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Potsdam.de ist das offizielle Internetportal der brandenburgischen Landeshauptstadt mit einem ausführlichen, praxisorientierten Informations- und Service-Angebot für Potsdamer Bürgerinnen und Bürger, Touristen und die Wirtschaft.
Betreiber des Internet-Angebotes ist die Landeshauptstadt Potsdam.
Die Landeshauptstadt Potsdam ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Jann Jakobs.
Die Inhalte des Web-Auftrittes sind frei zugänglich.
Bei dem Bereich Bürgerhaushalt handelt es sich um ein teilweise interaktives Angebot.
Dafür müssen sich die Nutzer gesondert registrieren.
Es gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen kommen die Nutzungsbedingungen externer Dienstleister zur Anwendung.
Copyright:
Die Landeshauptstadt Potsdam ist alleiniger Inhaber des Domainnamens "potsdam.de".
Alle Rechte an den Seiten liegen bei der Landeshauptstadt Potsdam.
Eine Nachnutzung, gleich welcher Art und auch auszugsweise, bedarf der Genehmigung des Bereiches Marketing.
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Bürgerhaushalt: Forum und Abstimmung:
1. Allgemeines
Verantwortlich für den Bereich Bürgerhaushalt mit dem Forum und dem Abstimmungsverfahren ist Sibylle Strotzer, Landeshauptstadt Potsdam, Zentrale Steuerungsunterstützung, E-Mail: Buergerkommune@Rathaus.Potsdam.de.
Im Forum zum Bürgerhaushalt können alle Nutzer Vorschläge einbringen. Am Abstimmungsverfahren dürfen nur Potsdamerinnen und Potsdamer teilnehmen, die älter als 14 Jahren sind. Die Nutzer versichern, dass die von ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung gemachten Angaben zu ihrer Person wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass sie, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich in ihrem Profil korrigieren.
Wir behalten uns vor, Nutzern den Zugang zum Forum und zum Abstimmungsverfahren, insbesondere bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, dauernd oder vorübergehend zu verweigern.
Mit ihrer Einverständniserklärung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen erklären die Nutzer ebenfalls Ihre Einwilligung zu der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zur Durchführung des Dienstes. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Registrierung eingegangen sind, werden nur zur Durchführung dieses Dienstes verwenden. Eine Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt ebenfalls nur für die Erbringung des von den Nutzern gewünschten Dienstes. Die Nutzer können ihre gegebene Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen, indem sie ihre Teilnahme kündigen. Bitte richten Sie dafür eine E-Mail an Buergerkommune@Rathaus.Potsdam.de Den Inhalt der Einwilligung können Nutzer jederzeit in den Nutzungsbedingungen einsehen. Die von den Nutzern abgegebenen personenbezogenen Daten können sie im „Profil“ nach der Anmeldung einsehen und ändern.
Sollten Sie besonders schutzwürdige personenbezogene Daten haben, die beispielsweise ein Sperrvermerk im Melderegister ermöglichten, so bitten wir Sie, Ihre Personendaten nicht via Internet in unsere Systeme einzugeben und nicht per E-Mail an uns zu versenden. Stattdessen wenden Sie sich bitte persönlich an die zuständige Stelle.
Findet in einem Zeitraum von 2 Jahren keine weitere Nutzung des Profils statt, wird dieses automatisch deaktiviert. Diese Deaktivierung kann durch Nutzer, anhand einer erneuten Anmeldung aufgehoben und damit das Profil wieder aktiviert werden.
2. Benutzername und Passwort
Bei der Registrierung für das Forum und das Abstimmungsverfahren geben sich die Nutzer selbst einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Nutzer haben sicherzustellen, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind, so dass sichergestellt ist, dass nur die angemeldeten Nutzer diese verwenden können. Die Nutzer übernehmen mit ihrer Einverständniserklärung mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung ihres Passwortes und ihres Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichten sich die Nutzer, uns unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung ihres Passwortes und ihres Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihnen diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändern Nutzer bitte sofort ihr Passwort. Wir schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung eines Passwortes sowie eines Benutzernamens jegliche Haftung aus.
Die Nutzer können jederzeit ihre Zugangsberechtigung durch eine Kündigung beenden, so dass ab diesem Zeitpunkt ein Zugriff mit dem an die Nutzer vergebenen Passwort und dem von Ihnen gewählten Benutzernamen nicht mehr möglich ist. Die Daten werden dann gelöscht. Der von dem Nutzer verwendete Benutzername wird gesperrt.
3. Forum
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die im Forum gemachten Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, etc. (im folgenden gemeinsam "Aussagen") nicht von der Landeshauptstadt Potsdam stammen und auch nicht in ihrem Namen erfolgen.
Vielmehr handelt es sich ausschließlich um subjektive Aussagen von Nutzern des Forums, die die entsprechenden Aussagen in das Forum eingestellt haben.
Die wiedergegebenen Aussagen sind von der Landeshauptstadt Potsdam inhaltlich nicht geprüft worden, so dass sie sich von diesen ausdrücklich distanziert.
Es ist Nutzern ausdrücklich untersagt, Aussagen mit rechtsverletzenden Inhalten, insbesondere mit rechts- und linksradikalen, pornographischen, rassistischen, beleidigenden, verleumderischen sowie ruf- oder geschäftsschädigenden Inhalten in das Forum einzustellen. Hierzu gehören auch Junkmails und Spam.
Ebenfalls ist es Nutzern untersagt, in das Kommunikationsforum Kettenbriefe oder Inhalte mit werbendem Charakter einzustellen.
Sofern gleichwohl solche Aussagen mit rechtsverletzenden Inhalten oder Kettenbriefe oder Inhalte mit werbendem Charakter eingestellt werden, behalten wir uns rechtliche Schritte gegen die Nutzer vor.
Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die Nutzer dafür verantwortlich sind, dass die von ihnen getätigten Aussagen inhaltlich richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Die Nutzer haben insoweit die alleinigen Konsequenzen zu tragen. Insoweit versichern die Nutzer, dass sie entweder Urheber der Aussagen sind oder über die entsprechenden Rechte verfügen, die Aussagen zu tätigen und uns die vorstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern die Nutzer Aussagen in das Forum einstellen, verpflichten sie sich, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund der Aussagen der Nutzer gegen uns oder dessen Datenlieferanten geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund her (einschließlich Ansprüchen nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit ihrer Einverständniserklärung mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen erklären sich die Nutzer ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.
Es ist den Nutzern untersagt, die Inhalte des Forums kommerziell zu nutzen. Eine kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von uns. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von uns Inhalte des Forums in ein anderes Angebot einzustellen und diese als eigene Inhalte darzustellen.
Wir behalten uns vor, Aussagen jederzeit aus dem Forum zu streichen sowie Nutzer von der Benutzung auszuschließen.
Es kann vorkommen, dass die getätigten Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen, die als Absender aufgeführten Personen gar nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind, die Inhalte rechts- oder linksradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Aussagen beinhalten. Auch kann es sein, dass die Aussagen bewusst darauf abzielen, die Leser irrezuführen oder zu täuschen. Wir versuchen selbstverständlich, solche Aussagen aus dem Forum zu streichen. Auf keinen Fall sollten Nutzer jedoch getätigte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen heranziehen.
Wenn Nutzer Aussagen zur Veröffentlichung in das Forum eingeben, gewähren sie uns das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Aussagen ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie die Aussagen in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
Datenschutz
Zur Teilnahme am Forum des Bürgerhaushaltes und der Abstimmung müssen
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