Pressemitteilung Nr. 49 vom 29.01.2021 „Öffnen aber sicher – Frühzeitig erkennen um zu handeln“

Engmaschige Testungen beginnen am Montag / Verschärfte Besucherregeln in Pflegeeinrichtungen ab Montag / Städtische Kultureinrichtungen bis Ostern geschlossen
Coronavirustests
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Coronavirustests (Foto: adobestock.com/H_Ko)

Das neue Konzept „Öffnen, aber sicher – Frühzeitig erkennen um zu handeln“ hat Oberbürgermeister Mike Schubert gemeinsam mit den Beigeordneten Brigitte Meier und Noosha Aubel vorgestellt. Das Konzept sieht unter anderem regelmäßige Antigen-Tests für die Mitarbeitenden aller Kitas, Horte und Tagespflegestellen ab dem 1. Februar 2021 vor, ebenfalls ab
1. Februar 2021 neue Besuchsregeln in Seniorenpflegeeinrichtungen der Stadt Potsdam sowie einen Plan zur Rückkehr in den Regelbetrieb von bürgernahen Dienstleistungen im Rathaus. Zudem werden auch Potsdamer Schulen in den kommenden Wochen Antigen-Tests zur Verfügung gestellt, um beispielweise Schülerinnen und Schüler, die trotz Erkältungs-Symptomen zur Schule kommen, sofort testen zu können.

„Unsere eigenen Erfahrungen aus dem Frühjahr und der zweiten Welle aus dem Herbst zeigen, dass es auf unser eigenes Handeln ankommt. Gerade vor dem Hintergrund der mutierten Coronavirus-Varianten mit einem erhöhten Infektionsrisiko, die inzwischen in Berlin und im Land Brandenburg nachgewiesen worden sind, ist es nötig, deutlich erhöhte Schutzmaßnahmen in Kitas, Schulen, Verwaltung und Pflegeeinrichtungen zu ergreifen und künftig auch deutlich mehr zu testen als bislang. Dadurch hoffen wir, Infizierte und mögliche Virusmutationen schnell zu erkennen sowie Menschen in Pflegeheimen, in Kitas, Schulen und Horten besser zu schützen“, so Oberbürgermeister Mike Schubert.

Die Landeshauptstadt Potsdam hat im Dezember 2020 mit einer Vielzahl von eigenen Maßnahmen auf den Anstieg der Corona-Infektionen in Potsdam reagiert: Dazu gehören die Anordnung von Distanzunterricht an Schulen vor Weihnachten, der Start der Notbetreuung in Kindertagestätten, die Untersagung von Feuerwerk im öffentlichen Raum zu Silvester, die Einigung mit den Kirchen, keine Gottesdienste im öffentlichen Raum durchzuführen, die Ausweitung der Maskenpflicht und letztendlich der Beibehaltung des Notfallbetriebes in den Kindertagesstätten bis Ende Januar. Durch das konsequente Mitwirken der Potsdamerinnen und Potsdamer konnte die Zahl der Neu-Infektionen inzwischen deutlich reduziert werden. Damit sank die Sieben-Tage-Inzidenz (I-Wert) von 316 Neu-Infektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner am 24. Dezember 2020 auf inzwischen 110. „Jetzt muss es uns darum gehen, diesen Erfolg nachhaltig zu sichern. Dieser positive Trend sinkender Neuinfektionen in der Stadt muss weiter unser Ziel sein“, sagt Mike Schubert.
 
Mit der Entwicklung eines Stufenplans anhand von nachvollziehbaren Indikatoren, dargestellt als Ampel mit Grün, Gelb und Rot, hat die Stadt weitere Schritte hin zu einer Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen für die Potsdamerinnen und Potsdamer gemacht. Eine erste Anwendung ist bei den Modalitäten für die Öffnung und Schließung von Kindertageseinrichtungen erfolgt. Die Indikatoren der Ampel werden jeden Mittwoch durch den Verwaltungsstab bewertet und daraus, wenn nötig, weitere Maßnahmen abgeleitet. Die Ampel zur Abbildung der aktuellen Corona-Gesamtlage enthält die vier Indikatoren 7-Tage-Inzidenz in Potsdam, 7-Tage-Inzidenz der Nachbar-Landkreise, die Tendenz der Entwicklung sowie die Verfügbarkeit von Intensiv- und Covid-Normalbetten in der Region und im Land Brandenburg. Die Entscheidung über die zu ergreifenden Maßnahmen auf Grundlage der aktuellen Lage obliegt der abschließenden Bewertung durch den Verwaltungsstab.

In dem Konzept „Öffner, aber sicher“ sind auch Festlegungen getroffen, falls eine der als ansteckenderen Virus-Mutationen in Potsdam nachgewiesen werden sollte. Dazu heißt es im Konzept: „Bei Auftreten einer Mutation wechselt die Einrichtung in ‚rot‘ und wird geschlossen“. Zudem werden alle Personen, die in der Einrichtung oder Verwaltungseinheit anwesend waren, auf das Virus getestet. Ebenfalls wird das persönliche Umfeld der auf eine hochansteckende Virusmutation positiv getesteten Person mit höchster Priorität ermittelt. Lassen sich Infektionsketten zu anderen Einrichtungen nachweisen, erhalten die betroffenen Einrichtungen unter Berücksichtigung der infektiologischen Lage ebenfalls die Klassifizierung „rot“ und werden ebenfalls geschlossen.

Strengere Regeln für Besucherinnen und Besucher in Pflegeeinrichtungen
Die Landeshauptstadt Potsdam verfolgt das Ziel, die Bewohnerinnen und Bewohner in den Einrichtungen bestmöglich zu schützen. Aus diesem Grund wurden die Regelungen für Besucherinnen und Besucher verschärft. Neben einem negativen PCR- oder Schnelltest, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, sind FFP2-Masken künftig für Besucherinnen und Besucher verpflichtend. „Damit sind wir strenger als die Regelungen des Landes, die entweder eine FFP2-Maske oder einen negativen Corona-Test vorschreiben. Wir wollen die vulnerable Gruppe bestmöglich schützen, das ist uns besonders wichtig“, so Brigitte Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Gesundheit und Soziales. Die neuen Regeln für Besucherinnen und Besucher in den Pflegeeinrichtungen sind in einer Allgemeinverfügung verankert und im Amtsblatt veröffentlicht worden. Die neuen Regelungen treten am Montag, 1. Februar, in Kraft.

Regelungen in Kita, Hort und Tagespflege
Die Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam können ab Montag unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren. Eingeschränkter Regelbetrieb bedeutet, dass die Kitas grundsätzlich geöffnet sind, die Eltern aber gebeten werden, Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen. Durch die Landeshauptstadt Potsdam wurden über das Klinikum Ernst von Bergmann insgesamt 20.000 Antigen-Schnelltests, in diesem Fall sogenannte Spucktests, bestellt. Die ersten 5000 Tests wurden den Trägern heute durch die Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung gestellt.
Laut Allgemeinverfügung haben Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten ab Montag, den 1. Februar, das Vorliegen eines negativen Testergebnisses nachzuweisen. Geplant ist, dass sich die etwa 2500 Mitarbeitenden in den Potsdamer Kindertageseinrichtungen zwei Mal in der Woche vor Dienstantritt testen lassen. Neben dem präventiven „Spucktest“ sollen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucher der Einrichtungen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, bei Erzieherinnen und Erziehern gilt diese für die Arbeit mit Kindern ab drei Jahren. Diese Regelungen sollen künftig auch für Horte gelten.

Regelungen Schule
Für Lehrerinnen und Lehrer sieht die Teststrategie des Landes Brandenburg eine freiwillige PCR-Testung vor. Diese gilt weiterhin. Die Teststrategie bildet die aktuelle Infektionsdynamik aufgrund bundesweit auftretender Virusmutationen allerdings nicht hinreichend ab. Die Zielstellung der kommunalen Teststrategie, Virusmutationen möglichst frühzeitig zu erkennen und konsequent einzudämmen, soll daher auch an Schulen Anwendung finden und zumindest eine stichprobenartige Überprüfung sicherstellen. Deshalb werden den Potsdamer Schulen prozentual zur jeweiligen Schülerschaft Antigen-Schnelltests (Spucktests) zur Verfügung gestellt. Diese können im Bedarfsfall bei Auftreten von Covid-19-typischen Symptomen bei Schülerinnen und Schülern zur freiwilligen Testung angewendet werden. Die Entscheidung zur Testung trifft der jeweilige Hygieneverantwortliche der Einrichtung nach dem Infektionsschutzgesetz.

Kommunale Kultureinrichtungen bleiben bis 31. März 2021 geschlossen
Die Landeshauptstadt Potsdam ist dem Wunsch der beiden kommunalen Häuser nach Planungssicherheit gefolgt. Im Verwaltungsstab der Landeshauptstadt Potsdam wurde entschieden, dass der Nikolaisaal und das Hans-Otto-Theater bis Ende März geschlossen bleiben.

Stadtverwaltung
Der Bürgerservice sowie die KfZ-Zulassung bleiben bis zum 12. Februar 2021 weiterhin im Notbetrieb. Ab Mitte Februar soll, wenn es die aktuelle Corona-Lage zulässt, unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet werden. Zu den Maßnahmen gehören regelmäßige Antigen-Schnelltests der Mitarbeitenden mit direktem Kundenkontakt sowie die Pflicht, FFP2-Masken zu tragen.

Städtische Unternehmen
Im Rahmen der von der Landeshauptstadt Potsdam entwickelten Teststrategie soll auch dazu beigetragen werden, dass die Mitarbeitenden städtischer Unternehmen noch besser geschützt und die Sicherung systemrelevanter Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge gefördert werden. Daher werden den Beschäftigten der Stadtwerke Potsdam GmbH sowie der ProPotsdam GmbH mit unmittelbarem Kundenkontakt bzw. die in systemrelevanten Bereichen zum Einsatz kommen Schnelltests auf Kosten der jeweiligen Unternehmen angeboten.