Pressemitteilung Nr. 100 vom 15.02.2018

Zukunft der Mitsprache aktiv gestalten

Wie sieht die Zukunft der Bürgerbeteiligung aus – nicht nur in Potsdam, sondern auch im Land Brandenburg und der ganzen Bundesrepublik Deutschland? Dazu haben sich am heutigen Donnerstag in Potsdam Fachleute aus Politik, Verwaltung und organisierte Bürgerschaft getroffen und unterschiedliche Ideen beraten.

Mike Schubert, Potsdams Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, begrüßte die rund 100 Teilnehmenden und formulierte die Fragestellung des Forums: „Wie gelingt es, unterschiedliche Meinungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich in Entscheidungsprozesse einzubeziehen? Wie können diese effektiv gestaltet werden und wie kann somit eine gute Zusammenarbeit zwischen Einwohnerschaft, der Politik und der Verwaltung gefördert werden?“

In mehreren Workshops wurde über Erfahrungen aus regionalen Beteiligungsverfahren berichtet. Auch wurden Leitlinien und eine mögliche Verstetigung der Bürgerbeteiligung vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen der repräsentativen Demokratie thematisiert. Zudem wurde dafür plädiert, Beteiligung in Kommunen personell zu verankern und ein Bericht aus dem Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Potsdam vorgetragen.

„Unser Ziel ist es, die Menschen in ihrem Lebensumfeld abzuholen und ihre Probleme zu verstehen. Als ein neues Modell haben wir beispielsweise mit dem „Beteiligungspool“ gestartet“ blickt Dieter Jetschmanegg, Fachbereichsleiter Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam, zurück. Dafür wurden zum Ende des letzten Jahres zufällig ausgewählte Potsdamerinnen und Potsdamer persönlich angeschrieben.

Mehr als 1000 Menschen haben sich gemeldet und ihre Bereitschaft zur aktiven Mitsprache gezeigt. „Über die große Resonanz haben wir uns sehr gefreut“ erinnert er sich. Steht wieder ein Verfahren an, wird eine bestimmte Anzahl Interessierter aus dieser Gruppe eingeladen, mitzumachen. „Selbstverständlich sind Interessierte aber auch ohne eine persönliche Einladung willkommen, wenn sie auf anderem Wege von Beteiligungsprozessen erfahren haben“ ergänzt Jetschmanegg.

Auch die Entwicklung von Bürgerhaushalten wurde thematisiert. Dieses Element hat sich in den vergangenen Jahren in der bundesdeutschen Beteiligungslandschaft etabliert – so auch in Potsdam. Beim Fachtag wurden unter anderem Hinweise vorgetragen, das Verfahren weiter zu entwickeln und beispielsweise durch Bürgerbudgets in Stadt- und Ortsteilen zu ergänzen. In diesem Zusammenhang wurde darauf verwiesen, dass noch in diesem Jahr Potsdams Bürgerhaushalt hinterfragt und das Konzept gemeinsam mit Bürgerschaft, Politik und Verwaltung weiter entwickelt werden soll.

„Unser Schlüssel zum Erfolg liegt sicher auch darin, dass wir als Landeshauptstadt Potsdam mittlerweile auf erfahrene Experten zurückgreifen können“ sagt Dieter Jetschmanegg. „Mit unserem Konzept der strukturierten Bürgerbeteiligung, der WerkStadt für Beteiligung und dem Beteiligungsrat haben wir eine gute Basis gebildet. Wir können uns so auch darauf verlassen, Experten an Bord zu haben und eine interessierte Bürgerschaft vorzufinden, die sich äußern und dauerhaft aktiv mitreden will.“

Der Fachtag wurde durchgeführt vom Büro BLAU. „Als langjähriger Dienstleister im Feld der Bürgerbeteiligung kennen wir den Wert des direkten Erfahrungsaustauschs. Die überregionale Verständigung ist eine wichtige Grundlage für praktische Anwendungen vor Ort“, sagt Frank Baumann, Geschäftsführer des Büros. „Umso mehr freut es mich, dass wir diesen ersten Fachtag für Brandenburger Kommunen organisieren konnten. Das war ein gelungener Start. Wir haben unser Ziel erreicht, einen lernenden Dialog anzuregen, bei dem sich alle Beteiligten wechselseitig befruchten – zum Wohl der Städte, Regionen und Dörfer.“

Der Fachtag wurde gefördert durch die Landeshauptstadt Potsdam und die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung.

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