Pressemitteilung Nr. 457 vom 07.07.2017

Flagge der Mayors for Peace vor dem Potsdamer Rathaus gehisst

Mayors for Peace: Bürgermeister Burkhard Exner und Uwe Fröhlich (l.) hissen die Flagge vor dem Rathaus. Foto: LHP
Mayors for Peace: Bürgermeister Burkhard Exner und Uwe Fröhlich (l.) hissen die Flagge vor dem Rathaus. Foto: LHP
Mayors for Peace: Bürgermeister Burkhard Exner und Uwe Fröhlich (l.) hissen die Flagge vor dem Rathaus. Foto: LHP

Potsdams Bürgermeister Burkhard Exner hat am Freitag die Flagge der Mayors for Peace für eine atomwaffenfreie Welt vor dem Rathaus gehisst. Damit setzt sich die Landeshauptstadt im Rahmen der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. Exner hat die Flagge gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Hiroshima-Platz-Potsdam e.V., Uwe Fröhlich, gehisst.

An diesem Freitag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten. „Wir setzen ein Zeichen für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt. Nur so sichern wir eine friedliche Zukunft. Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen“, sagte Burkhard Exner.

Vor 20 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag als Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge appellieren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 240 deutsche Städte, darunter auch die Landeshauptstadt Potsdam, nehmen in diesem Jahr zum wiederholten Mal teil.