Pressemitteilung Nr. 70 vom 09.02.2021

Einwohnerfragestunde: Fragen bitte bis 20. Februar 2021 einreichen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 4. November 2020 (Bild: Screenshot SVV-Livestream)
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 4. November 2020 (Bild: Screenshot SVV-Livestream)
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 4. November 2020 (Bild: Screenshot SVV-Livestream)

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam findet die nächste Einwohnerfragestunde der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 3. März 2021, statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Fragen bis spätestens Samstag, 20. Februar 2021, in Schriftform im Büro der Stadtverordnetenversammlung (StVV), Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14461 Potsdam oder per E-Mail an StVV-Buero@rathaus.potsdam.de einzureichen. Der Name und die Wohnanschrift des Fragestellenden sind dabei anzugeben.

Die Einwohnerfragestunde ist eine Einrichtung der Stadtverordnetenversammlung, in der die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit erhalten, ihre auf ein Thema bezogene Frage mit maximal fünf Unterfragen zu städtischen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft an die Stadtverordneten oder den Oberbürgermeister zu stellen oder Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. In der Einwohnerfragestunde dürfen nur Fragen zu Angelegenheiten gestellt werden, die in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind sowie zu solchen Angelegenheiten, die nicht bereits Gegenstand der gleichen Sitzung sind; sie dient nicht der Klärung von Einzelfragen.

Die Einwohnerfragestunde wird vierteljährlich, im Regelfall in der StVV im letzten Monat eines jeden Quartals durchgeführt (März, Juni, September, Dezember).