Pressemitteilung Nr. 691 vom 20.11.2020 Zweites Arbeitstreffen des Bündnisses „Städte Sicherer Häfen“

Das zweite Arbeitstreffen des Bündnisses „Städte Sicherer Häfen“ hat heute auf Einladung des Marburger Oberbürgermeisters Dr. Thomas Spies als Video-Konferenz stattgefunden. Die Bündnis-Städte erneuerten dabei ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten.

„Wir freuen uns, dass sich immer mehr Städte und Gemeinden zu ,Sicheren Häfen‘ erklären und dies durch entsprechende Ratsbeschlüsse untermauert wird. Die breite Solidarität auf kommunaler Ebene wird auch in Berlin immer stärker wahrgenommen“, sagt Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert als Koordinator des Bündnisses. Mehr als 200 Städte in Deutschland haben sich bereits zum „Sicheren Hafen“ erklärt und damit ihrer Solidarität mit Geflüchteten in prekären Lagen Ausdruck verliehen. Viele der Städte haben auch die sogenannte Potsdamer Erklärung als Grundlage für den Beitritt zum Bündnis Städte Sicherer Häfen unterzeichnet.

Das Bündnis hatte in den vergangenen Monaten wiederholt Aufmerksamkeit auf die prekäre Lage der Geflüchteten im Mittelmeerraum lenken können. Zuletzt hatten Bündnisstädte ihre Positionen zur Flüchtlingsaufnahme in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verdeutlicht.  

Aus Sicht der Mitgliedsstädte ist aber noch nicht genug erreicht: Der Brand des Flüchtlingslagers in Moria im September dieses Jahres hatte zwar eine große Berichterstattung und internationale Anteilnahme ausgelöst, die Lebensumstände der geflüchteten Menschen haben sich aber nicht verbessert. Der bevorstehende Winter sowie die Gefahren einer Pandemie verschärfen die bereits prekären Verhältnissen der geflüchteten Menschen zusätzlich.

Beim Marburger Online-Treffen haben sich die Städte als humanitäre Wertegemeinschaft zur Hilfe bekannt. Die Städte erneuern ihre Forderung an Land und Bund, Geflüchteten zu helfen. Dafür bieten die Beteiligten ihre Unterstützung an: Geflüchtete können untergebracht und versorgt werden. Kinder können beschult und für junge Erwachsene beim Weg in Ausbildung und Studium unterstützt werden. Integrationsangebote für Erwachsene stehen parat. Um diese Angebote zu bündeln und zu adressieren, haben sich die Städte zu Strukturen, Informationsweitergaben und zum gemeinsamen Handeln ausgetauscht.

Begleitet wurde das Treffen von der Seebrücke, deren Vertreter Sascha Schießl über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene berichtete. Zur Situation auf Bundesebene waren zudem Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zugeschaltet, die sich an der Diskussion beteiligten.