Stadtrecht: Satzungen und Verordnungen

Die hier eingestellten Satzungen, Ordnungsbehördlichen Verordnungen und allgemein verbindlichen Anordnungen (ortsrechtliche Bestimmungen) der Landeshauptstadt Potsdam sind nur unverbindlich zur allgemeinen Information vorgesehen. Sie treffen keine rechtsverbindliche Aussage. Die rechtsverbindlichen Fassungen sind im Amtsblatt für die Landeshauptstadt Potsdam öffentlich bekannt gemacht worden.

• Allgemeine Regelungen
• Bauwesen
• Bildung, Kinder und Jugend, Kultur und Sport
• Umwelt, Natur, Landschaft
• Energie, Entsorgung, Abfall
• Ordnung und Gewerbe
• Betriebssatzungen
• Steuern
• Gebühren, Beiträge, Entgelte
• Satzungen aus dem Bau- und Planungsbereich
  
• Rechtsgültige Bebauungspläne
  

Allgemeine Regelungen

• Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
  
• Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
  
• Haushaltssatzung mit doppischem Produkthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
  
• Haushaltssatzung mit doppischem Produkthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
• Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam mit doppischem Produkthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009
• Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008
• Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Potsdam zum 01. Januar 2007
• Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam
• Stadtordnung
• Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Landeshauptstadt Potsdam - Entschädigungssatzung -
• Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Landeshauptstadt Potsdam - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss
• Satzung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam"
• Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts
• Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

Bauwesen

• Rechtsgültige Bebauungspläne
• Sonstige Satzungen aus dem Bau- und Planungsbereich

• Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen (Grünflächensatzung) der Landeshauptstadt Potsdam vom 27. März 1995
• Kinderspielplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 23.06.2006
• Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam
• Werbesatzung
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Potsdam
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für Ausgleichsmaßnahmen in Groß Glienicke
• Vorkaufssatzung „Humboldt-Gymnasium“

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Bildung, Kinder und Jugend, Kultur und Sport

Bildung:

• Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam
• Schulraumnutzungsordnung
• Satzung zur Aufhebung der Satzung über die anteilige oder vollständige Übernahme von Kosten der Schulspeisung der Landeshauptstadt Potsdam vom 08. September 2011
• Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Landeshauptstadt Potsdam vom 12. Juni 2006
• Nutzungs- und Gebührensatzung für die Wohnheime der Förderschulen für Hörgeschädigte und Sprachauffällige der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Gebühren des Wohnheimes der Spezialschule Sport „Friedrich Ludwig Jahn“ in Potsdam
• Nutzungs- und Gebührensatzung für das Wohnheim der Oberstufenzentren der Landeshauptstadt Potsdam vom 4. Februar 2005
• Gebührensatzung für die Oberstufenzentren der Landeshauptstadt Potsdam vom 8. Januar 1997
• Satzung für die Musikschule der Landeshauptstadt Potsdam
• Gebührensatzung der Städtischen Musikschule der Landeshauptstadt Potsdam
• Entgeltordnung für die Volkshochschule "Albert Einstein" der Landeshauptstadt Potsdam vom 12. Juli 2002 und erste Änderung vom 22.06.2004
• Honorarordnung für die Volkshochschule "Albert Einstein"
• Benutzungsordnung der Stadt- und Landesbibliothek
• Entgeltordnung der Stadt- und Landesbibliothek

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

Kinder und Jugend:

• Satzung des Jugendamtes der Landeshauptstadt Potsdam
• Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten (Kita) und Tagespflegestellen in der Landeshauptstadt Potsdam und im Land Berlin für Kinder mit Wohnsitz in Potsdam vom 14.05.2003
• Richtlinie über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Landeshauptstadt Potsdam

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

Kultur und Sport

• Entgeltordnung für das Potsdam-Museum
• Satzung für das Potsdam-Museum der Landeshauptstadt Potsdam
• Nutzungs- und Nutzungsentgeltordnung für Räume im Alten Rathaus - Potsdam Forum
• Sportfördersatzung
• Sportanlagen-Nutzungs- und Vergabeordnung der Landeshauptstadt Potsdam

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Umwelt, Natur, Landschaft

• Potsdamer Baumschutzverordnung
• Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen (Grünflächensatzung) der Landeshauptstadt Potsdam vom 27. März 1995
• Verordnung zur Festsetzung von Naturdenkmalen (ND) in der Stadt Potsdam
• Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen gemäß § 135 c Baugesetzbuch (BauGB)

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Energie, Entsorgung, Abfall

• Fernwärmesatzung
• Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam Wasserversorgungssatzung (WVS)
• Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.12.2007 (Abwasserbeseitigungs- und -abgabensatzung - AWS)
• Abfallentsorgungssatzung Satzung über die Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam
• Abfallgebührensatzung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Ordnung und Gewerbe

Ordnung:

• Straßenreinigungssatzung 2011
• Straßenreinigungsgebührensatzung 2011
  
• Straßenreinigungssatzung 2010
• Straßenreinigungsgebührensatzung 2010
• Straßenreinigungssatzung 2009
• Straßenreinigungsgebührensatzung 2009
• Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam für 2008
• Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam für 2007
  
• Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt Potsdam vom 22. November 2001
• Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Rettungsdienstgebührensatzung)
• Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Feuerwehrkostensatzung)
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von wohnungslosen Einzelpersonen oder Familien der Landeshauptstadt Potsdam vom 21.01.05
• Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage (Friedhofsgebührensatzung)
• Satzung über regelmäßige Datenübermittlungen aus Verwaltungsstellen der Stadt für Zwecke der Kommunalstatistik der Landeshauptstadt Potsdam (Kommunalstatistiksatzung)

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Gewerbe:

• Entgeltordnung für kommunale Märkte
• Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über mögliche Verkaufszeiten an Sonntagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2008
• Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen zur Erfüllung besonderer Einkaufsbedürfnisse insbesondere von Touristen vom 10.04.2007
• Verordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit den in der Landeshauptstadt Potsdam zugelassenen Taxen - Taxitarifordnung - der Landeshauptstadt Potsdam vom 07.05.2009
  

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Betriebssatzungen

• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Seniorenwohnheim Geschwister Scholl“ der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Nikolaisaal" der Landeshauptstadt Potsdam
• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunaler Immobilien Service"
• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtbeleuchtung Potsdam" der Landeshauptstadt Potsdam
  

siehe auch Gebühren, Beiträge, Entgelte

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Steuern

• Hundesteuersatzung
• Vergnügungssteuersatzung
• Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Landeshauptstadt Potsdam (Zweitwohnungssteuersatzung)

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Gebühren, Beiträge, Entgelte

Allgemeine Regelungen:

• Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam

Bauwesen:

• Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam vom 19.05.2006 (Straßenausbaubeitragssatzung)
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Potsdam
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für Ausgleichsmaßnahmen in Groß Glienicke
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Landeshauptstadt Potsdam - Erschließungsbeitragssatzung
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam vom 19.05.2006                                                                                  >> nach oben

Bildung, Kinder und Jugend, Kultur und Sport

• Satzung über die Kostenbeiträge zur Schulspeisung der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Landeshauptstadt Potsdam vom 12. Juni 2006
• Nutzungs- und Gebührensatzung für die Wohnheime der Förderschulen für Hörgeschädigte und Sprachauffällige der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Gebühren des Wohnheimes der Spezialschule Sport „Friedrich Ludwig Jahn“ in Potsdam
• Gebührensatzung für die Oberstufenzentren der Landeshauptstadt Potsdam vom 8. Januar 1997
  
• Nutzungs- und Gebührensatzung für das Wohnheim der Oberstufenzentren der Landeshauptstadt Potsdam vom 4. Februar 2005
• Gebührensatzung der Städtischen Musikschule der Landeshauptstadt Potsdam
• Entgeltordnung und 1. Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule „Albert Einstein“
• Entgeltordnung für die Stadt- und Landesbibliothek
• Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten (Kita) und Tagespflegestellen in der Landeshauptstadt Potsdam und im Land Berlin für Kinder mit Wohnsitz in Potsdam vom 14.05.2003
• Entgeltordnung für das Potsdam-Museum
• Nutzungs- und Nutzungsentgeltordnung für Räume im Alten Rathaus - Potsdam Forum
• Sportfördersatzung
• Sportanlagen-Nutzungs- und Vergabeordnung der Landeshauptstadt Potsdam
• Entgeltordnung der städtischen Schwimmhallen und Strandbäder sowie Bootsplätze der Landeshauptstadt Potsdam

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Energie, Entsorgung, Abfall:

• Wasserversorgungsgebührensatzung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam
• Wasserversorgungs-Grundstücksanschlusskostensatzung - Satzung über die Erhebung eines Kostenersatzes für Wasserversorgungs-Grundstücksanschlüsse der Landeshauptstadt Potsdam
• Abwasserbeseitigungsgebührensatzung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die leitungsgebundene Entwässerung der Landeshauptstadt Potsdam
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Entwässerung in der Landeshauptstadt Potsdam vom 15.12.2005 - Fäkalabfuhrgebührensatzung
• Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Anlagen AW II und II zur zentralen Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Potsdam
• Abfallgebührensatzung Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
• Entgeltordnung für die Entsorgung von Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen (Gewerbeabfall zur Beseitigung)