Beteiligungsgegenstände Bürgerhaushalt 2010
Als Beteiligungsgegenstände (= Themenfelder) des Bürgerhaushaltes gelten auch 2010 wieder die steuerbaren Produkte und freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt Potsdam. Diese bieten, neben den gesetzlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben, ein breites Themenangebot mit den Bereichen Sport, Kultur und Jugendarbeit (unter anderem). Aus dem Angebot aller freiwilligen Leistungen stehen im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2010 insgesamt zehn Produkte zur Verfügung, zu denen eigene Vorschläge eingebracht werden können:
1. ÖPNV
2. Gemeindesteuern
3. Kulturförderung
4. Sportförderung
5. Bürgerhäuser und bürgerschaftliches Engagement
6. Volkshochschule
7. Klimaschutz
8. Jugendarbeit
9. Wege und Plätze
10. Grünanlagen, Bäume und Spielplätze
Im Rahmen der Diskussionsrunde der Auftaktveranstaltung wurde zusätzlich der Beteiligungsgegenstand „Gesundheitsschutz und -förderung" aufgenommen, zu dem die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen können. Oberbürgermeister Jann Jakobs verwies jedoch auf die eingeschränkten Einflussmöglichkeiten der Stadt auf diesem Gebiet der Gesundheitsvorsorge.
Im Haushalt 2009 der Landeshauptstadt Potsdam ergeben diese Produkte in der Summe ein Finanzvolumen (ausgabenseitig) in Höhe von ca. 20 Mio. Euro. Dieser Wert dient als Orientierung, über welches Gesamtbudget im Rahmen des Bürgerhaushalts 2010 Vorschläge eingebracht werden können.
10 + 1 = Haushaltssicherung
Was kann sich die Stadt leisten, was nicht?
Weil die Einnahmen Potsdams zu niedrig und die Ausgaben zu hoch sind, muss die Landeshauptstadt eisern sparen. Um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, sind grundlegende Entscheidungen zu treffen. Was kann und will sich die Stadt noch leisten, was nicht? Wo gibt es Möglichkeiten, die Einnahmen zu erhöhen? An welcher Stelle könnten Aufwendungen gesenkt werden? Sollte ein Angebot der Stadt zukünftig nicht mehr oder nur noch im beschränkten Umfang erbracht werden? Worauf könnte die Stadt verzichten? Diese Fragen möchten wir im Rahmen des Bürgerhaushaltes auch an Sie richten.
Welche Vorschläge haben Sie, um das städtische Haushaltsdefizit von voraussichtlich 4,9 Mio. Euro im Jahr 2010 auszugleichen?
Lesen Sie hier mehr zum Ablauf der Benennung der Beteligungsgegenstände Bürgerhaushalt 2010.
