Annahme
Keine Steuererhöhungen
Noch größere Erhöhung der Steuern sind nicht gerechtfertigt, da fast nichts mehr bezahlbar ist, wenn man das andere Drumherum mit einbezieht.
> Im Haushalt 2008 wurden keine Steuererhöhungen durchgeführt.
Lärmschutzmaßnahmen B 273 (Asphaltierung)
Extreme Lärmbelästigung seit Jahren. Als Anwohner und Betroffene fordern wir die Kommunalpolitiker auf, endlich zu ihrem Wort zu stehen und die versprochenen...
> Die Realisierung des Vorschlags wurde zunächst in die langfristige Investitionsplanung aufgenommen. Mit Hilfe zusätzlicher Mittel aus dem Konjunkturpaket II konnte die Umsetzung bereits seit Mitte 2010 in einem gemeinsamen Vorhaben mit der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) realisiert werden. Die Fahrbahn wurde witterungsbedingt im 1. Halbjahr 2011 fertig gestellt.
Zielgerichteter Ausbau von Haupt-Fahrradrouten
Radfahren in Potsdam wird attraktiver und kann zur Reduzierung von Verkehrsbelastungen durch motorisierten Individualverkehr (Lärm,...
> Plansumme für Folgejahre: 800.000 € / pA
> Ergebnis Ertrag 2008: 0€ / Aufwand 2008: 40.000€ (Konzeptplanung)
Fahrradstreifen auf der Fahrbahn - kostengünstiger und sicherer
Bislang wurden in Potsdam mitunter sehr aufwändige separate Fahrradwege angelegt, manchmal jedoch nur mit mäßigem Erfolg und vielen Hindernissen...
> Umsetzung erfolgt im Rahmen des Radverkehrskonzeptes (Stadtverordnetenbeschluss DS 08/SVV/0455). Eine Umsetzung wird durch die Novellierung der StVO in 2008 möglich. Für die Markierung von Fahrradstreifen auf Verkehrsflächen der Landeshauptstadt Potsdam werden ab dem Jahr 2010 jährlich ca. 75.000€ zur Verfügung gestellt.
Radstreifen Forststraße
Die Forststraße in Potsdam-West stellt eine der wichtigsten Radverbindungen zwischen Havel (Fernradweg R1, Olympia-Stützpunkt etc.), dem Neuen Palais, Park...
> Plansumme im Haushalt 2010: 65.000€ // umgesetzt: 54.000€
Reinigung Fahrradwege
Ich fahre sehr viel in und um Potsdam mit dem Fahrrad (ca. 100 km pro Woche) und schlage vor, mehr Haushaltsmittel für die Reinigung der Fahrradwege...
> Zentrale Infostelle: "Scherbentelefon" seit 2010 - Tel. 0331/2894000
> Kosten ab 2010: Kann nicht konkret beziffert werden, 2008 bis 2010 ca. 10.000€ jährlich, 2011 ca. 25.000 €, ab 2012 Qualitätsoffensive und Erhöhung des Kostenansatzes auf ca. 50.000€ geplant.
Einrichtung des Sport- und Spielplatzes Hans-Sachs-Straße
Ausbau und Betrieb der Sport- und Freizeitanlage „Hans-Sachs-Straße" In Potsdam West, wo immer mehr junge Familien leben, fehlt es an wohnortnahen Flächen...
> Kostenbedarf bei ca. 300.000 Euro / bisher für vorbereitende Maßnahmen umgesetzt: 9.300 Euro // Eine Umsetzung ist für 2012 geplant.
Platz 17a: Förderung über Existenzgrenze erhöhen (Förderung der Bürger- und Begegnungshäuser)
Bürger- und Begegnungshäuser erhalten ab dem nächsten Jahr eine Grundförderung. Wie in der Beschreibung angeführt dient "die Grundförderung der Entwicklung...
> Plansumme im Haushalt 2008 beträgt 500.000 Euro // Plan 2009: 540.000 Euro, 2010: 610.000 Euro > Dabei ist es gelungen, Miet- und Betriebskosten-Erhöhungen und die Förderung neu dazu gekommener Einrichtungen von 2008 bis 2011 durch eine Erhöhung der Zuwendungen in einem Umfang von fast 150.000 Euro finanziell abdecken zu können.
Radweg von der Wetzlarer Str. bis Sterncenter
Ein Radweg von der Wetzlarer Straße bis zum Sterncenter bzw. Drewitz wünschenswert.
> Ausbesserung des Weges durch die Energie und Wasser GmbH Potsdam (EWP) in 2009. Eine weiterführende Umsetzung ist in Planung (Eine Vorplanung wird 2012 in Auftrag gegeben. Realisierung frühestens ab 2013, Plan 450.000 € Baukosten).
Radweg Lennéstr. bis Parkeingang Kuhtor
In der Lennéstr. Richtung Park Sanssouci sollte der Radweg ausgebessert werden. In der Neuen Straße in Babelsberg fehlt ein asphaltierter Radweg sowie Randstreifen.
> Plansumme im Haushalt 2009: 42.000€ (vorbereitend, für benachbartes Teilstück der Route B, Lennéstraße) / im Haushalt 2011: 26.000€ (Vorplanung). Mit der Planung für diese Route wird ab 2011 für dieses bestimmte Teilstück begonnen. >> Gesamtkostenplan 500.000€
