildern.

Um bereits unter den Angemeldeten eine möglichst hohe Vielfalt zu erreichen, wird auf zwei Wegen für die Anmeldung im Beteiligungspool geworben. Neben klassischen Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit, erhalten in diesen Tagen 7.500 zufällig aus dem Einwohnermelderegister ausgewählte Potsdamerinnen und Potsdamer eine persönliche Einladung per Brief. Die eigentliche Anmeldung erfolgt über ein Online-Formular auf der Seite www.potsdam.de/mitgestalten. Für die Registrierung sind Kontaktdaten, Angaben zur Person sowie auf Wunsch auch Themenvorlieben anzugeben. Das Mindestalter für die Anmeldung im Beteiligungspool beträgt 16 Jahre.

„Das Mittel der Zufallsauswahl bietet interessante Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung. Bereits bei der Besetzung des Beteiligungsrates haben wir hiermit gute Erfahrungen gesammelt, die wir mit dem Beteiligungspool nun ausbauen“, sagt Nils Jonas von der WerkStadt für Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam. „Wir freuen uns darauf, mit möglichst vielen Potsdamerinnen und Potsdamern diesen neuen Weg gehen zu können.“

Die Anmeldung zum Beteiligungspool gilt jeweils für ein Kalenderjahr. Sofern eine Person sich nicht für das Folgejahr erneut einträgt, werden alle gespeicherten Angaben gelöscht. Um die Wirksamkeit des neuen Verfahrens zu untersuchen, wird es im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit begleitend evaluiert.