Bürgerhaushalt in Potsdam bisher
2006 wurde der Bürgerhaushalt in Potsdam erstmalig durchgeführt. Das Ergebnis dieses ersten Verfahrens fand jedoch aufgrund unklarer Rahmenbedingungen zwischen Verwaltung und Politik keinen Eingang in den städtischen Haushalt. Danach erfolgte eine umfangreiche Konzept-Neuerarbeitung. Das neue Verfahren, nach dem Vorbild des Berliner Bezirks Lichtenberg, stellt nun die Grundlage für die Potsdamer Bürgerhaushaltsverfahren seit 2007 dar.
Im Rahmen der bisherigen Bürgerhaushaltsprozesse kann dabei bereits eine erfolgreiche Umsetzung beobachtet werden. So ergeben beispielsweise die angenommenen Vorschläge des Bürgerhaushalts 2009 ein Finanzvolumen in Höhe von 760.000 Euro. Die bestätigten Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts 2010 umfassen im Kommunalhaushalt 2010 eine Summe von 644.200 Euro. Im Rahmen der Investitionstätigkeit der Landeshauptstadt Potsdam und durch zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturpaket II von Bund und Land sind ab 2009 ebenfalls die Sanierung des Kulturhauses Babelsberg und Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesstraße B 273 vorgesehen. Diese Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2008 wurden dabei mit einer Investitionssumme von insgesamt 1,7 Mio. Euro berücksichtigt.
Diese Beispiele verdeutlichen, was der Bürgerhaushalt in Potsdam bisher erreichen konnte. Es stellt sich heraus, dass eine kurzfristige Umsetzung von allen Vorschlägen nur bedingt möglich ist. Das Beteiligungsprojekt bietet den Bürgerinnen und Bürgern vielmehr einen Einstieg in die gemeinsame Gestaltung ihrer Stadt und versucht, den Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung weiter zu entwickeln.
Vorschläge, Beteiligungsgegenstände und Ergebnisse der Vorjahre finden Sie im Archiv.
Im Rahmen der bisherigen Bürgerhaushaltsprozesse kann dabei bereits eine erfolgreiche Umsetzung beobachtet werden. So ergeben beispielsweise die angenommenen Vorschläge des Bürgerhaushalts 2009 ein Finanzvolumen in Höhe von 760.000 Euro. Die bestätigten Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts 2010 umfassen im Kommunalhaushalt 2010 eine Summe von 644.200 Euro. Im Rahmen der Investitionstätigkeit der Landeshauptstadt Potsdam und durch zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturpaket II von Bund und Land sind ab 2009 ebenfalls die Sanierung des Kulturhauses Babelsberg und Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesstraße B 273 vorgesehen. Diese Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2008 wurden dabei mit einer Investitionssumme von insgesamt 1,7 Mio. Euro berücksichtigt.
Diese Beispiele verdeutlichen, was der Bürgerhaushalt in Potsdam bisher erreichen konnte. Es stellt sich heraus, dass eine kurzfristige Umsetzung von allen Vorschlägen nur bedingt möglich ist. Das Beteiligungsprojekt bietet den Bürgerinnen und Bürgern vielmehr einen Einstieg in die gemeinsame Gestaltung ihrer Stadt und versucht, den Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung weiter zu entwickeln.
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