Pressemitteilung Nr. 185 vom 18.03.2016 Erneute Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz

Flagge "Potsdam! bekennt Farbe" vorm Rathaus
© F. Daenzer
Flagge "Potsdam! bekennt Farbe" vorm Rathaus (© F. Daenzer)

Das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ ruft für den kommenden Dienstag, den 22. März 2016 erneut zur Teilnahme an einer Kundgebung unter dem Titel „Refugees welcome – für Weltoffenheit und Toleranz“ auf. Sie soll um 18 Uhr in der Berliner Straße Ecke Behlertstraße stattfinden. Das Bündnis bittet alle Potsdamerinnen und Potsdamer zum friedlichen, bunten und kreativen Protest, um der teils menschenverachtenden Hetze der Pogida etwas entgegenzusetzen.

Der Bündnisvorsitzende, Oberbürgermeister Jann Jakobs, sagt: „Nach einer Woche Pause soll der nunmehr neunte fremdenfeindliche Aufmarsch der Potsdamer Pegida-Gruppierung stattfinden. Vor allem, dass dies in den Internationalen Wochen gegen Rassismus geschieht, ruft unseren Protest hervor. Wir werden auch am Dienstag wieder den Aufruf zu Hass und Fremdenfeindlichkeit mit einer deutlichen und lautstarken Kundgebung beantworten. Die Landeshauptstadt steht zusammen für ein weltoffenes und tolerantes Potsdam. Lassen Sie uns friedlich für die Vielfalt der Kulturen demonstrieren und allen Rechtsradikalen zum wiederholten Male deutlich zeigen, dass sie in unserer Stadt nicht willkommen sind!“

Das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ wird in Sicht- und Hörweite zur Abschlusskundgebung von Pogida seine Demonstration abhalten. Das Bündnis ist ein Zusammenschluss von mehr als 30 Initiativen und Vereinigungen in der Landeshauptstadt, die „Nein!“ zu jeglicher Form von Fremdenfeindlichkeit, Gewalt, Rassismus und Diskriminierung sagen.

Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2016 werden vom 10. bis 23. März bundesweit veranstaltet. Dazu aufgerufen hat der Interkulturelle Rat in Deutschland, in dem 70 Organisationen und Einrichtungen versammelt sind.

Aufgrund der Pogida-Demonstration kommt es in weiten Teilen der Innenstadt zu umfangreichen Absperrungen durch die Polizei. Die Polizei gibt in einer Pressemitteilung vom Montag folgende Informationen zu den Absperrungen:

Die Einschränkungen betreffen am 22. März 2016, ab ca. 16.00 Uhr die komplette Berliner Vorstadt:

1.  Bereich Glienicker Brücke
     - Die Zufahrt nach Potsdam aus Richtung Berlin ist nicht möglich!

2. Nuthestraße
    - Von der Nuthestraße aus Richtung Humboltbrücke, ist nur das
      Linksabbiegen in Richtung  Innenstadt möglich. Ein Abbiegen nach
      rechts auf die Berliner Straße Richtung Glienicker Brücke und in
      Richtung Behlertstraße ist nicht möglich!

3. Gutenbergstraße
    - Die Ausfahrt Gutenbergstraße in Richtung Nuthestraße wird
      gesperrt! Die Wendemöglichkeit in die Behlertstraße bleibt frei.

4. Mangerstraße
    - Mit Beginn der Sperrmaßnahmen ist die Berliner Vorstadt nur noch
      über die Mangerstraße zu erreichen! In der Mangerstraße wird
      ab etwa 17.00 Uhr die Einbahnstraßenregelung durch
      Verkehrsregelung der Polizei für die Dauer des kompletten
      Versammlungszeitraumes aufgehoben. Nicht vorher! Polizisten
      werden dann vor Ort sein und den Verkehr regulieren. Auf die Weisungen der Beamten ist unbedingt zu achten!

Besucher des Hans-Otto Theaters können das Theater nur über den Knoten Nuthestraße/Berliner Straße erreichen. Hier wird die Polizei an einer Durchlassstelle die Zufahrt zum Theater gewährleisten. Besucher müssen allerdings rechtzeitig vor Ort sein und an der Durchlassstelle ihre Eintrittskarten bereithalten. Dieses kann zu kleinen Verzögerungen führen.

Neben dem öffentlichen Personennahverkehr wird auch der Individualverkehr erheblich beeinträchtigt werden. Mit zeitweisen, teils auch mehrstündigen  Straßensperrungen zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, ist  zu rechnen.

Die Polizei bittet die betroffene Anwohner und Gewerbetreibende um Verständnis. Ortskundige Verkehrsteilnehmer sollten den benannten Bereich weiträumig umfahren und möglichst den Verkehrswarndienst verfolgen.

Die Polizeidirektion West wird mit Unterstützung von Polizisten aus Brandenburg und anderen Bundesländern einen Polizeieinsatz zur Gewährleistung der friedlichen Durchführung aller angemeldeten Versammlungen durchführen.