Ausschussmitglieder begrüßen Ergebnis / Beigeordneter dankt den Beteiligten
Pressemitteilung Nr. 695 vom 19.10.2018

Mediationsergebnis im Jugendhilfeausschuss vorgestellt

Rathaus Potsdam
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Rathaus Potsdam © Anastasia Hermann

Das Ergebnis einer Mediation zwischen Jugendamt, Kita-Trägern und Kita-Elternbeirat zum Thema Rückzahlung von Eltern-Kitabeiträgen ist am Donnerstagabend durch den Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, David Kolesnyk, im Ausschuss vorgestellt worden. Der Jugendhilfeausschuss begrüßt das Ergebnis und hat es der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion in den Fraktionen und Ausschüssen weitergeleitet. Zudem fordert der Jugendhilfeausschuss in einem Beschlusstext, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, „der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2018 über die Auswirkungen auf den Haushalt zu berichten und sie im Januar 2019 im Ergebnis der Gespräche mit den Trägern über die Modalitäten der Rückzahlung schriftlich zu informieren.“

„Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Elternvertretern, Trägern und Jugendamt für die konstruktive Arbeit. Durch die Mediation sind wir der Lösung einen großen Schritt näher gekommen“, sagt Mike Schubert, Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung. „Jetzt gilt es zügig die Auswirkungen auf den Haushalt für die Entscheidung der Stadtverordneten aufzuarbeiten und gemeinsam mit den Trägern die konkrete Umsetzung einer Rückzahlung zu klären“, erklärt Mike Schubert. Die Eltern sollen zeitnah über die Zeitabläufe informiert werden. Für das Jahr 2015 wird die Verwaltung, wie angekündigt, einen Verjährungsverzicht erklären, so dass die Träger dies auch gegenüber den Eltern tun können. Die Verwaltung wird die Beteiligten einladen, um zu klären, wie mit dem noch offenen Jahr 2015 umgegangen wird.

„Der Jugendhilfeausschuss begrüßt das Ergebnis ausdrücklich. Es ist klar, dass die Empfehlung ein Kompromiss ist. Es freut uns, dass das zwischen allen Beteiligten möglich war“, so David Kolesnyk, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. „Aufgrund der noch anstehenden Verständigung ist ein Beschluss daher im November noch nicht wahrscheinlich“, so der Ausschussvorsitzende.