Vorwurf der Intransparenz wird zurückgewiesen / Studie ist nicht repräsentativ
Pressemitteilung Nr. 377 vom 18.06.2020

Landeshauptstadt Potsdam kalkuliert Abwassergebühren neu

Rathaus Potsdam
Rathaus Potsdam
Rathaus Potsdam (© Frank Daenzer)

Die Landeshauptstadt Potsdam weist die Vorwürfe des Verbandes Haus und Grund zurück, sie würde intransparent mit der Kalkulation von Abwassergebühren umgehen. „Die Trinkwasser- und Abwassergebühren in der Landeshauptstadt werden von den Stadtverordneten in öffentlicher Sitzung beschlossen, sowohl die Beschlüsse als auch die Kalkulationen der Gebühren sind im Internet veröffentlicht“, sagte Bernd Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt. Den am Donnerstag veröffentlichten Bericht, bei dem die Abwassergebühren von 100 Städten verglichen werden, wies er als nicht objektiv und zu undifferenziert, was die Berechnungsgrundlage betrifft, zurück.
In dem Bericht hätten die regional unterschiedlichen naturräumlichen, siedlungsstrukturellen Gegebenheiten und ein unterschiedliches Verbrauchsverhalten berücksichtigt werden müssen. Dies ist leider seit Jahren nicht der Fall. Zudem ist das Beispiel für die Berechnung mit einer vierköpfigen Familie in einem Einfamilienhaus mit Garten für Potsdam nicht repräsentativ. In Potsdam ist die durchschnittliche Haushaltsgröße 1,8 Personen und lebt im Mehrfamilienhaus.
„Die pauschalen Vorwürfe weise ich zurück. Es bedarf einer differenzierten Betrachtung, um Ursachen zu benennen. Potsdam hat einen sehr hohen Investitionsbedarf in die technische Infrastruktur aufgrund des Wachstums der Stadt sowie durch anstehende Sanierungen im Netz, die alle aus den Gebühren bezahlt werden und nicht wie andernorts über Sonderzulagen“, sagt der Beigeordnete. Der Bericht umfasst diese Investitionen für die Herstellung, Erhaltung und Erneuerung der Kanalinfrastruktur in den jeweiligen Städten nur dann, wenn sie wie in Potsdam in den Gebühren ist oder explizit als Kanalbaubeitrag ausgewiesen ist. Aufwendungen, welche fallabhängig von den Städten an den Bürger weitergegeben werden und daher nicht in der jeweiligen Gebührensatzung festgehalten sind, werden nicht in den Berechnungen berücksichtigt und sind nicht in das Ranking eingegangen – zum Nachteil von Potsdam.
„In Potsdam haben wir in den vergangenen Jahrzehnten nur sehr geringe Investitionszuschüsse auf die Abwasserinvestitionen erhalten, während in den alten Bundesländern Abwasser-Investitionen durch Fördergelder von bis zu 90 Prozent bezuschusst wurden“, so Rubelt weiter. Der Durchschnittsverbrauch in den neuen Bundesländern (und auch in Potsdam) liegt zudem deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Dadurch sind die tatsächlichen jährlichen Kosten der Haushalte geringer als dargestellt.
Oberbürgermeister Mike Schubert hat bereits angekündigt, dass die Wasser- und Abwasserpreise in diesem Jahr neu kalkuliert werden. Die neue Satzung, die im Jahr 2021 in Kraft treten soll, muss von den Stadtverordneten beschlossen werden. In dem Zusammenhang werden selbstverständlich sowohl die Preise als auch die Kalkulation wie bisher auch öffentlich diskutiert und für jeden zugänglich sein.