Pressemitteilungen - Landeshauptstadt Potsdam

Tierheim-Verfahren: Landeshauptstadt veröffentlicht Geschichte und aktuellen Stand im Internet

noreply@www.potsdam.de (Jan Brunzlow) — Tue, 20 Dec 2011 00:00:00 +0100

Warum hat Potsdam kein Tierheim? Muss Potsdam ein eigenes Tierheim haben? Wo werden die Potsdamer Fund- und Verwahrtiere gegenwärtig untergebracht? Diese und ähnliche Fragen stellten sich in den letzten Wochen und Monaten viele Potsdamerinnen und Potsdamer angesichts der Diskussion in der Öffentlichkeit zum Thema Tierheimneubau. Die Verwaltung der Landeshauptstadt erhält aus der Bevölkerung viele Anfragen rund um die Unterbringung von Tieren in unserer Stadt. Daher veröffentlicht die Verwaltung nun auf der Internetseite www.Potsdam.de die meist gestellten Fragen zur Thematik und bietet dadurch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich selbst über den aktuellen Fortgang des Projektes Tierheimneubau in der Landeshauptstadt Potsdam zu informieren. Derzeit werden die Potsdamer Fund- und Verwahrtiere im Pfötchenhotel in Beelitz untergebracht.

Bereits im Jahr 2000 zeichneten sich erste Probleme bei der Tierunterbringung in Potsdam ab.
Zu diesem Zeitpunkt wurden erstmals die marode Gebäudesubstanz, die ungenügende Unterbringungsmöglichkeiten für die Tiere sowie der fehlende Hundeauslauf im Tierheimobjekt in der Forststraße diskutiert. Im Ergebnis wurde von allen Beteiligten eingeschätzt, dass die Unterbringung der Tiere am Standort Wildpark nicht mehr tierschutz- und artengerecht war.
Der 2004 eigens für die Unterstützung des Tierschutzvereins (TSV) und der Verwaltung gegründete Tierheimbeirat brachte sich intensiv bei der Suche nach einem Grundstück für einen Tierheimneubau ein. Da bis zum Jahr 2007 mit dem TSV kein Ergebnis zum Tierheimneubau erzielt werden konnte, sich ferner die Diskussion um die Mangelhaftigkeit der Unterkunft zuspitzte, wurde der Betreibervertrag zum Ende 2007 für den Tierheimstandort Forststraße gekündigt.

Die Tiere wurden im Pfötchenhotel in Beelitz untergebracht. Seither hat die Verwaltung drei Ausschreibungen betrieben, die mit unterschiedlicher Begründung nicht zum Ziel geführt haben. Die begonnene EU-Ausschreibung zur längerfristigen Unterbringung dieser Tiere erbrachte im Sommer 2008 das Ergebnis, dass kein Anbieter ein Angebot für die Fund- und Verwahrtiere auf dem Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam abgab, sondern nur im Umland in eigenen Tierunterbringungseinrichtungen. Dieses Vergabeverfahren wurde daher auf Wunsch der Stadtverordneten aufgehoben.

Noch im Frühjahr 2009 wurde zur Interessensbekundung für das neue Konzept, Tierheimbetrieb mit einem sozialpädagogischem oder -therapeutischen Betreuungskonzept auf dem Gebiet der Landeshauptstadt, aufgerufen. Es fanden sich vier Interessenten. Im Sommer 2009 wurde diese gekoppelte Leistung EU weit ausgeschrieben und anschließend erste Verhandlungsgespräche mit einem Einzelbieter und einer Bietergemeinschaft geführt. Beide Angebote sahen eine Realisierung der ausgeschriebenen Leistung am Standort Eiche vor. Im November erging nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens sowie einer Beteiligung des Ortsbeirates Eiche und einer dort durchgeführten Einwohnerversammlung der Zuschlag auf das Angebot der Bietergemeinschaft Treberhilfe Brandenburg e.V. mit Tiertafel Deutschland e.V. Aufgrund der sogenannten „Maserati-Affäre" war die Wirtschaftlichkeit der Bietergemeinschaft nicht mehr gegeben, da entsprechende Nachweise nicht geliefert wurden, und das Vergabeverfahren wurde während der Vertragsverhandlungen aufgehoben.

Im Mai 2010 wurden erneut neun Bieter aufgefordert, ein Angebot einzureichen. Noch vor Verhandlungsbeginn mit den Bietern wurde das Vergabeverfahren durch die Vergabekammer in den Stand vor Versendung der Verdingungsunterlagen zurückversetzt, mit der Aufgabe, die Zielstellung der sozialpädagogischen Betreuung genauer zu definieren und festzulegen. Bereits im November wurden nochmals, nun zehn Bieter, aufgefordert, ein Angebot einzureichen. Gleich im Januar 2011 wurden erste Verhandlungsgespräche mit der Bietergemeinschaft GBD mbH und der Tiertafel Deutschland e.V. zum eingereichten Angebot am Standort Eiche geführt. Dabei reichte die Bietergemeinschaft Anfang Februar ein zusätzliches, wesentlich günstigeres Angebot für ihr betriebseigenes Grundstück in Fahrland ein. Dieses wurde geprüft, ausverhandelt und der Stadtverordnetenversammlung als Zuschlagsempfehlung vorgelegt. Am 31. August 2011 lehnte die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam einen Zuschlag aus finanziellen Gründen auf das Angebot in Fahrland ab.

Wie geht es weiter?
Die Stadtverordneten der Landeshauptstadt Potsdam wollen weiterhin eine aktive Tierschutzarbeit sowie die Fund- und Verwahrtierbetreuung in der Landeshauptstadt Potsdam gesichert sehen und haben sich für einen Tierheimneubau auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam ausgesprochen. Dazu soll ein Grundstück in Potsdam, oder ggf. in einer Umlandgemeinde, gefunden werden. Hierzu wird die Verwaltung in der Hauptausschusssitzung am 21. Dezember 2011 entsprechende Vorschläge mittels einer Vergleichsmatrix vorlegen. Nach Abstimmung zu einem Grundstück muss dieses zum Verkauf oder zur Erbpacht vorbereitet und mit einer Zweckbindung an den Meistbietenden verkauft oder zur Erbpacht überlassen werden. Die Zweckbindung soll den Käufer bzw. Pächter verpflichten, auf dem Grundstück eine Tierunterbringungseinrichtung zu errichten. Desweiteren muss in 2012 die Dienstleistung zur Betreuung und Versorgung der Fund- und Verwahrtiere erneut für einen Ein- bis Zweijahreszeitraum ausgeschrieben werden. In dieser Zwischenzeit kann sich der Betreiber der Potsdamer Tierunterbringung ggf. baulich auf ein erneutes Vergabeverfahren in Bezug auf die Potsdamer Fund- und Verwahrtiere vorbereiten und für dieses ein Angebot einreichen.

Details zum Grundstücksgeschäft Bertiniweg veröffentlicht

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Mon, 05 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Landeshauptstadt Potsdam hat zur Klärung der Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Verkauf einer 11.600 Quadratmeter großen Grundstücksfläche am Bertiniweg weitere Details veröffentlicht. In einer Erklärung zu den Einzelheiten des Verkaufs bezog der zuständige Beigeordnete Burkhard Exner damit am Montag auf der Internetseite www.potsdam.de ausführlich Stellung.

Beantwortet werden vor allem die Fragen, ob das Grundstück zum Nachteil der Landeshauptstadt unter Wert verkauft worden ist, warum das Grundstück als "Rohbauland" zu bewerten ist, wie und wo das Grundstück ausgeschrieben war und wie der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Verkauf des Grundstücks und dem Erwerbsrecht der Pächter lautet. Dezernent Burkhard Exner erklärte in dem Zusammenhang nochmals, er stehe weiterhin für die Beantwortung offener Fragen sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den parlamentarischen Gremien der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung.

Hier finden Sie die ausführliche Erklärung zum Bertiniweg.

Trauer um Hideto Sotobayashi

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Fri, 30 Dec 2011 00:00:00 +0100

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs hat mit großer Betroffenheit die Nachricht vom Tod Prof. (em.) Dr. Hideto Sotobayashis aufgenommen. Mit ganzer Kraft setzte sich Hideto Sotobayashi für eine atomwaffenfreie Welt ein. Auch ins Goldene Buch der Stadt hat der Physik-Professor bei seinem Eintrag im August 2011 geschrieben: „In der Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt". Hideto Sotobayashi hat am 6. August 1945 als 16-jähriger Schüler die Detonation der Atombombe in Hiroshima überlebt.

Jann Jakobs würdigte die Arbeit und das Streben des Japaners, die Erinnerung an die Atombombenabwürfe und deren Folgen aufrecht zu erhalten. "Professor Sotobayashis Einsatz für ein zentrales Denkmal in der Landeshauptstadt Potsdam hat maßgeblich dazu beigetragen, dass es einen Gedenkort am jetzigen Hiroshima-Nagasaki-Platz gibt", sagte Jakobs. "Dafür danke ich ihm." Hideto Sotobayashi hatte in Potsdam erstmals seit dem Atombombenabwurf über sein Schicksal öffentlich erzählt. In seinen Erlebnisberichten, die er nun schon an mehr als 150 Orten in Deutschland, Österreich, der Schweiz und in den Niederlanden vorgestellt hat, wurde immer wieder aufs Neue deutlich, dass das Ausmaß der Katastrophe von Hiroshima fast unbeschreiblich ist.

"Unser Mitgefühl ist jetzt in diesen schweren Stunden bei Frau Sotobayashi, der Familie und den Angehörigen", sagte Uwe Fröhlich, Vorsitzender des Vereins Hiroshima-Platz Potsdam. "Der Gedenkort Hiroshima-Nagasaki-Platz ist ein Zeugnis des persönlichen Engagements von Prof. Hideto Sotobayashi und dadurch untrennbar mit seinem Namen verbunden." Am 25. Juli 2010 konnte der Gedenkort vor der Truman-Villa in Babelsberg mit einer Gedenkveranstaltung an die Öffentlichkeit übergeben werden.

Prof. (em.) Dr. Hideto Sotobayashi ist am 28. Dezember 2011 in Berlin verstorben.

Den Frühling in Perugia verbringen

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Thu, 29 Dec 2011 00:00:00 +0100

Einladung zur Bürgerreise in Potsdams italienische Partnerstadt vom 28. April bis 6. Mai 2012

Wer Italien im Frühling erleben möchte und Lust auf eine Busreise hat, kann sich bis spätestens 21. Januar 2012 für eine Bürgerreise in Potsdams italienische Partnerstadt Perugia anmelden. Die Reise wird von IL PONTE Brandenburgische Gesellschaft der Freunde Italiens e. V. in Kooperation mit der Landeshauptstadt Potsdam organisiert und ist bereits die 17. Bürgerreise in die umbrische Stadt.

Die Bürgerreise findet von Sonnabend, 28. April, bis Sonntag, 6. Mai 2012 statt. Der Preis beträgt unverändert 725,00 Euro pro Person. Er beinhaltet acht Übernachtungen mit Halbpension in Mittelklassehotels, Eintritt für alle Besichtigungen und Verkostungen sowie die deutschsprachige Reiseleitung.

Auf dem Weg nach Perugia gibt es einen Zwischenstopp mit Übernachtung am Gardasee, auf der Rückreise in Osoppo im Friuli, einer der Schinkenregionen Italiens. Zum Programm der Reise gehören neben einer Rundfahrt durch Umbrien, dem ausführlichen Kennenlernen von Perugia auch ein Empfang beim Bürgermeister unserer Partnerstadt, eine Fahrt um den Trasimenischen See, die Besichtigung des berühmten Wallfahrtsortes Assisi und mittelalterlicher Städte, z.B. Corciano sowie die Verkostung umbrischer Spezialitäten wie Olivenöl, Wein und speziellen Patés. Geplant ist auch der Besuch von Ateliers umbrischer Künstler.

Die Anmeldung erfolgt bei Maria-Luise Döring, der Vorsitzenden von IL PONTE Brandenburgische Gesellschaft der Freunde Italiens (Telefon: 0331/87 87 97, E-Mail: il_ponte@hotmail.com) oder bei Dr. Sigrid Sommer, Bereich Öffentlichkeitsarbeit/Marketing der Landeshauptstadt Potsdam (Telefon 0331/289-1270).

Vermögen der Stiftung Altenhilfe Potsdam weiter angestiegen

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Thu, 29 Dec 2011 00:00:00 +0100

Seit der Gründung der kommunalen „Stiftung Altenhilfe Potsdam" auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vor 18 Jahren ist das Stiftungsvermögen um das 110-fache gestiegen. Bei einem Anfangskapital von 25.564,59 Euro (50.000 DM) betrug das Stiftungsvermögen zum 7. Dezember 2011 nunmehr 282.928,48 Euro. Zweck der Stiftung ist es, die Betreuung der älteren Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Potsdam zu fördern und weiter zu verbessern.

In den letzten Jahren kamen der Stiftung vor allem Einnahmen der Lauffeste zugute. Insgesamt wurden der Stiftung im Jahr 2011 mehr als 28.000 Euro an Spendeneinnahmen zugeführt. Ein Großteil der Spenden konnte durch das 7. Lauffest eingeworben werden. „Das Lauffest hat sich zu einem festen Bestandteil in unserer Stadt entwickelt", sagte die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Elona Müller-Preinesberger.

Mit 2570 Läuferinnen und Läufern wurde der Bestwert von Vorjahr (2601) nicht ganz erreicht, aber letztendlich zählen die gelaufenen Runden. Hier konnte in diesem Jahr der Rekord von 36.442 Runden erreicht werden. Jeder Läufer legte im Schnitt 14,2 Runden, also circa 5,7 Kilometer zurück.

Immer mehr Potsdamerinnen und Potsdamer profitieren von der Stiftung. Konnten sich die Antragsteller 2009 über 3.065,00 Euro freuen, so stieg dieser Betrag im Jahre 2010 auf 5.295,00 Euro an. Im Jahre 2011 konnten insgesamt 7.445,71 Euro an 19 bedürftige Antragsteller ausgereicht werden. Nach Stiftungsrecht dürfen die Zinsen, welche durch das Stiftungsvermögen erwirtschaftet werden, für dem Stiftungszweck entsprechende Zuwendungen verwendet werden - in diesem Jahr standen immerhin 22.393,35 Euro zur Verfügung.

Im Einzelnen handelte es sich im Jahr 2011 um Zuwendungen beispielsweise für den Kauf einer Waschmaschine, den Kauf eines Bettes, die Unterstützung beim Umzug in eine rollstuhlgerechte Wohnung, die Unterstützung bei der Finanzierung einer Brille beziehungsweise den Erwerb von orthopädischen Schuhen.

Auch künftig ist die Stiftung auf Spendeneinnahmen angewiesen, um auch weiterhin bedürftigen Seniorinnen und Senioren unserer Stadt helfen zu können. Die Beigeordnete ruft daher die Potsdamer Bevölkerung, Einrichtungen, Verbände und Vereine zu Spenden auf.

Spenden können auf folgendes Konto überwiesen werden:
Empfänger: Landeshauptstadt Potsdam
Konto-Nr.: 3502027462
Bankleitzahl: 160 500 00
Kreditinstitut: Mittelbrandenburgische Sparkasse Potsdam
Verwendungszweck: Stiftung Altenhilfe Potsdam

Anträge zur Unterstützung durch die kommunale „Stiftung Altenhilfe Potsdam" können von allen Potsdamer Seniorinnen und Senioren und Gruppen, Verbänden und Vereinen, die sich hauptsächlich der Betreuung von Seniorinnen und Senioren widmen, gestellt werden. Bitte wenden Sie sich dazu an: Frau Stephanie Dörrwand, Tel. (0331) 289 2198 oder per E-Mail Stephanie.Doerrwand@rathaus.potsdam.de, beziehungsweise an den Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt, Tel. (0331) 289 2051 oder per E-Mail Soziales-Gesundheit-Umwelt@rathaus.potsdam.de.

Schulen nutzen Fonds für Honorarkräfte gegen Stundenausfall

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Thu, 29 Dec 2011 00:00:00 +0100

Das von der Landeshauptstadt bereitgestellte Geld für Honorarkräfte an Potsdamer Grundschulen ist bislang von 16 städtischen Schulen in Anspruch genommen worden. Knapp 80 Prozent der im sogenannten Lehrerersatzpool zur Verfügung stehenden 35.000 Euro sind bis zum Beginn den Weihnachtsferien abgerufen worden, sagt die zuständige Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Dr. Iris Jana Magdowski. „Das zeigt deutlich, wie groß der Bedarf an den Grundschulen ist, um den Ausfall von Lehrern zu kompensieren", so die Schuldezernentin. Durch den Fonds, der in Potsdam mit Beginn des laufenden Schuljahres erstmalig eingerichtet wurde, soll der Ausfall von Schulstunden minimiert werden. Die Honorarkräfte dürfen keinen Unterricht durchführen, können erlerntes Wissen der Kinder aber durch Übungen vertiefen beziehungsweise Schüler während der Zeit pädagogisch betreuen.

In den Monaten August bis Dezember 2011 standen seitens der Stadt 35.000 Euro für pädagogische Honorarkräfte zur Verfügung, weitere 35.000 Euro sind für die Zeit von Januar bis Juni 2012 eingeplant. Grundsätzlich ist die Stadt Potsdam für die Finanzierung und Ausstattung der Schulgebäude zuständig, das Land Brandenburg für die Finanzierung und Bereitstellung des pädagogischen Personals.

Bis zum Beginn der Weihnachtsferien waren bereits 22.205 Euro an die Honorarkräfte ausgezahlt worden, für weitere 5.385 Euro waren Honorarverträge abgeschlossen. Werden die noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 7.410 Euro bis zum Jahresende nicht ausgeschöpft, so werden sie in das neue Haushaltsjahr 2012 für den Lehrerersatzpool übertragen.

Feuerwehr: „Hände weg von illegalen Silvesterböllern!“

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Wed, 28 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam bittet um Vorsicht im Umgang mit Feuerwerkskörpern und Silvesterböllern. Verbrennungen und Hörschäden sind die häufigsten Folgen von Unfällen mit Böllern, sagt der Bereichsleiter Gefahrenvorbeugung der Feuerwehr Rainer Schulz. Er rät, unbedingt die Gebrauchsanweisung der Hersteller zu beachten und nur in Deutschland zugelassene Feuerwerkskörper mit Prüfsiegel (BAM-Klassifizierung) zu verwenden. „Hände weg von illegalen Silvesterböllern ohne Sicherheitszertifikat, denn die sind aus Sicht der Feuerwehr besonders gefährlich", sagt Rainer Schulz. Wer einige Regeln beachtet, kann das Unfallrisiko minimieren. Es wird zudem empfohlen, in der Silvesternacht Fenster und Türen geschlossen zu halten sowie Löschmöglichkeiten wie einen Eimer mit Wasser oder einen Feuerlöscher bereitzustellen.

Als eine klare Regel nennt Rainer Schulz: „Es versteht sich von selbst, dass Böller und Raketen niemals in Richtung von Menschen, Tieren oder Sachen geworfen oder abgeschossen werden dürfen." Feuerwerkskörper dürfen auch nicht von Balkonen oder aus Wohnungsfenstern heraus gezündet oder weggeworfen werden. Als „Abschussrampe" für Raketen sollte eine standsichere Flasche oder ein Rohr dienen, aus denen die Feuerwerkskörper senkrecht in die Höhe starten können. Blindgänger dürfen auf keinen Fall erneut angezündet werden. Auch sollten Balkone von Unrat und ausgedienten Weihnachtsbäumen geräumt sein - weil es immer wieder vorkommt, dass Silvester-Knaller oder Raketen dort landen. Wenn dann etwas Brennbares auf dem Balkon liegt, kann schnell ein Feuer ausbrechen.

Die Potsdamer Feuerwehr wünscht allen einen unfallfreien Start ins neue Jahr.

Umfangreiche Bürgerinformation zur Badplanung 2012

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Wed, 28 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Landeshauptstadt Potsdam informiert ab sofort auf ihrer Internetseite über den Planungsprozess zur Badentscheidung im Jahr 2012. Potsdams Bürgerinnen und Bürger können sich hier umfassend über die Bädersituation in der Landeshauptstadt, die verschiedenen Bad-Varianten und ihre eigenen Mitwirkungsmöglichkeiten informieren.

Die Landeshauptstadt plant im März 2012 eine Bürgerbefragung zur weiteren Badplanung in Potsdam. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer ab 16 Jahre sind dann aufgerufen, sich für eine Variante der Schwimmbad-Entwicklung der Landeshauptstadt zu entscheiden. Bis dahin wird ein transparentes, ergebnisoffenes Werkstattverfahren mit hoffentlich großer Bürgerbeteiligung stattfinden.

Alle Informationen zu dem transparenten und ergebnisoffen angelegten Verfahren finden sie unter www.potsdam.de.

Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket in Potsdam

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Wed, 28 Dec 2011 00:00:00 +0100

60 Prozent der Berechtigten haben Leistungen beantragt

In der Landeshauptstadt Potsdam haben im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes bis zum heutigen Tag 3.125 leistungsberechtigte Kinder und Jugendliche insgesamt 6.426 Leistungen beantragt. Ausgehend von circa 5.200 Leistungsberechtigten entspricht das einer Quote von 60 Prozent. Das sagte Elona Müller-Preinesberger am Mittwoch bei einem Bilanz-Pressegespräch. Die Sozialbeigeordnete freute sich darüber, dass die Landeshauptstadt damit 15 Prozent über dem Bundesdurchschnitt liegt. „Ziel ist es jedoch, jedes leistungsberechtigte Kind zu erreichen", sagte Elona Müller-Preinesberger. In diesem Jahr sind knapp 500.000 Euro im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes ausgezahlt worden.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Ende März 2011 können Familien, die Leistungen nach dem SGB XII, dem SGB II, Wohngeld oder den Kinderzuschlag erhalten, Unterstützung für eintägige Ausflüge, Schul- und Kita-Ausflüge, mehrtägige Klassenfahrten, persönlichen Schulbedarf, Schülerbeförderung, angemessene Lernförderung, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben beantragen. Die meisten Anträge auf Unterstützung sind mit 1906 für den allgemeinen Schulbedarf gestellt worden, für die Teilhabe an Kultur und Sport waren es 857 Anträge, einen Zuschuss für die Klassenfahrt ist 776 Kinder beantragt worden.

Das Bildungs- und Teilhabepaket beinhaltet auch eine finanzielle Unterstützung von Schulsozialarbeit. In einem weiteren Schritt will die Landeshauptstadt Potsdam nun auf maximal zwei Jahre begrenzte schulbezogene Projekte der Jugendsozialarbeit an und mit Schulen fördern. Dafür stehen in den Jahren 2012 und 2013 jeweils circa 630.000 Euro zur Verfügung. „Wir erwarten bis Ende Januar 2012 interessante und modellhafte Projekte unserer Potsdamer Träger und vertrauen auf ihre Kreativität", sagte Elona Müller-Preinesberger. Zu erwarten sind beispielsweise Maßnahmen und Projekte der Medienbildung und Medienkompetenz, Sucht- und Gewaltprävention, Mädchen- und Jungenarbeit, Partizipation, Bildungsprojekte verschiedener Art sowie sozialpädagogische Hilfen.

„Die Angebote sollen unterschiedliche Lebenslagen von Mädchen und Jungen berücksichtigen und deren Gleichberechtigung fördern. Insbesondere können soziale Benachteiligungen und individuelle Beeinträchtigungen ausgeglichen sowie die schulische Ausbildung und soziale Integration befördert werden", erklärte Norbert Schweers, Fachbereichsleiter Kinder, Jugend.

Die bürgerorientierte Umsetzung des Gesetzes samt Bildungs- und Teilhabepaket war allerdings schwierig. Bereits im Prozess des Gesetzgebungsverfahrens hatte die Landeshauptstadt Potsdam mehrfach öffentlich darauf hingewiesen, dass sich das angestrebte Bildung- und Teilhabepaket zu einem riesigen Verwaltungsmoloch entwickeln könnte und die Gefahr besteht, dass die Leistungen nicht bei den Kindern und Jugendlichen ankommt.

Die Landeshauptstadt Potsdam hatte sich nach reiflicher Überlegung sehr schnell dazu entschlossen, diese Leistungen an einer Stelle für alle Berechtigten auszureichen. Innerhalb von zwei Monaten mussten die Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen werden. Dazu gehörten unter anderem die Schaffung und Besetzung sechs zusätzlicher Stellen, die Bereitstellung von Räumlichkeiten und Technik, die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Entwurf der notwendigen Formulare. Gleichzeitig gingen aber bereits die ersten Anträge auf Bildungs- und Teilhabeleistungen ein, die auch rückwirkend für die Zeit ab Januar gestellt werden konnten. Dank des großen Einsatzes des Personals im Bereich Soziale Leistungen konnte der Ansturm bewältigt werden.

KIS zieht positive Bilanz 2011

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Wed, 28 Dec 2011 00:00:00 +0100

Der Kommunale Immobilien Service zieht für das Jahr 2011 eine positive Bilanz. Werkleiter Bernd Richter führt aus: „Bei den zentralen Projekten in der Potsdamer Mitte - dem BildungsForum und dem Potsdam Museum im Alten Rathaus - sind wir große Schritte vorangekommen. Und auch dieses Jahr haben wir wieder Schulen und Kitas für die Zukunft Potsdams fertiggestellt. Das alles war nur möglich dank des engagierten Einsatzes unserer Projektsteuerer, Verwalter und Hausmeister."

Das Gesamtvolumen der Investitionen des Kommunalen Immobilien Service lag in 2011 bei 47,5 Mio. Euro. Davon entfielen auf Potsdamer Schulen 26,4 Mio. Euro, auf Kitas 6,8 Mio. Euro und auf Kulturinstitutionen 13,1 Mio. Euro. Der KIS erhielt zudem aus dem Konjunkturpaket II insgesamt Mittel von 11,5 Mio. Euro, die er für Sanierungen in den Bereichen Schulinfrastruktur, Kita/Hort-Erweiterungen, für Sporthallen-Renovierungen und Sanierungen von Kultureinrichtungen einsetzte.

Investiert wurden im Jahr 2011 in Potsdam insgesamt 20 Schulen, 13 Kitas und drei wichtige Kulturinstitutionen. Kern der Investitionen in den Schulen der Landeshauptstadt war die Modernisierung und energetische Sanierung der Bestandsschulen. Ein besonderes Highlight war die Fertigstellung der Schulanlagen am Campus Stern mit dem Einzug der Musikschule Johann-Sebastian-Bach in den fertiggestellten Komplettumbau. „Kaum jemand hätte zu Beginn gedacht, dass wir aus einem alten DDR-Plattenbau eine ebenso attraktive wie funktionstüchtige Musikschule bauen können. Doch genau das haben wir getan", bestätigte Richter.

Auch in den Kitas wurden umfangreiche Sanierungsarbeiten geleistet, insbesondere im Bereich der Brandschutz- und energetischen Sanierung.

Bei den Kultureinrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam waren 2011 der Umbau und die Sanierung des BildungsForums mit 7,4 Mio. Euro und der neue Museumsstandort Altes Rathaus mit 6,2 Mio. Euro die zentralen Projekte.

Ausblick
Kernpunkte des Jahresprogramms 2012 sind die Fertigstellung des BildungsForums Ende des Jahres und des Potsdam Museums am Standort Altes Rathaus ab August 2012. Insgesamt sieht die Investitionsplanung für das kommende Jahr Gesamtinvestitionen von 60,8 Mio. EUR vor, davon entfallen auf direkte Investitionen des Eigenbetriebes 35,8 Mio. EUR. Weitere Investitionen im Umfang von maximal 25 Mio. EUR sind im Rahmen eines Schulsanierungsprojektes in Öffentlich-Privater-Partnerschaft (ÖPP) geplant.

Der primäre Fokus der Aktivitäten liegt wie schon in den letzten Jahren auf der nachhaltigen Sanierung der Schul- und Kitainfrastruktur. Hier werden im Jahr 2012 inklusive ÖPP-Mittel 52,1 Mio. Euro investiert.

Die wichtigsten Projekte des kommenden Schulinvestitionsprogramms sind die Investitionen in den Campus Kurfürstenstraße mit 9,8 Mio. Euro, die Sanierung und Schulerweiterung des Gymnasiums Haeckelstraße mit 3,1 Mio. Euro und der Umbau der Grundschule am Priesterweg zur Stadtteilschule mit 2,6 Mio. Euro jeweils im Jahr 2012, sowie der Planungsbeginn für die Gesamtschule im Bornstedter Feld.

Stadt erleichtert über friedliche Hausräumung

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 27 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Beigeordnete für Soziales Elona Müller-Preinesberger spricht sich für ein Miteinander bei der Gestaltung sozialer Wohnprojekte in der Landeshauptstadt aus. „Die Besetzung fremden Eigentums ist keine Lösung", sagt die Beigeordnete. „Politische Forderungen an die Stadt müssen wie in einem Rechtsstaat vorgesehen über die verfassungsmäßigen Gremien erhoben und dort diskutiert werden." Sie hatte am Dienstagmittag gemeinsam mit Vertretern des Hauseigentümers einen Schlichtungsversuch unternommen, um eine gewaltsame Räumung des am 2. Weihnachtsfeiertag besetzten Hauses in der Stiftstraße 5 abzuwenden. Ziel war die Deeskalation. Die Beigeordnete zeigte sich erleichtert, dass die Besetzung friedlich durch die Polizei aufgelöst wurde. Die Landeshauptstadt ist nicht Eigentümerin des Hauses, hat dieses auch nicht kürzlich verkauft und trat somit allein als Vermittlerin auf.

„Wir sind als Landeshauptstadt an allen sozialen Wohnformen interessiert", sagt Elona Müller-Preinesberger. „Die Projekte werden, wie in der Vergangenheit auch, von uns unterstützt. Allerdings müssen geschlossene Verträge von jeder Seite eingehalten werden." Beispiele der Zusammenarbeit zwischen Initiatoren alternativer Lebensgemeinschaften, der Stadtverwaltung und kommunalem Wohnungsunternehmen sind Projekthäuser in der Zeppelinstraße und der Pasteurstraße.

Bücherschätze der Brandenburgica und über Friedrich II.

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 27 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Brandenburgica der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam ist nicht nur die umfangreichste Sammlung zur Geschichte des Landes Brandenburg, sondern auch eine wahre Schatztruhe. Sie enthält neben wertvollen historischen Ausgaben ebenfalls ganz aktuelle Medien zur Regionalgeschichte. Die große Nutzerschaft von Historikern über Heimatforscher bis hin zu Schülern findet eine enorm breite Palette von Büchern, Zeitschriften, Karten und audiovisuellen Medien vor. Die Pflege dieser besonderen Sammlung beinhaltet nicht nur den jährlichen Kauf von aktuell erschienenen Werken. Bestandslücken werden gezielt durch den Erwerb antiquarischer Werke geschlossen. Hier lag in diesem Jahr der Schwerpunkt. Der Etat für Ankäufe hat 50.000 Euro betragen, im kommenden Jahr werden ebenfalls 50.000 Euro zur Verfügung stehen.

Aber auch auf das „Friedrich-Jubiläum" hat sich die Bibliothek umfänglich eingestellt. So sind alle einschlägigen Neuerscheinungen wie die Biographien von Jürgen Luh, Jens Bisky, Tom Goeller, Johannes Unger, Hans Pleschinski, Jürgen Overhoff, Norbert Leithold, Johannes Kunisch oder Tillmann Bendikowski im Angebot. Mit unterschiedlichen Akzenten werden Lebenswerk und Persönlichkeit des Königs untersucht.

Eine Besonderheit sind auch hier die antiquarischen Ankäufe, mit denen die historischen Ausgaben ergänzt wurden. So konnten unter anderem bisher nicht vorhandene Einzelausgaben der 47 bändigen „Politischen Correspondenz Friedrichs des Grossen" (1879-2003) erworben werden.

Darüber hinaus gibt es zahlreiche neue Architektur- und Reiseführer sowie Karten für einzelne Regionen zu entdecken, ebenso Ortschroniken. „Bemerkenswert sind vor allem jene Ausgaben, die nicht in den Regalen der großen Buchhandelsketten zu finden sind. Von Heimatvereinen oder Ortschronisten erstellt, sind sie oftmals schwierig zu ermitteln, nur durch gute Kontakte zu beschaffen und kaum in anderen Bibliotheken vorhanden", so Marlies Sell, die Leiterin der Brandenburgica der Stadt- und Landesbibliothek.

Großes Interesse besteht natürlich immer an Potsdam-Literatur. Auch hier wurde die SLB in Antiquariaten fündig: Besonders zu erwähnen sind unter anderem die Werke von Freiherr von Mirbach: „Das Pfingsthaus, die Pfingstkapelle zu Potsdam und der Pfingst-Kapellen-Verein" aus dem Jahr 1898, „Das Bildungswesen der Stadt Potsdam" aus dem Jahre 1912 und „Friedrich der Große und die Architektur Potsdams" von Hans Kania, ebenfalls von 1912.

Eine weitere Besonderheit, passend zum Jahreswechsel, ist die Ausgabe „Bowlen und Pünsche zum Manöver- und Feldgebrauch der deutschen Armee". Es vereint zahlreiche Rezepte für die Zubereitung alkoholischer Getränke aus der Feldartillerieschießschule Jüterbog - vielleicht findet der eine oder andere hier noch einen „Geheimtipp" für die Zubereitung der Silvester-Bowle.

Nach der Eröffnung der Stadt- und Landesbibliothek im neuen Bildungsforum Anfang 2013 erhält die Sammlung Brandenburgica größere Präsentationsflächen sowie einen gesonderten Leseraum für Studien- und Recherchezwecke. Der überwiegende Teil der Werke wird sich nach wie vor im Magazin befinden, um dort als Bestandteil des kulturellen Erbes Brandenburgs dauerhaft archiviert zu werden.

Es lohnt sich jedoch schon jetzt, die Stadt- und Landesbibliothek im Ausweichquartier in der Fachhochschule am Alten Markt aufzusuchen und in der Regionalsammlung zu stöbern. Besondere Recherche-Anfragen können an Frau Sell dienstags vormittags von 10 bis 13 Uhr dort vor Ort gestellt oder per E-Mail an schnellauskunft@bibliothek.potsdam.de gesendet werden.

Trauer um Werner Otto

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 27 Dec 2011 00:00:00 +0100

Werner Otto war einer der letzten Wirtschaftspioniere der Nachkriegszeit. Der 1909 in Brandenburg geborene Otto gründete mit dem Otto-Versand eines der erfolgreichsten Handelsunternehmen Europas. Nun ist Werner Otto am vergangenen Mittwoch, kurz vor Weihnachten, im Kreise seiner Familie gestorben.

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs hat mit großer Betroffenheit die Nachricht vom Tod des erfolgreichen Unternehmers und engagierten Förderers aufgenommen.
„Potsdam hat Werner Otto viel zu verdanken. Alleine sein Engagement für den Pfingstberg hat unsere Stadt entscheidend mit geprägt. Werner Otto war ein ausgewiesener Freund Potsdams und es ist immer schwer, Freunde gehen zu sehen" sagte der Oberbürgermeister.

Der gebürtige Seelower hatte die Renovierung und den Ausbau des Belvederes auf dem Pfingstberg mit 6,5 Millionen Euro maßgeblich unterstützt. Zu seinen zahlreichen Engagements in Potsdam zählte unter anderem auch die Sanierung der über 100 Jahre alten Sauerorgel durch eine Großspende. 2006 war dem gebürtigen Seelower der Brandenburger Verdienstorden verliehen worden.

Weihnachtsbaumentsorgung startet am 2. Januar 2012

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Tue, 27 Dec 2011 00:00:00 +0100

Ab dem 2. Januar 2012 werden die Mitarbeiter der Stadtentsorgung Potsdam GmbH die bereits am Straßenrand abgestellten Weihnachtsbäume abholen. An 20 Tagen im Januar werden die Sondertouren gefahren, um alle Christbäume in der Landeshauptstadt einzusammeln. Damit die Bäume problemlos abgeholt werden können, bittet Abfallberater Wilfried Schreiber darum, dass sämtlicher Weihnachtsschmuck von den Zweigen entfernt wird. Die Weihnachtsbäume sollten am Abholtag bis spätestens 6 Uhr, frühestens ab 18 Uhr des Vortages, auf einen Stapel mit weiteren Weihnachtsbäumen zur Abholung bereitgelegt werden.

Die Abholtermine:

Stern/Drewitz Waldstadt l und ll, Schlaatz, Teltower 2. und 16. Januar 2012

Vorstadt, Templiner Vorstadt, Hermannswerder 3. und 17. Januar 2012

Zentrum Ost, Berliner Vorstadt, Nauener Vorstadt,
Jägervorstadt (nördlich der Hegelalle),Klein Glienicke
4. und 18. Januar 2012

Groß Glienicke, Neu Fahrland, Marquardt 5. und 19. Januar 2012

Kirchsteigfeld, Babelsberg (östlich Bahnlinie Drewitz) 6. und 20. Januar 2012

Bornim, Bornstedt, Eiche, Golm 9. und 23. Januar 2012

Stadtzentrum, Potsdam West, Kiewitt 10. und 24. Januar 2012

Fahrland, Paaren, Uetz, Satzkorn 11. und 25. Januar 2012

Babelsberg (nördlich Rudolf-Breitscheid-Straße) 12. und 26. Januar 2012

Babelsberg (südlich Rudolf-Breitscheid-Straße) 13. und 27. Januar 2012

Sacrow, Krampnitz, Kartzow 12. und 26. Januar 2012

Grube, Nattwerder, Schlänitzsee 13. und 27. Januar 2012

Weitere Infos geben die Mitarbeiter unter der Telefonnummer (0331) 289-1796.

Totes Baby in Potsdam-West aufgefunden

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Fri, 23 Dec 2011 00:00:00 +0100

In Potsdam-West wurde am Freitagmorgen von einem Anwohner ein totes Neugeborenes gefunden. Details und Hintergründe des Todesfalls sind zurzeit noch nicht bekannt. Die Polizei hat sofort mit den Ermittlungen begonnen.

Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit nahm Oberbürgermeister Jann Jakobs die Nachricht vom Tod des Säuglings auf. „Wenn kleine Kinder sterben ist das immer das größte Unglück. Einen Tag vor dem besinnlichen Weihnachtsfest kann man jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Daher bitte ich alle Potsdamerinnen und Potsdamer darum, das Baby in ihre Weihnachtsgebete und -wünsche aufzunehmen. Potsdam steht geschlossen in Trauer vereint."

Die Landeshauptstadt Potsdam wird in Abstimmung mit der Polizeidirektion West über den weiteren Verlauf der Ermittlungen informieren.

Feuerwehr rät zu Vorsicht im Umgang mit offenem Feuer

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Fri, 23 Dec 2011 00:00:00 +0100

Zu besonderer Vorsicht im Umgang mit offenem Feuer an Weihnachtsgestecken und Weihnachtsbäumen rät die Potsdamer Feuerwehr. „Sehen Sie von offenem Feuer ganz und gar ab und verwenden Sie lieber elektrische Adventsdekoration mit VDE- (Verband Deutscher Elektroniker) oder TÜV-Prüfsiegel", sagt Rainer Schulz, Bereichsleiter Gefahrenvorbeugung der Potsdamer Feuerwehr. In Haushalten mit Kindern sind elektrische Kerzen am Weihnachtsbaum den echten Kerzen im besonderen Maße vorzuziehen.

Zudem plädiert die Feuerwehr grundsätzlich den Einsatz von geprüften (CE-Zeichen) und VDS-anerkannten Heimrauchmeldern in allen Haushalten. Die Inhalation toxischer Brandgase ist bei Bränden die häufigste Todesursache. „Eine Brand- und Rauchfrüherkennung kann durch den Einsatz von Rauchmeldern sichergestellt werden", sagt Rainer Schulz. Auch für elektrische Lichterketten und Lampen gilt: Generell sollten nur Produkte, die das CE-, GS- oder das VDE-Prüfzeichen tragen verwendet und ausschließlich Lichterketten mit deutschsprachiger Gebrauchsanweisung gekauft werden.

Wenn echte Kerzen für Sie unbedingt zur festlichen Stimmung gehören, sollten Sie einige Dinge zwingend berücksichtigen, so Rainer Schulz. Vor allem: Halten Sie auf jeden Fall einen Feuerlöscher oder zumindest einen Eimer Wasser bereit. Wer sich an die Regeln hält, verringert das Unfallrisiko. Dazu zählen: Lassen Sie brennende Kerzen niemals unbeaufsichtigt. Stellen Sie Ihren Weihnachtsbaum oder Adventskranz so auf, dass genügend Sicherheitsabstand zu brennbaren Materialien, wie zum Beispiel Gardinen, Couchgarnituren, Teppichen, etc. besteht. Erkennen Sie frühzeitig, wenn Kerzen abbrennen, damit zum Beispiel die Gestecke und Tischdecke kein Feuer fangen. Vermeiden Sie die Nähe zu Heizkörpern - durch die Wärme trocknen die Nadeln schnell aus und sind noch leichter entzündbar. Bringen Sie Kerzen am Weihnachtsbaum so an, dass zu darüber liegenden Zweigen genügend Abstand bleibt. Die Kerzen stets von hinten nach vorn und von oben nach unten an zünden - und in umgekehrter Reihenfolge löschen. Vorsicht beim Gebrauch von Wunderkerzen. Wunderkerzen gehören auf keinen Fall in den Weihnachtsbaum!

Auch elektrische Dekoration mit kleinsten Lämpchen entwickelt Wärme, welche bereits Gardinen in Brand stecken könnte. Sehen Sie daher bitte von elektrischem Gardinenschmuck ab und halten Sie Sicherheitsabstände ein. Elektrische Geräte, zum Beispiel Weihnachtsdekoration, Heizstrahler, Adventskränze, Fernseher, etc. sind nach dem Gebrauch und vor allem in der Nacht auszuschalten und vom Netz zu trennen. Defekte elektrische Geräte müssen ausgetauscht werden. Nicht ordnungsgemäß verwahrte Lichterketten (Ineinander verknotete Ketten) werden beim Entwirren leicht beschädigt und können dann gleichfalls Ursache eines Kabelbrandes sein.

Bei der Auswahl von Ersatzbirnen werden oft Fehler gemacht. Defekte Birnen dürfen nur durch solche mit der richtigen Wattstärke ersetzt werden. Falsche Glühbirnen ziehen zu viel Energie - mit der Folge, dass sich die dünnen Stromkabel im Dauerbetrieb überhitzen und einen Schwelbrand auslösen können. Grundsätzlich ist auch darauf zu achten, dass die Glühbirnen nicht direkt mit brennbaren Gegenständen wie Strohsternen oder Papierengeln in Berührung kommen.

Pächter am Bertiniweg sollen vorkaufsrechtsgleiches Angebot erhalten

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Fri, 23 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Landeshauptstadt Potsdam vereinbarte am 21. Dezember 2011 mit den Käufern des Gesamtgrundstücks, der BTW GmbH mit Sitz in Potsdam, einen Nachtrag zum Grundstückskaufvertrag vom 19. April 2011. Das Ziel dieser Vereinbarung ist es insbesondere, den drei Eigenheimbesitzern auf Pachtgrundstücken bindende Kaufangebote zu unterbreiten, deren Inhalt dem eines gesetzlichen Vorkaufsrechts gleich kommt.

Damit wird zugleich auf die Mitteilung der Kommunalaufsicht reagiert, wonach der Grundstückskaufvertrag genehmigungspflichtig und bis zur Erteilung der Genehmigung schwebend unwirksam ist.

Am gleichen Tage (21.12.2011) wurden diese Kaufangebote an die drei Pächter bereits notariell beurkundet. Der Inhalt dieser Angebote entspricht dem, wie er bei Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts gilt. Dabei entsprechen die Konditionen denen der Käufer der BTW GmbH.

Derzeit führt die Landeshauptstadt die notwendigen Abstimmungen mit der Kommunalaufsicht, um die Genehmigung des Kaufvertrags zu bekommen. Die Pächter werden sofort informiert, wenn die Genehmigung vorliegt. Dann wird der Notar die beurkundeten Angebote an die drei Pächter verschicken.

Wirtschaftsförderung: 2011 eine weiteres stabiles Jahr und ein Jahr der Saat

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Fri, 23 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt zieht für den Standort Potsdam abermals eine positive Bilanz. „Auch für das Jahr 2011 können wir für den Wirtschaftsstandort Potsdam wieder von einer sehr stabilen Situation mit leichtem Wachstum sprechen", so der Leiter der Wirtschaftsförderung Stefan Frerichs. „Auf den Punkt gebracht, lässt sich feststellen, dass alle relevanten Indikatoren und Parameter mit Ausnahme der Arbeitslosenzahlen steigende Werte verzeichnen", sagte Frerichs.

In den ersten drei Quartalen des Jahres ist die Zahl der Gewerbebetriebe weiter gewachsen. Dabei war der Zuwachs um 456 Gewerbebetriebe enorm. Aktuell registrieren die Statistiker 12.648 Gewerbebetriebe in der Stadt. Diese sehr erfreulichen Entwicklungen finden auch in den Arbeitsmarktstatistiken ihren Niederschlag. Von Januar bis November ist die Arbeitslosenquote von 8,9 auf 7,2 Prozent zurückgegangen. Das sind 1.259 arbeitslose Menschen weniger in der Stadt. Auch ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten innerhalb von 12 Monaten seit März 2010 um 1.103 Personen gewachsen. Aktuell gibt es in Potsdam 75.214 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte.
Das sind wichtige Voraussetzungen dafür, dass sich die städtischen Finanzen in die gewünschte Richtung entwickeln. In den ersten drei Quartalen waren Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 32,7 Mio. EUR zu verzeichnen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer lag in diesem Zeitraum bei 21,3 Mio. EUR und bei der Umsatzsteuer bei 4,6 Mio. EUR.

Auch als Gründerstadt und als erfolgreicher Ansiedlungsstandort entwickelt sich die Landeshauptstadt weiterhin positiv. „Die Nachfrage nach Räumlichkeiten in unseren Technologie- und Gründerzentren steigt kontinuierlich. Dies bedeutet, dass sich die Landeshauptstadt Potsdam insbesondere auch aus dem vorhandenen Potenzial der Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft aus eigener Kraft ein starkes Fundament und Stabilität verschafft. Besonders gefreut haben wir uns daher über die Metabolomics Discoveries als Bundessieger 2011 der KfW-Gründerchampions in der Kategorie „Geschäftsidee und Innovation. Weitere Schwerpunkte des Jahres waren u.a. die Eröffnung des Medieninnovationszentrums der Medienanstalt Berlin-Brandenburg und natürlich der Spatenstich für das SAP Innovation Center Potsdam am Jungfernsee", so Frerichs.

Die gute und stabile Entwicklung wird Potsdam auch von externen Gutachtern und Fachleuten in bundesweiten Städtevergleichen bestätigt. Im Ranking der bundesweit 60 wichtigsten Städte hinsichtlich der prognostizierten wirtschaftlichen Entwicklung bis 2017 des Forschungsinstitut Feri im Auftrag des Wirtschaftsmagazins „Capital" belegt Potsdam den 13. Platz und verbesserte sich zum Vorjahr um sieben Plätze. Betrachtet wurden dabei die Kriterien „wirtschaftliche Entwicklung", „Arbeitsplätze", „Bevölkerung" und „Kaufkraft".
Auch im „FOKUS-MONEY-Ranking" der Landkreise und Städte 2011 belegt Potsdam mit Platz 183 von 393 Landkreisen/kreisfeien Städten insgesamt einen guten Mittelplatz und in der Rubrik „Die Kreise mit dem höchsten Wachstum" und einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von +3,6% in 2009 zu 2008 sogar den ersten Platz.

„Neben der erfreulich stabilen Entwicklung bemühen wir uns stetig, als Serviceeinrichtung der Landeshauptstadt betrachtet und in Anspruch genommen zu werden, von unseren Unternehmen und von denen, die es in Potsdam werden wollen: Wir sehen das ausklingende Jahr 2001 auch als ein Jahr der Saat", resümiert Frerichs.
„Wir betrachten es als eine unserer Hauptaufgaben, die langfristige Sicherung des Wirtschaftsstandortes Potsdam und dessen weiterhin positive Entwicklung zu erreichen. Dazu gehören neben einem strategischen Ansatz mit Blick auf notwendige Angebote in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren auch das Bewusstsein für Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Stadtentwicklung zu schärfen", betont Frerichs.

Beispiele für Projekte und Vorhaben aus dem Jahr 2011, aus denen möglichst in den nächsten Jahren „geerntet" werden soll, sind u.a. die zu Beginn des Jahres 2012 vorgesehene Einbringung eines verwaltungsübergreifend abgestimmten Gewerbeflächensicherungs-konzeptes in die Stadtverordnetenversammlung, die umfangreich konzeptionell untersetzten Vorhaben zur Entwicklung der „Medienstadt II", der bevorstehende Spatenstich für den Handwerker- und Gewerbehof in Babelsberg, die notwendige Angebotserweiterung von Büro- und Laborflächen im Wissenschaftspark Golm und nicht zuletzt die deutlich verbesserte Angebotssituation für Unternehmen, die mit der zentralen Erreichbarkeit des Wirtschaftsservice im zentralen Eingangsbereich des Rathauses geschaffen werden konnte.

„Wir wollen uns aber nicht auf dem Erfolg ausruhen, der im Übrigen von den Unternehmen unserer Stadt hervorgebracht worden ist. Im kommenden Jahr werden wir uns als Wirtschaftsförderung über einen sogenanntes „Gewerbemonitor Potsdam" regelmäßigen Unternehmerbefragungen stellen und gezielte Themen mit der Wirtschaft reflektieren, um auch eine weitestmögliche Zufriedenheit unserer Kunden sicherzustellen", unterstrich Frerichs.

Stadtverwaltung prüft SaGo-Gelände als Tierbetreuungs-Standort

noreply@www.potsdam.de (Markus Klier) — Thu, 22 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Stadtverwaltung Potsdam wird im Auftrag der Mitglieder des Hauptausschuss bis zum 18. Januar 2012 das sogenannte SaGo-Gelände in der Michendorfer Chaussee als Standort für eine Tierbetreuungseinrichtung vertiefend prüfen. Drei Grundstücke hatte die Verwaltung dem Stadtverordneten in einer Vorlage in dieser Grundstücksmatrix mit Vor- und Nachteilen der jeweiligen Areale vorgeschlagen. Neben dem SaGo-Gelände waren dies ein Grundstück an der Marquardter Straße in Fahrland sowie ein Grundstück im Weg nach Bornim in Eiche.

Ein 22.022 Quadratmeter großes Teilstück des circa 300.000 Quadratmeter (30 Hektar) großen Areals in Besitz des Landes an der Michendorfer Chaussee 144 gehört der Landeshauptstadt Potsdam. Es wurde bereits in den Jahren 2005 und 2006 als möglicher Tierheim-Standort geprüft. Es ist eine Gewerbefläche, der Bau einer Betreuungseinrichtung für Tiere ist unter der Berücksichtigung der zu erhaltenden Gehölzbestände genehmigungsfähig. Allerdings steht dem Vorhaben der Bebauungsplan 32 entgegen. Die Planungsziele dieses rechtsverbindlichen B-Plans „Innovationspark Michendorfer Chaussee" sehen Vorhalteflächen für eine gewerbliche Großinvestition vor. Um eine Tierbetreuungsstation darauf errichten zu können, müssten die Stadtverordneten eine Änderung der Planungsziele des B-Plans beschließen und das Land Brandenburg der veränderten Nutzungsabsicht zustimmen.

Auf dem Gelände standen Mitte der 1950er Jahre die Baracken der Bauarbeiter zum Bau des Eisenbahndammes über den Templiner See. Da der Bauabschnitt des Berliner Außenringes zwischen Saarmund und Golm liegt, wurde dies kurz als SaGo bezeichnet. Seit dem Mauerbau 1961 befand sich auf dem Areal ein zentrales Lager zur Versorgung der Grenztruppen. Dort waren auch die Schäferhunde der Grenztruppen untergebracht. Diese Anlagen sind zum Teil heute noch erhalten.

Einladung an alle Potsdamerinnen und Potsdamer - Werkstattverfahren „Sicherung der Schwimmbadversorgung in Potsdam“

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Thu, 22 Dec 2011 00:00:00 +0100

Oberbürgermeister Jann Jakobs lädt alle Potsdamerinnen und Potsdamer herzlich ein, sich am Werkstattverfahren zur Sicherung einer bedarfsgerechten Schwimmbadversorgung in der Landeshauptstadt vom 13. Januar bis 11. Februar 2012 zu beteiligen. „Die anstehenden Entscheidungen über die Zukunft der Potsdamer Schwimmbadversorgung sollen in einem transparenten und ergebnisoffen angelegten Verfahren vorbereitet werden", sagt Jann Jakobs. Dazu sind alle interessierten Bürger, Interessenvertreter, Sportvereine und Experten aufgerufen, sich mit ihrem Know-How und ihrer Meinung in den Entwicklungsprozess einzubringen. „Die hier gewählte Form der Bürgerbeteiligung ist zeitaufwändig. Für Ihr Engagement danke ich Ihnen im Voraus. Ich bin überzeugt, dass Sie damit einen wertvollen Beitrag zur Entscheidungsfindung leisten", sagt Oberbürgermeister Jann Jakobs.

Diskussionsgrundlage soll die Variantenuntersuchung zur Zukunft der Schwimmbadversorgung in Potsdam sein. Die Vorlage der Landeshauptstadt stellt drei mögliche Szenarien sowie deren prognostizierte Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, die Finanzen und das Nutzerverhalten dar: Die Sanierung der Brauhausberg-Schwimmhalle, den Neubau eines Familien- und Sportbades am Volkspark Potsdam und als dritte Variante die Sanierung der Brauhausberg-Schwimmhalle mit Neubau eines kleines Bades im Volkspark.

Die Auftaktveranstaltung des Werkstattverfahrens findet am Freitag, dem 13. Januar, um 15 Uhr in der Fachhochschule Potsdam, Friedrich-Ebert-Straße 4 (Eingang am Alten Markt) statt. Für die dann zu bildenden Arbeitsgruppen sind weitere Werkstatttermine am 13. Januar von 17.30 bis 21 Uhr, am 14. Januar von 10 bis 18 Uhr, am 20. Januar von 17 bis 21 Uhr, am 21. Januar von 10 bis 18 Uhr sowie am Dienstag, dem 24. Januar, von 16 bis 21 Uhr geplant. Die Ergebnisse des Verfahrens sollen in der Abschlussveranstaltung am Sonnabend, dem 11. Februar 2012, vorgestellt werden. Veranstaltungsort an allen Tagen - ausgenommen der 24. Januar - ist die Fachhochschule Potsdam in der Stadtmitte. Am 24. Januar wird die Werkstatt im Stadthaus, Friedrich-Ebert-Straße 79/81, durchgeführt.

Mit der Durchführung des Verfahrens ist das Malik Management Zentrum St. Gallen beauftragt worden. Das Werkstattverfahren nach dem Malik Sensitivitätsmodell wurde ausgewählt, da es eine ergebnisoffene Entscheidungsfindung auf der Suche nach der Optimalvariante garantiert. Nach dem Werkstattverfahren findet im März 2012 eine Bürgerbefragung statt. Deren Ergebnis soll den Stadtverordneten zur Entscheidungsfindung dienen.

Dokumente zum Werkstattverfahren

Öffnungszeiten Museen an und zwischen den Feiertagen

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Thu, 22 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Gedenkstätte Lindenstraße 54/55 hat vom 24. bis 26. Dezember sowie am 31. Dezember geschlossen. An den Tagen nach den Weihnachtsfeiertagen sowie ab dem 1. Januar 2012 sind die Türen der Gedenkstätte für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert wie gewohnt von Dienstag bis Sonntag zwischen 10 und 18 Uhr für Besucher geöffnet. Der Eintrittspreis beträgt 1,50 Euro für Erwachsene und einen Euro für Schüler, Führungen kosten zusätzlich 1,50 Euro für Erwachsene und einen Euro für Schüler.

Das Naturkundemuseum Potsdam in der Breiten Straße 13 bleibt am 24. und 25. Dezember sowie am 31. Dezember 2011 und 1. Januar 2012 geschlossen. An den anderen Tagen sowie im neuen Jahr ist das Museum wie gewohnt dienstags bis sonntags von 9 bis 17 Uhr für Besucher geöffnet. Zusätzlich wird das Museum jeden ersten Montag im Monat, also auch am 2. Januar 2012, geöffnet. Der Eintritt kostet für Erwachsene 3 Euro, für Jugendliche von 13 bis 18 Jahren 2 Euro, Kinder von 6 bis 12 Jahren zahlen einen Euro, Kinder bis sechs Jahre haben freien Eintritt.

Weitere Informationen zu den Museen und der Museumslandschaft in der Landeshauptstadt finden Sie im Internet auf der Seite www.potsdam.de/museen.

Lüttenweihnachten im Naturkundemuseum

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Thu, 22 Dec 2011 00:00:00 +0100

Es ist eine alte Tradition, auch den Tieren zu Weihnachten einen Weihnachtsbaum mit Lichtern und Futter zu schmücken. Hans Fallada hat über diesen Brauch eine schöne Weihnachtsgeschichte geschrieben. Am 2. Weihnachtsfeiertag, dem 26. Dezember, um 11 Uhr, sind kleine und große Besucher deshalb herzlich eingeladen, um mit den Tieren des Museums Lüttenweihnachten zu feiern. Zu hören sind dann Geschichten, Erzählungen und interessante Informationen über einige Tiere Brandenburgs.

Höhepunkt ist auch in diesem Jahr die Weihnachtsfütterung der Fische im Aquarium „Fische Brandenburgs". Für alle Weihnachtsgestressten eine Erholung zwischen Frühstück und Gänsebraten. Es führt Annette Hass, Museumspädagogin. Der Eintritt beträgt einschließlich Museums- und Veranstaltungsbesuch für Kinder 2 Euro und für Erwachsene 5 Euro.

Das Naturkundemuseum Potsdam in der Breiten Straße 13 ist mit dem Bus der Linie 606 zu erreichen, die Haltestelle befindet sich direkt neben dem Museumsgebäude. Anmeldungen sind möglich unter der Telefonnummer (0331) 289 6707.

Am 24. Und 25. Dezember 2011 bleibt das Naturkundemuseum geschlossen. Ab Montag, dem 26. Dezember, ist das Haus wieder von 9 bis 17 Uhr geöffnet.

Landesregierung unterstützt Sanierungen von Wohnbauten in der Gartenstadt Drewitz

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 +0100

Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Geschäftsführer der Pro Potsdam, Jörn-Michael Westphal, haben heute von Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger Fördermittel für die Sanierung von Wohnbauten in der Gartenstadt Drewitz entgegengenommen. „Das ist ein wichtiges Startsignal für die Gartenstadt Drewitz - aus städtebaulicher Sicht, aber auch aus sozialpolitischer Sicht. Mit dieser Förderung können wir die Wohnkosten dauerhaft niedrig halten", sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs, „und die Gartenstadt trotzdem weiterentwickeln."

Bei der Finanzierungszusage handelt es sich um ein Darlehen von 4,5 Millionen Euro für die Sanierung und einen Zuschuss von 1,74 Millionen Euro für den Bau von Aufzügen. Los geht es am Guido-Seeber-Weg 2-8, wo sich 120 Wohnungen befinden. Die Häuser erhalten Aufzüge und werden energetisch saniert.

Die Pro Potsdam will in den kommenden Jahren in Drewitz insgesamt 17 Millionen Euro investieren. Für den ersten Teil der Wohnraumsanierung setzt das kommunale Unternehmen nach Angaben von Geschäftsführer Westphal zunächst 2 Millionen Euro an Eigenmitteln ein. Er sicherte zu, dass die Mietkosten pro Quadratmeter bei 5,50 Euro gedeckelt bleiben.

Unterstützung für den Zirkus Montelino

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 +0100

Im Beisein von Oberbürgermeister Jann Jakobs hat die Hypovereinsbank heute einen Spendenscheck in Höhe von 1000 Euro an den Zirkus Montelino überreicht. „Ich freue mich über diese tolle Unterstützung für den Zirkus. Mit seiner pädagogischen Arbeit werden vor allem Kinder und Jugendliche direkt in die Faszination des Zirkus eingebunden. Das ist etwas ganz Besonderes", sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs.

Der Oberbürgermeister bedankte sich für die Zuwendung, die heute direkt dem Zirkus übergeben wurde und hofft, dass die Hypovereinsbank ihre Unterstützung fortsetzt. Entsprechende Signale gibt es. Vertreter der Zuwendungsgeber sagten, sie verstehen ihr Engagement als Beginn einer langfristigen Zusammenarbeit.

Sandmännchen und Museumsdirektorin öffnen am 24. Dezember den Historischen Adventskalender

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 20 Dec 2011 00:00:00 +0100

Dr. Bärbel Dalichow, Direktorin des Filmmuseums Potsdam, öffnet am Sonnabend, dem
24. Dezember, um 9.30 Uhr zusammen mit dem Sandmännchen das 24. Türchen des diesjährigen Historischen Adventskalenders der Arbeitsgemeinschaft der Städte mit historischen Stadtkernen des Landes Brandenburg. Auf den Heiligen Abend eingestimmt werden Gastgeber und Gäste durch die Mitglieder des Hornquartetts der Städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach". Die von Jürgen Runge, dem langjährigen Leiter des Jugendsymphonieorchesters der Musikschule angeleitete Gruppe, spielt Weihnachtslieder unterschiedlicher Komponisten. Um 10 Uhr beginnt dann im Kinosaal des Filmmuseums „Muppets Weihnachtsgeschichte".

„Unsere Filmvorführungen am Heiligen Abend erfreuen sich schon seit vielen Jahren großer Beliebtheit. Sie verkürzen für die Kinder das Warten auf den Weihnachtsmann", erläutert Bärbel Dalichow. Dass anstelle des Weihnachtsmannes nun das Sandmännchen die Gäste begrüßt, hat natürlich auch einen guten Grund. „Wir haben das Filmjahr und mit dem Sandmännchen einen echten Filmstar! Unsere nicht nur, aber vor allem bei Kindern beliebte Sandmännchen-Ausstellung wandert im neuen Jahr nach Hannover, wo sie ab 15. September 2012 im Theatermuseum präsentiert wird. In unserem Haus ist sie noch bis zum 30. Dezember 2011 zu sehen. Das Sandmännchen verabschiedet sich also aus dem Museum", so Dr. Dalichow. Ob denn die jungen Musiker des Hornquartetts auch das Sandmännchen-Lied spielen können? „Das verraten wir heute nicht! Kommt doch am 24. Dezember einfach alle um 9.30 Uhr zum Filmmuseum!"

Potsdam ist eine von 31 Städten der Arbeitsgemeinschaft der Städte mit historischen Stadtkernen des Landes Brandenburg und beteiligt sich seit vielen Jahren an der Aktion Historischer Adventskalender.

Oberbürgermeister Jann Jakobs: Alle Projekte aus dem Konjunkturprogramm II erfolgreich umgesetzt

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 20 Dec 2011 00:00:00 +0100

Oberbürgermeister Jann Jakobs konnte heute eine frohe Botschaft verkünden: Alle Projekte, die die Landeshauptstadt Potsdam im Rahmen des Konjunkturprogramms II beantragt hat, sind pünktlich zum Jahresende 2011 umgesetzt worden. „Der eine oder andere hatte schon geunkt, Potsdam würde es nicht schaffen. Aber heute kann ich sagen: Wir haben unsere Aufgaben erfüllt. Die gesamten Mittel aus dem Konjunkturprogramm II sind für Schulen, Sportstätten und Lärmminderung von Straßen verbaut worden", sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs heute bei der Vorstellung der gesamten Projektpalette. Er dankte dem Land, insbesondere dem Finanzministerium, für die Unterstützung.

Gemeinsam mit den projektverantwortlichen Trägern der Landeshauptstadt vom Kommunalen Immobilien Service über das Klinikum Ernst von Bergmann, der Pro Potsdam GmbH, den Stadtwerken und dem Bereich Stadtentwicklung und Bauen präsentierte Jann Jakobs die insgesamt 17 Vorhaben. Insgesamt investierten Bund, Land und Landeshauptstadt Potsdam dafür 59 Millionen Euro. 48 Millionen Euro stammen aus dem Konjunkturprogramm II. Oberbürgermeister: „Da es sich hier um Investitionen für die heimischen Unternehmen handeln sollte, bin ich sehr froh mitteilen zu können, dass rund 84 Prozent der Aufträge an Firmen aus der Region Berlin-Brandenburg gingen."

Die größte Einzelsumme ging mit insgesamt 18,5 Millionen Euro (KP II-Mittel: 16,7 Mio.) an den Neubau einer Mehrzwecksporthalle am Luftschiffhafen. Es folgte die Sanierung desKlinikums Ernst von Bergmann in Höhe von14,1 Millionen Euro (KP II-Mittel: 10 Mio.). Für das Karl-Liebknecht-Stadion wurden 8 Millionen Euro investiert, das Ganztagsschulprogramm kostete 3,6 Millionen Euro (3,2 Mio.). Der Kommunale Immobilien Service investierte insgesamt 11,5 Millionen Euro.
„Insgesamt ist das ein Beweis für die Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen", sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Wir haben einen ehrgeizigen Plan gehabt, aber mit Geduld und Schnelligkeit alle Vorhaben pünktlich fertiggestellt und gegenüber dem Land abgerechnet. Das freut mich sehr", sagte Jakobs.

Zahlen und Fakten zum Konjunkturpaket II in der Landeshauptstadt Potsdam finden Sie hier.

Abfallentsorgung nach den Weihnachtsfeiertagen

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 20 Dec 2011 00:00:00 +0100

Aufgrund der Weihnachtsfeiertage verschieben sich die Entsorgungstouren der Stadtentsorgung Potsdam GmbH für Restabfall, Altpapier und Leichtverpackungen um einen Tag.

Reguläre Leerungstermine:	Verlegt auf:
Montag, 26. Dezember 2011	Dienstag, 27. Dezember 2011
Dienstag, 27. Dezember 2011	Dienstag, 27. Dezember 2011
Mittwoch, 28. Dezember 2011	Donnerstag, 29. Dezember 2011
Donnerstag, 29. Dezember 2011	Freitag, 30. Dezember 2011
Freitag, 30. Dezember 2011	Samstag, 31. Dezember 2011

Die Entsorgung in der 1. Kalenderwoche vom 2. bis 6. Januar 2012 erfolgt wieder wie gewohnt.

Potsdamer Service-Clubs übergeben Spende für Integrationsgarten

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 20 Dec 2011 00:00:00 +0100

Einen Spendenscheck in Höhe von 6.500 Euro zu Gunsten des Integrationsgartens am Schlaatz hat Oberbürgermeister Jann Jakobs am Dienstag entgegengenommen. Die Summe stammt aus den Erlösen des diesjährigen Benefizkonzertes der Potsdamer Service-Clubs. Jann Jakobs, zugleich Schirmherr der traditionellen Spendenaktion, dankte den Vertretern der neun Clubs für ihr Engagement.

Der Integrationsgarten am Schlaatz entstand im Jahr 2000 auf Initiative des Brandenburgischen Kulturbundes e.V. Seitdem bewirtschaften Menschen vieler Nationen diesen besonderen, 3500 Quadratmeter großen Garten. Er ist zugleich Schulgarten der Weidenhof-Grundschule.

Die Spendenaktion der Clubs wurde bereits vor neun Jahren ins Leben gerufen. Der Inner Wheel Club Potsdam, LEO Club Potsdam, Lions Club Potsdam, Lions Club Potsdam-Sanssouci, Old Tablers 190 Potsdam, Rotary Club Potsdam, Rotary Club Potsdam-Alter Markt, Round Table 190 Potsdam und Soroptimist International Club Potsdam spenden die Einnahmen aus dem Benefizkonzert jeweils für einen gemeinnützigen Zweck.

Trauer um Peter Daniel

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 +0100

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs hat heute mit großer Trauer die Nachricht vom Tod des langjährigen Vorsitzenden des Vereins Berliner Vorstadt, Peter Daniel, erhalten.

„Peter Daniel hat sich leidenschaftlich für die Belange der Bewohner der Berliner Vorstadt eingesetzt. Sein bürgerschaftliches Engagement war weit über die Grenzen Potsdams bekannt und geschätzt. Ich denke, ganz Potsdam wird sein zupackendes Wesen und seine Leidenschaft für die Sache vermissen", sagte Oberbürgermeister Jakobs.

Trauer um Friedrich Reinsch

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 +0100

Mit großer Bestürzung hat Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs heute vom Tod von Friedrich Reinsch erfahren. Jakobs drückte der Familie seine tiefe Anteilnahme aus.

Mit ganzer Kraft und Hingabe setzte sich Friedrich Reinsch seit 2005 für die Entwicklung des Potsdamer Stadtteils Schlaatz ein. Der Schlaatz sollte ein Ort des friedlichen Zusammenlebens von Menschen vieler Religionen und Kulturen werden.

„Heute kann man sagen, dass es ein Verdienst von Friedrich Reinsch war, dass das gelungen ist. Das Haus der Generationen und Kulturen ist untrennbar mit seinem Namen verbunden", sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Es genügte ihm nie, nur seine Pflicht zu tun. Wir werden ihn in Ehren in Erinnerung behalten."

Diskussion über 110kV- Freileitung in Golm und Marquardt beginnt erst

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Landeshauptstadt hat mit der E.ON edis AG und dem zuständigen Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg vereinbart, die geprüften Varianten und deren Vor- und Nachteile in einer Ortsbeiratssitzung in Marquardt Anfang des Jahres 2012 vorzustellen, bevor das Planfeststellungsverfahren beginnt.

Matthias Klipp, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bauen stellt klar: „Wir erwarten, dass sich die E.ON edis AG ernsthaft mit verschiedenen Trassen auseinandersetzt und die Vor- und Nachteile gegeneinander abwägt. Dazu ist das angekündigte Planfeststellungsverfahren auch gut geeignet. Bisher sind aber die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren noch nicht eingereicht. Deshalb kann das auch noch nicht beurteilt werden, ob dies in ausreichender Weise geschehen ist."

Die Landeshauptstadt hatte für die Ortslage Marquardt einen Trassenverlauf zwischen der Bahn und der Bundesstraße 273 vorgeschlagen, mit ausreichendem Abstand vom Ort und ohne große Mehrkosten. Dort verläuft auch die Hochspannungsleitung der Bahn, die diese vor zehn Jahren dorthin verlegt hatte.

Matthias Klipp: „Falls die E.ON edis AG eine andere Trasse vorschlägt, bin ich auf die Argumentation gespannt. Ob es sinnvoll ist, schon vor Beginn des Verfahrens Rechte für eine der Trassen zu sichern, muss die E.ON edis AG entscheiden. Für uns und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist die Diskussion noch nicht abgeschlossen, sondern sie beginnt erst - übrigens nicht nur in Marquardt, sondern auch in Golm."

Verkehrsprognose für die 51. Kalenderwoche 2011

noreply@www.potsdam.de (Bärbel Zerbe) — Fri, 16 Dec 2011 00:00:00 +0100

Lange Brücke
Für die Beseitigung von Straßenschäden sind temporäre Spursperrungen auf der Langen Brücke am 20.12.2011 zwischen 9:00 Uhr und 15:00 Uhr und ab 20:00 Uhr in beiden Richtungen notwendig.

Behlertstraße
Für die Sanierung des Palais Lichtenau an der Ecke Behlertstraße und Straße Am Neuen Garten ist der Gehweg gesperrt. Der Fußgänger wird auf der Fahrbahn geführt. Der Radschutzstreifen ist in diesem Abschnitt aufgehoben. Der Radfahrer wird im Kfz-Verkehr mitgeführt. Die Arbeiten erfolgen bis voraussichtlich 21.01.2011.

Rudolf-Breitscheid-Straße
Für Leitungs- und Straßenbauarbeiten ist die Fahrbahn der Rudolf-Breitscheid-Straße in Fahrtrichtung Rathaus Babelsberg zwischen Daimlerstraße und Alt Nowawes gesperrt. Der gesamte Verkehr wird über die neugebaute Nordseite der Rudolf-Breitscheid-Straße geführt.
Staugefahr im Berufsverkehr in der Rudolf-Breitscheid-Straße in beiden Richtungen

Umbau einer Ampelanlage in der Babelsberger Straße

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Fri, 16 Dec 2011 00:00:00 +0100

Nach umfangreichen verkehrstechnischen Untersuchungen werden die signaltechnischen Abläufe an der Einmündung Babelsberger Straße / Parkhauszufahrt Potsdam Center ab dem 16. Dezember geändert. Mit dem Verkehr auf der Babelsberger Straße bekommt der parallel laufende Fußgänger- und Radverkehr gleichzeitig grün. Für den einbiegenden Verkehr ändert sich somit die Vorfahrtbeziehung zu den Bahnhofpassagen. Wir bitten um besondere Aufmerksamkeit unter den neuen Verkehrsbeziehungen im Kreuzungsbereich.

Durch die neue Schaltung der Lichtsignalanlage werden unnötige Wartezeiten, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer minimiert. Mit der Inbetriebnahme des neuen Ampelprogramms werden auch Verkehrsabläufe für den Bus-Verkehr verbessert.

Hinweise bei Störungen oder Problemen im Verkehrsablauf nehmen wir gerne unter der Tel.-Nr. (0331) 289 3756 oder per E-Mail: Verkehrsmanagement@rathaus.potsdam.de entgegen.

Weitere außerordentliche Sitzung der Stadtverordneten zur Straßenreinigungssatzung für 28. Dezember einberufen - Stadtverwaltung: Kommunalaufsicht erklärt strittige Reinigungsklasse 2 der Mischreinigung nicht für falsch

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Fri, 16 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Landeshauptstadt Potsdam bleibt bei ihrem Standpunkt, dass die von den Stadtverordneten beschlossene Straßenreinigungssatzung (Drucksache-Nr.: 11/SVV/0680) in dieser Form nicht der Gesetzeslage entspricht (Pressemitteilung 788). Auch die Antwort des Innenministeriums an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, die um eine Stellungnahme zur Beanstandung des Beschlusses durch den Oberbürgermeister gebeten hatten, enthält keine Aussage, dass die Stadtverwaltung mit ihrer Rechtsauffassung falsch liegt. „Wir sind an einer Lösung der Situation interessiert, nicht an einer weiteren Konfrontation zwischen der Verwaltung und den Stadtverordneten", sagt die zuständige Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Elona Müller-Preinesberger. Sie plädiert daher dafür, den neuerlichen Hinweis der Kommunalaufsicht, bei der Straßenreinigung gegebenenfalls das öffentliche Interesse der Reinigung als weiteren Maßstab der Gebührenkalkulation zu beachten, ab Beginn des kommenden Jahres gemeinsam mit den Stadtverordneten zu diskutieren.

In der Antwort aus dem Innenministerium an die Fraktion wird nun auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1989 verwiesen und eine Neubewertung der Kalkulation angeregt, die finanziell „deckungsgleich mit der Differenzierung nach Maschinenreinigung und Mischreinigung" sein könnte. Diskussionsgrundlage der gemeinsamen Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Stadtverordneten im neuen Jahr soll der Vorschlag der Kommunalaufsicht sein, ob in Straßen mit einem hohen öffentlichen Interesse der Sauberkeit, wie beispielsweise am Hauptbahnhof und in der Brandenburger Straße, die Landeshauptstadt ihren Gebührenanteil anhebt und dadurch die dortigen Anlieger entlastet.

Hintergrund der Meinungsverschiedenheit ist die Reinigungsklasse 2 der Straßenreinigungssatzung, in der die Stadtverwaltung wie für alle anderen Straßen in der Satzung auch die Mischreinigung mit Kehrmaschine und Besentrupp festgelegt hat. Das Ministerium des Inneren des Landes Brandenburg hat mit Schreiben vom 2. Dezember 2011 bestätigt, dass es der Rechtsauffassung der Verwaltung folgt. Demnach ist eine Satzung mit der Reinigungsklasse II „ausschließlich maschinelle Reinigung" rechtswidrig.

Der Beschluss der Stadtverordneten vom 7. Dezember 2011 ist von Oberbürgermeister Jann Jakobs aufgrund der Rechtswidrigkeit beanstandet worden, am 19. Dezember müssen die Stadtverordneten in einer Sondersitzung über die Beanstandung des Beschlusses entscheiden. Um möglichst am 1. Januar 2012 eine gültige Straßenreinigungssatzung einschließlich der Regelung zum Winterdienst zu haben und finanziellen Schaden - im Höchstfall von 1,8 Millionen Euro Gebührenausfällen bei der Straßenreinigung und ca. 1,8 Millionen Euro beim Winterdienst - von der Landeshauptstadt Potsdam abzuwenden, ist eine weitere außerordentliche Stadtverordnetenversammlung für Mittwoch, den 28. Dezember 2011, um 17 Uhr einberufen worden.

Straßenumbenennungen in Potsdam

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Auf Beschluss der 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 12.12.2011 wurden die nachfolgenden Straßen und Plätze in Potsdam umbenannt:
Der „Hiroshima-Platz" an der Kreuzung August-Bebel-Straße / Karl-Marx-Straße / Rudolf-Breitscheid-Straße in 14482 Potsdam - Babelsberg wurde in
„Hiroshima-Nagasaki-Platz" umbenannt (Beschluss-Nr.: 11/SVV/0629).
Da der Hiroshima-Nagasaki-Platz keine Meldeadressen hat und der Name Hiroshimas im neuen Platznamen erhalten bleibt, werden die bestehenden Straßennamensschilder im Rahmen eines feierlichen Aktes Anfang/Mitte Januar 2012 ausgetauscht.

Der südliche und mittlere Verlauf der Straße „Breiter Weg" in 14469 Potsdam Bornim wurde in
„Amselwinkel" benannt (Beschluss-Nr.: 11/SVV/0854).

Die Beschilderung der umbenannten Straßenabschnitte erfolgt bis Ende Dezember 2011. Um Verwirrungen in der Bevölkerung, Post und Rettungsdiensten etc. zu vermeiden, bleiben die alten Straßenschilder noch ein Jahr lang lesbar durchgestrichen unter den neuen Straßennamenschildern stehen. Nach einem Jahr werden die alten Straßennamenschilder entfernt.

Die Pläne zur Lage dieser Verkehrsflächen sowie die Begründungen zur Namenswahl können bei der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen, Bereich Verwaltung/Finanzmanagement, 14461 Potsdam, Hegelallee 6-10, Haus 1, Zimmer 137, zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

- dienstags von 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr,
- donnerstags von 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr,
- nach Vereinbarung Tel.: 0331/289 2714 bzw. E-Mail: Christian.Loyal-Wieck@Rathaus.Potsdam.de

Straßenneubenennungen in Potsdam

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Auf Beschluss der 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 12.12.2011 wurden die nachfolgenden Straßen und Plätze in Potsdam neu benannt:

Der bisher namenlose öffentliche Platz am Findling in 14482 Potsdam - Babelsberg wurde mit Beschluss-Nr.: 11/SVV/0944 in „Willi-Frohwein-Platz" benannt.

Die im Mittelbereich der Speicherstadt in 14473 Potsdam gelegenen Planstraßen 3 und 4 wurden mit Beschluss-Nr.: 11/SVV/0853 wie folgt benannt:

Planstraße 3: „An der Kornmühle"
Planstraße 4: „Am Speicher"

Die beiden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34-2 „Katharinenholzstraße" gelegenen Planstraßen in 14469 Potsdam wurden mit Beschluss-Nr.: 11/SVV/0852 wie folgt benannt:

Planstraße „Nord": „Siegward-Sprotte-Straße"
Planstraße „Süd": "Haeberlinweg"

Paten für zwei Bücher aus dem 17. Jahrhundert gesucht

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Für zwei außergewöhnliche Bücher aus dem 17. Jahrhundert wird im Rahmen des Projektes „Buchpaten gesucht" der Stadt- und Landesbibliothek der Landeshauptstadt Potsdam noch um Patenschaften geworben. Dabei handelt es sich um den Titel eines der berühmtesten Autoren des 17. Jahrhunderts Heinrich Anshelm von Ziegler und Kliphausen mit dem Werk „Asiatische Banise" sowie eine Übersetzung der Buchausgabe „Ritratto di Roma Moderna", ein Reiseführer der Stadt Rom, von einem unbekannten Autor. Mit dem Buchpatenprojekt wirbt die Stadt- und Landesbibliothek jedes Jahr für Spenden zur Restaurierung wertvoller historischer Bücher. Dank der mehr als 140 Buchpaten seit dem Projektstart im Jahr 1997 konnten über 500 historische Bücher im Bestand der Bibliothek vor dem Verfall gerettet werden. In diesem Jahr wurde der 18. Auswahlkatalog mit zwölf zu restaurierende Titeln aus dem 17. Jahrhundert aufgelegt. Das Thema: Das 17. Jahrhundert - Bücher in Pergament.

Die „Asiatische Banise" von Heinrich Anshelm von Ziegler und Kliphausen gehörte bis weit ins 18. Jahrhundert hinein zu den wichtigsten Werken deutscher Barockliteratur. Obwohl dieses Buch direkt nach dem Erscheinen im Jahr 1689 große Beachtung fand, sind von dieser originalen Ausgabe in Deutschland nur fünf Exemplare in Bibliotheken nachgewiesen. Für die Rettung des Buches sind 490 Euro Restaurierungskosten veranschlagt. Unter anderem müssen bei den Restaurierungsarbeiten Buchblock und Pergamenteinband auseinandergenommen und gereinigt, alte Kapitel wieder angebracht und der Buchblock stabilisiert werden. Das Buch hat 696 Seiten.

Der Reiseführer der Stadt Rom für damalige Pilger ist mehr ein erzählerisches Werk, als eine trockene Abhandlung über die Stadt. Auf 791 Seiten werden die antiken Stätten Roms sowie in knappen Schilderungen mehr als 250 Kirchen der Stadt beschrieben und teilweise abgebildet. Als Autor wird Pompilio Totti vermutet. Für die Restaurierung des Buches werden noch 200 Euro benötigt.

„Da es sich hier um sehr kostspielige Restaurierungen handelt, sind generell auch Teilpatenschaften mit kleineren Spenden willkommen", sagt Sybille Weber von der Stadt und Landesbibliothek. Der historische Altbestand der Bibliothek benötigt weiterhin Spenden, um in „neuem Gewande" für eine Nutzung wieder zur Verfügung zu stehen. Viele Privatpersonen, Politiker und Firmen haben sich in den letzten Jahren bereits als Buchpaten engagiert. Allen Spendern werden am 10. Mai 2012 auf einer besonderen Dankveranstaltung Patenurkunden von der Buchpaten-Schirmherrin, der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg Sabine Kunst, überreicht und die restaurierten Bücher in einer Ausstellung präsentiert.

Interessenten können sich telefonisch unter (0331) 289 64 44 melden. Informationen erhalten Sie auch unter www.bibliothek.potsdam.de oder unter www.potsdam.de/bibliothek.

19 Einbürgerungsurkunden feierlich übergeben

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Beigeordnete für Soziales der Landeshauptstadt Potsdam, Elona Müller-Preinesberger, hat am Donnerstag in einer Feierstunde Einbürgerungsurkunden an 19 ausländische Mitbürger, darunter zwei Jugendliche und vier Kinder, übergeben. Die neuen deutschen Staatsbürger stammen aus zehn Nationen: Aus Afghanistan, Brasilien, Bulgarien, dem Kosovo, dem Libanon, Polen, Rumänien, Russland, der Ukraine und Vietnam. Im Jahr 2011 wurden damit in der Landeshauptstadt Potsdam bislang 175 Einbürgerungsurkunden überreicht - im vergangenen Jahr gab es insgesamt 83 Einbürgerungen.

Mit der Übergabe der Urkunden wird den ausländischen Mitbürgern die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen. Sie bildet den krönenden Abschluss eines meist langen Einbürgerungsverfahrens. Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft richtet sich nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz. Darin ist geregelt, welche Bedingungen für den Erhalt der deutschen Staatsangehörigkeit zu erfüllen sind. Dazu zählt unter anderem, dass der Bewerber über ausreichend Kenntnisse der deutschen Sprache, der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland verfügt. Seit Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes im August 2007 geben die Einbürgerungsbewerber vor dem Empfang ihrer Urkunden ein feierliches Bekenntnis ab, das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu achten.

Die Betreffenden erwerben mit der Einbürgerung eine Vielzahl von Rechten und Pflichten, die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und in der Verfassung des Landes Brandenburg verbrieft und ausschließlich deutschen Staatsangehörigen vorbehalten sind. Dazu gehören beispielsweise das Recht zu wählen und gewählt zu werden, das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, das Recht auf selbständige Erwerbstätigkeit und der Schutz vor Ausweisung und Auslieferung in und an andere Staaten.

Die meisten Eingebürgerten haben ihre bisherige Staatsangehörigkeit aufgegeben. Nur wenige können ihre bisherige Staatsangehörigkeit beibehalten und besitzen mit der Einbürgerung dann zwei Staatsbürgerschaften.

Potsdamer Kunstverein schenkt dem Potsdam Museum Jahresgabe

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Der Potsdamer Kunstverein übergab heute bereits zum zweiten Mal eine Jahresgabe seines Vorgängervereins aus dem 19. Jahrhundert an das Potsdam Museum - Forum für Kunst und Geschichte. Jahresgaben waren Geschenke von Kunstvereinen an ihre Mitglieder. Diese waren meistens Reproduktionen von Gemälden, mit denen man die Mitglieder über wichtige Kunstströmungen informieren wollte. Zu dieser Zeit konnten Gemälde nur mit Stichen günstig reproduziert werden.

Der Stahlstich „Der Feiertag" von Nikolaus Barthelmess nach einem Gemälde von August Siegert aus dem Jahr 1852 wurde laut Widmung 1867/68 an die Mitglieder des Potsdamer Kunstvereins verschenkt.

Sowohl der Stecher Nikolaus Barthelmess (1829-1889) und der Maler August Siegert (1830-1883) haben an der Akademie der Künste in Düsseldorf studiert. Nikolaus Barthelmess war als Stecher sehr erfolgreich und Mitglied der Berliner Akademie der Künste. Seine technisch versierten Kopien, die die Besonderheiten der Gemälde genau wiedergeben, trugen wesentlich zur Verbreitung der Düsseldorfer Schule bei. Das Ölgemälde „Der Feiertag" ist eines der bekanntesten Werke von August Siegert und stellt eine betont fromme häusliche Szene da. Stilistisch orientierte sich Siegert an der holländischen Malerei des 17. Jahrhunderts. Siegert leitete seit Mitte der 1850er Jahre ein Meisteratelier an der Düsseldorfer Kunstakademie.

Dr. Jutta Götzmann, Direktorin des Potsdam Museums, dankte für den Neuzugang und würdigt die kontinuierliche Unterstützung des Potsdamer Kunstvereins im Bereich Bildende Kunst des Museums. Auch sind erste Ideen für ein weiteres Ausstellungsprojekt im neuen Museumshaus ausgetauscht worden.

AG Tourismusabgabe verabredet einheitliche Mitgliederbefragung

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Die Arbeitsgruppe mit den touristischen Interessens- und Unternehmensvertretern hat gestern auf ihrer zweiten Sitzung klare Bedingungen für eine freiwillige Tourismusabgabe definiert und eine konkrete, einheitliche Mitgliederbefragung aller beteiligten Einrichtungen und Verbände verabredet. Die freiwillige Tourismusabgabe soll für ergänzende Infrastruktur- und Marketingmaßnahmen verwendet werden. Hierfür wurde auf der Sitzung eine Vorschlagsliste erarbeitet.

Der Sprecher der Arbeitsrunde und Leiter der Wirtschaftsförderung, Stefan Frerichs, sagte: „Transparenz, Zweckbindung, gerechte Verteilung und Sicherheit hinsichtlich einer künftigen Entwicklung der freiwilligen Abgabe sind von den Beteiligten noch einmal sehr intensiv hinterfragt und gefordert worden".

„Am Ende verständigten sich der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg, der Handelsverband Berlin-Brandenburg, die IHK Potsdam und der Tourismusverband Potsdam-Havelland auf eine abgestimmte und einheitliche Befragung ihrer Mitglieder", so Frerichs weiter und wertete dies als deutliche Willensbekundung der AG-Mitglieder und als Erfolg im Sinne eines kooperativen Miteinanders.

Ein weiteres wesentliches Ergebnis der Arbeitsrunde war die Verständigung darüber, eine freiwillige Tourismusabgabe zunächst für einen Zeitraum von etwa fünf Jahren zu vereinbaren.

Neues Einsatzfahrzeug an Potsdamer Feuerwehr übergeben

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Ein neues Hilfeleistungs-Löschfahrzeug ist am Donnerstag an Oberbürgermeister Jann Jakobs für die Potsdamer Feuerwehr übergeben worden. Das neun Meter lange und bei Gesamtgewicht 16 Tonnen schwere Fahrzeug ist von der Kommunale Fuhrparkservice Potsdam GmbH (KFP), ein Tochterunternehmen der Stadtwerke, für die Feuerwehr angeschafft worden. Das Fahrzeug ist speziell auf die Einsatzbedingungen der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt zugeschnitten und mit modernen Geräten sowie einer Sicherheitsausstattung für die Einsatzkräfte nach aktuellem Standard ausgestattet. Der Fahrzeugpreis beträgt rund 400.000 Euro.

Der Leiter des Fachbereiches Feuerwehr Wolfgang Hülsebeck sagte, das neue Fahrzeug HLF 20/16 ersetzt ein Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug LF 24, Baujahr 1995, das nunmehr als Reservefahrzeug für beide Berufsfeuerwehrwachen zur Verfügung stehen wird. Das bisherige Reservefahrzeug, Baujahr 1993, ersetzt dafür zeitweilig ein Löschfahrzeug LF16 auf Fahrgestell W50 aus DDR-Produktion bei der Freiwilligen Feuerwehr Groß Glienicke.

Der Aufbau des neuen Löschfahrzeuges ist von der Firma Rosenbauer aus Luckenwalde vorgenommen worden. Ausgestattet ist es unter anderem mit einem 1600 Liter fassenden Wassertank, einem 200 Liter großen Schaummitteltank, Tauchpumpensatz, Atemschutzgeräte, Rettungsmasken, Steck- und Schiebeleitern bis zwölf Meter Höhe und. Durch die erweiterte Beladung stehen vielfältige Gerätschaften zur Verfügung, um Personen in Not ohne weitere Zusatzfahrzeuge erforderliche Hilfe leisten zu können und Brände effektiv zu bekämpfen.

Weitere Informationen finden Sie auf www.feuerwehr-potsdam.de.

Jahresabschluss des Projektes „DrehMoment“ am 17. Dezember

noreply@www.potsdam.de (Jan Brunzlow) — Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100

Sechs Monate sind seit dem Start des Projektes „DrehMoment" vergangen. Aus zehn völlig fremden Jugendlichen und der Projektkoordinatorin Ricarda Fuchs ist ein Team geworden. Ziel des aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanzierten und im Rahmen des Regionalbudgets umgesetzten Projektes ist es, die Jugendlichen nachhaltig in Ausbildung oder Arbeit zu vermitteln.

Sehr schnell wurde jedoch klar, dass die berufliche Perspektive der Jugendlichen nur die Spitze ihres persönlichen Problemberges darstellt. Durch intensive Einzel- und Gruppengespräche, verschiedene Workshops wurde das Selbstbewusstsein der Teilnehmenden gestärkt. Es galt herauszufinden, in welchen Berufen sich die Jugendlichen wiedererkennen. In diesen Berufssparten wurde ihnen dann in verschiedenen Potsdamer Unternehmenden die Chance geboten, zu zeigen, was in ihnen steckt. Bereits drei Jungendliche konnten einen Lehrvertrag unterschreiben.

Um das inzwischen eng zusammengewachsene Team und seine Mitglieder noch mehr zu stärken, werden die Jugendlichen gemeinsam mit ihrer Projektkoordinatorin am Samstag an einer Erlebnis-Rallye mit zehn verschiedenen Stationen teilnehmen. Hierbei gilt es, seine Ängste zu überwinden, anderen sein Vertrauen zu schenken und eigene Stärken zu erkennen. Ausklingen wird diese Rallye gemütlich mit einer heißen Suppe am Lagerfeuer. Alle am Projekt Interessierten sind zu diesem Lagerfeuer herzlich eingeladen. Ricarda Fuchs und ihre Schützlinge sind gern bereit, über das er- und durchlebte zu berichten. Treffpunkt ist Samstag, dem 17. Dezember, ab 14 Uhr, an der Jurte bei der Biosphäre im Volkspark Potsdam.

Zukunft des Szenelokals „Leander“ gesichert

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 +0100

Stadtverordnetenversammlung stimmt Verkauf des Hauses im Holländischen Viertel zu / Käufer verpflichtet sich zum Erhalt der Angebote

Mit dem Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Benkertstraße 1 hat die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember den Weg zum Erhalt des „Leander" an seinem gegenwärtigen Standort freigemacht. Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Elona Müller-Preinesberger hatte sich intensiv in den Verhandlungsprozess eingebracht und zeigte sich über das nun vorliegende Ergebnis sehr erfreut. „Das Leander hat sich in der Landeshauptstadt zu einer sehr wichtigen Anlaufstelle für homosexuelle Menschen entwickelt und ist mit seinem Erscheinungsbild nicht mehr aus dem Holländischen Viertel wegzudenken."

Das Grundstück gehört zum Treuhandvermögen der Sanierungsmaßnahme „Holländisches Viertel" und unterliegt daher den Regelungen des besonderen Städtebaurechts. Bereits im April 2011 hatten die Stadtverordneten sich für den Erhalt des „Leander" ausgesprochen und die Verwaltung mit den notwendigen Schritten beauftragt. Um nach Lösungsansätzen zu suchen, fanden Gespräche zwischen Vertretern des Betreibervereins Queer im Viertel e.V., dem Verein Katte e.V., Vertretern der Landeshauptstadt Potsdam sowie des Sanierungsträgers statt. Im Ergebnis der Gespräche und auf der Grundlage eines vom Käufer und den Trägern erarbeiteten Konzeptes konnte eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung gefunden werden.
Im Kaufvertrag ist als Auflage unter anderem eine zehnjährige Nutzungsbindung für das Leander aufgenommen. Zudem bedarf es zur Sicherung der derzeitigen Wohnungsmieter und des weiteren Gewerbemieters bei Änderungen oder neuen Mietvertragsabschlüssen der Zustimmung der Stadt.

Der Käufer Ralph Zachrau hatte hartnäckig um den Abschluss des Vertrages gerungen. Seine Motivation zum Kauf des Hauses war zu jedem Zeitpunkt durch den Kampf um den Erhalt des Leander getragen. „Das Leander ist ein bunter Ort der Vielfalt. Ich betrachte den Kauf des Hauses als ein Investment für eine offene Stadtgesellschaft." Besonders freute sich Ralph Zachrau darüber, dass eine Unterstützung von allen Parteien geleistet wurde. „Das zeigt, dass den Fraktionen die Belange, insbesondere der homosexuellen Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt wichtig sind. Jetzt muss sich zeigen, dass wir die Chance ergreifen und den Standort weiterentwickeln für ein noch bunteres und vielfältigeres Potsdam."

Nach monatelanger Ungewissheit über die Zukunft des Hauses war vor allem Achim Wiegel als Inhaber des Leander sehr erleichtert über die Entwicklung. „Das gesamte Team des Leanders und besonders unsere Gäste freuen sich über die gute Nachricht. Wir haben in den letzten Monaten gespürt, dass vielen Bürgern der Stadt dieser bunte Fleck wichtig ist."

"Independent Living" als Hortbetreiber für neue Grundschule bestätigt

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 +0100

Acht Monate vor dem Start der neuen Grundschule 3 im Bornstedter Feld im Sommer 2012 steht nun auch der Träger des Hortes fest. Die Mitarbeiter der Independent Living in Potsdam gGmbH werden künftig die Grundschüler vor und nach dem Unterricht betreuen. Das hat die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt auf Vorschlag der Stadtverwaltung beschlossen. Vorausgegangen waren eine Elternbefragung sowie ein Interessenbekundungsverfahren, bei dem sich die gemeinnützige Gesellschaft Independent Living mit einem vorbildlich auf den Hort und den Sozialraum angepassten Konzept durchsetzen konnte. Der Träger betreibt in Potsdam bereits vier Kitas, einen Hort im Kirchsteigfeld sowie den Jugendclub 18 Am Stern.

Die neue dreizügige Grundschule, die im Auftrag der Landeshauptstadt von der städtischen Gesellschaft Pro Potsdam errichtet wurde, hat Platz für insgesamt 504 Schüler und einen Hort für 335 Kinder. Bebaut wurde ein circa 1,8 Hektar großes Grundstück im Bereich Georg-Hermann-Allee und Jakob-von-Gundling-Straße. Die Gesamtkosten für das Projekt liegen bei rund 15,5 Millionen Euro.

Im Vorfeld der Vergabe des Hortes an einen Träger hatte der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie der Landeshauptstadt eine Elternumfrage an sieben Kitas im Sozialraum 2 durchgeführt. Gefragt worden ist, in welcher Zeit eine Hortbetreuung für das Kind benötigt wird (sowohl vor und nach dem Unterricht als auch in den Ferien), welches pädagogische Konzept sich die Eltern für ihr Kind im Hort wünschen und worin die konzeptionellen Schwerpunkte liegen sollten. 75 Mütter oder Väter von insgesamt 570 in den Einrichtungen gemeldeten Kindern haben sich an der Umfrage beteiligt. Das ergibt eine Beteiligung von 13 Prozent. Die Ergebnisse der Umfrage waren Bestandteil der Auswahlgespräche mit den vier Bewerbern.

Die Ergebnisse der Umfrage:
Eine Hortbetreuung vor dem Unterricht ab 6 Uhr benötigen acht Prozent der Befragten. Weitere 21,3 Prozent gaben an, ab 7 Uhr eine Betreuung in Anspruch nehmen zu wollen. Der überwiegende Teil der Eltern (58,7 Prozent) erklärte, die Kinder kämen direkt zum Unterricht in die Schule. Deutlich anders das Befragungsergebnis in den Nachmittagsstunden: Nur vier Prozent der Befragten wollen keinen Hortplatz für ihr Kind. 42,7 Prozent der Eltern wünschen eine Betreuungszeit bis 16 Uhr, 18,7 Prozent bis 16:30 Uhr, 16 Prozent bis 17 Uhr und jeweils 10,7 Prozent bis 17:30 Uhr beziehungsweise 18 Uhr. Nur ein Elternteil gab an, eine Betreuung über diese Zeit hinaus zu benötigen. Während der Ferien wollen 78,7 Prozent der befragten Eltern ihr Kind für bis zu acht Stunden im Hort unterbringen, zwölf Prozent benötigen sechs Stunden Betreuung für ihr Kind.

Auf der Wunschliste der pädagogischen Ausrichtung stehen Sport (61,3 Prozent), naturnahe Pädagogik (60 Prozent), Musik (58,7 Prozent) und ein bilinguales Angebot (57,3 Prozent) an oberster Stelle. Waldorfpädagogik und religionspädagogische Ausbildung sind mit vier beziehungsweise fünf Prozent wenig nachgefragt.

Gemeinsame Projekte zwischen Hort und Schule wünschen sich bei der Frage nach konzeptionellen Schwerpunkten 66 Prozent der befragten Eltern. Ebenso wichtig sind für die Eltern Beteiligungs- und Mitbestimmungsformen für die Kinder (52 Prozent) sowie sozialraumorientiertes Arbeiten (41,3 Prozent).

Bürgermeister Exner weist Medienbericht über Kündigungsdrohung gegen Pächter am Bertiniweg zurück

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 +0100

In einem aktuellen Pressebericht wurden heute vermeintliche Einzelheiten aus einem dreiseitigen Gespräch im Rahmen von Schlichtungsverhandlungen zwischen der Landeshauptstadt Potsdam, den Käufern des Gesamtgrundstücks am Bertiniweg und den beteiligten Pächtern von Einfamilienhausgrundstücken mitgeteilt. Danach soll seitens der Stadt den Pächtern angedroht worden sein, mit dem Verkauf ihrer Grundstücke bis zum Jahr 2015 zu warten und sie dann zu kündigen, da zu diesem Zeitpunkt eine gesetzliche Kündigungsschutzregel ende.

Bürgermeister Exner erklärt dazu: „Diese Berichterstattung ist falsch! Richtig ist, dass ein fast
vierstündiges gemeinsames Gespräch stattgefunden hat, in dem verschiedene Handlungsoptionen besprochen wurden. Dazu gehörte auch eine Variante, nach der die drei betroffenen Pachtgrundstücke aus dem Kaufvertrag herausgenommen werden und die Pächter ihre bisherigen Nutzungsverhältnisse fortsetzen können. Die Möglichkeit einer späteren Kündigung wurde weder ausdrücklich angesprochen noch durch sonstige Äußerungen in Aussicht gestellt. Vielmehr wurde gegenüber den Pächtern ausdrücklich klargestellt, dass sie zu den bisherigen Bedingungen weiterhin Pächter der Grundstücke bleiben werden. "

Ziel des Gespräches war, eine einvernehmliche Lösung zu finden, die den Interessen aller drei beteiligter Parteien gerecht wird.

Die Stadtverwaltung hält weiter daran fest, dass das Grundstück nicht unter seinem wirklichen Wert verkauft wurde, wie es der erwähnte Pressebericht nahelegt. Es wurde zum vollen Wert an die Käufer veräußert. Behauptungen, wonach das Gesamtgrundstück unter Wert veräußert sein soll, wurden auch durch die Kommunalaufsicht, das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, nicht bestätigt.

Altes Rathaus: Oberbürgermeister besucht Baustelle des Potsdam Museums

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 +0100

Oberbürgermeister Jann Jakobs informierte sich heute über den Fortschritt der Sanierungsarbeiten am Alten Rathaus, dem neuen Standort des Potsdam Museums. Er zeigte sich beeindruckt, wie schnell und sorgfältig die Bauarbeiten vorangingen. Im Sommer 2012 wird das Museum mit einer Sonderausstellung anlässlich des 300. Geburtsjahres von Friedrich II. eröffnet. Die Landeshauptstadt Potsdam hat für das Jahr 2012 noch einmal 646.000 Euro als Inszenierungskosten für das Museum genehmigt. Insgesamt kostet der Um- und Ausbau des Alten Rathaus rund 8,29 Millionen Euro.

Das Potsdam Museum wird damit an seinen alten Platz im historischen Kern Potsdams zurückkehren. Die Landeshauptstadt hatte dieses zentrale Projekt an so prominenter Stelle im Rahmen des kulturpolitischen Konzeptes im Jahre 2007 verabschiedet. Der Oberbürgermeister freute sich noch einmal über diese Entscheidung und wagte bei der Besichtigung im Alten Rathaus einen Ausblick in die Zukunft: „Das neue Potsdam Museum wird ein Ort, an dem Potsdamerinnen und Potsdamer auf ihre eigene Geschichte zurückblicken können. Und wo kann dies besser gelingen als hier, in der historischen Mitte der Stadt umrahmt vom neuen Landtagsgebäude und der Nikolaikirche."

Im 300. Geburtsjahr Friedrichs II. plant das Potsdam Museum - Forum für Kunst und Geschichte vom 20. August bis zum 2. Dezember 2012 zur Eröffnung seines neuen Museumsstandortes im Alten Rathaus am Alten Markt eine Sonderausstellung mit dem Titel „Friedrich und Potsdam - Die Erfindung (s)einer Stadt".
Auf einer Ausstellungsfläche von ca. 500 m2 soll in vier Sektionen die Entwicklung Potsdams vom „elenden Nest", so Friedrich II. wörtlich, zur repräsentativen Residenz dargestellt und deren städtebauliche, architektonische und sozialhistorische Entwicklung anhand herausragender Kunstwerke, Archivalien und Sachzeugnisse aufgezeigt werden.
Ein Höhepunkt der Ausstellung ist u.a. der über sechs Jahrzehnte im Stadtmuseum Gera aufbewahrte und erst 2008 nach Potsdam zurückgekehrte Schreibtisch des aus Bayreuth stammenden Kunst- und Möbeltischlers Heinrich Wilhelm Spindler. Dieses Prunkmöbel, 1767 für das Schreibkabinett im Unteren Fürstenquartier des Neuen Palais in Potsdam hergestellt, wird erstmals seit dem II. Weltkrieg wieder in Potsdam öffentlich zu sehen sein.

„Ein solch hochrangiges Stück, wie dieser Schreibtisch, der uns dankenswerterweise von der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg zur Verfügung gestellt wird, steigert natürlich in ganz besonderer Weise die Attraktivität unserer Eröffnungs-Ausstellung", freut sich Frau Dr. Götzmann, Direktorin des Potsdam Museums.

Anders als die „Friederisiko"-Ausstellung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg wird die Ausstellung des Potsdam Museums das Hauptaugenmerk auf den König als städtischen Bauherrn, dessen protektionistische Förderung des Potsdamer Manufakturwesens, die höfische Luxus- und Gebrauchsgüterproduktion sowie die Geschicke des Ortes selbst und seiner Einwohner richten.

Der Umbau am Standort Altes Rathaus zum Potsdam Museum ist bereits der vierte Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten und wurde nach Ende der Winterperiode 2010/2011 aufgenommen. Der erste Bauabschnitt der Hüllensanierung Altes Rathaus wurde bereits Ende 2009 abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt der Hüllensanierung Knobelsdorffhaus ist bis auf die Baumaßnahmen, die direkt die Innensanierung tangieren, ebenfalls abgeschlossen. Die letzten Schönheitskorrekturen erfolgen im Frühjahr 2012.

Beim dritten Bauabschnitt, der Hüllensanierung am Verbindungsbau ist die Betonsanierung abgeschlossen; die weiteren Maßnahmen der Stahl- Glasfassaden stehen in engem konstruktiven Zusammenhang mit dem Innenausbau und werden sukzessive mit diesem umgesetzt. Der Abschluss dieser Maßnahme ist zum 30.03.2012 vorgesehen. Die Hüllensanierung umfasst insgesamt einen Kostenrahmen von 1,8 Mio. Euro.

Bei der Besichtigung teilte Bernd Richter, Werkleiter des Kommunalen Immobilien Service mit, dass für das Vorhaben Sanierung und Umbau Altes Rathaus insgesamt 8,29 Mio. Euro veranschlagt worden sind, wovon mehr als 40 Prozent aus Eigenmitteln der Landeshauptstadt bereit gestellt werden. Die weiteren Mittel werden unter anderem aus dem Hauptstadtvertrag, der Städtebauförderung und EFRE-Mitteln des Landes Brandenburg und des Bundes bereit gestellt.

Straßenbau in der Mangerstraße abgeschlossen

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 +0100

Konjunkturmittel in jeder Hinsicht gut eingesetzt

Die aus Mitteln des Konjunkturpaketes II maßgeblich finanzierte Straßenbaumaßnahme in der Mangerstraße zwischen Behlertstraße und Mühlenweg wurde erfolgreich abgeschlossen. Bei der Umsetzung der Baumaßnahme wurden sowohl der Zeit- als auch der Kostenrahmen eingehalten.

Der Bauauftrag für den 2. Bauabschnitt zwischen Otto-Nagel-Straße und Mühlenweg wurde im März dieses Jahres an die Eurovia Verkehrsbau Union GmbH vergeben. Die Fertigstellungsmeldung der Baufirma liegt mit Datum vom 25.11.2011 vor.

Gemeinsam mit dem Straßenbau wurden auch Leitungen durch die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) ausgetauscht. So wurden neue Schmutz- und Regenwasserkanäle verlegt. Abschnitte der Trinkwasserleitung wurden ebenfalls erneuert. An den Gas- und Stromleitungen wurden Umverlegungen vorgenommen. Soweit erforderlich wurden auch die Hausanschlüsse erneuert.
Im Anschluss an den Leitungsbau wurde die Fahrbahn in der gesamten Breite neu gepflastert. Da das vorhandene Pflaster auf Grund seiner Beschaffenheit nur in begrenzter Menge wieder zu verwenden war, wurden die beidseitig angelegten Parkstreifen sowie die eigentliche Fahrbahn aus neuem Kleinpflaster hergestellt. Das aussortierte Altmaterial wurde für den Neubau der Grundstückszufahrten sowie für den Anschluss der Mangerstraße an die Seestraße verwendet.

Bis auf eine Kastanie, die aus Standsicherheitsgründen gefällt werden musste, konnte der vorhandene Altbestand der Straßenbäume erhalten werden. In bestimmten Fällen wurden Baumscheiben angelegt. Der ca. 1,5 m breite Gehweg wurde bis auf einige Kleinstflächen, bei denen auf Grund der vorhandenen Baumwurzeln eine wassergebundene Wegedecke zur Anwendung kam, komplett mit Bernburger Mosaikpflaster befestigt.
Als Ausgleichsmaßnahme für den Eingriff in das Wurzelsystem der vorhandenen Bäume werden in der frostfreien Zeit dieser Pflanzperiode bis spätestens März 2012 noch 16 Neupflanzungen erfolgen.

Trotz enormer Schwierigkeiten und Mehraufwendungen, die durch den vorhandenen, teilweise tiefgründigen Torf entstanden sind, ist es gelungen den festgelegten Bauendtermin einzuhalten. So mussten ca. 1000,0 m³ Torf ausgebaut und tragfähiger Boden lagenweise, in Vlies verpackt, wieder eingebaut werden. Es wurde Montag bis Freitag zweischichtig von 7 bis 19 Uhr und Samstag einschichtig bis nachmittags gearbeitet.

Im Rahmen der Baumaßnahme sind die Beleuchtungsanlage und die Verkehrsbeschilderung ebenfalls vollständig erneuert worden.

Die Gesamtbaukosten für den Straßenbau in der Mangerstraße waren für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 eingestellt und betragen insgesamt 2.4 Mio. Euro. Davon wurden bis zu
800.000 Euro Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II des Landes und des Bundes bereitgestellt.

Das wesentliche Ziel für den Einsatz der Fördermittel im Straßenbau ist das Erreichen einer Lärmminderung. Vor dem Ausbau wurden im letzten Jahr entsprechende Messungen an Ort und Stelle durchgeführt. Zum Nachweis werden im nächsten Frühjahr nochmalig Lärmmessungen an den gleichen Stellen vorgenommen, so dass ein direkter Vorher-/Nachher - Vergleich möglich wird. Mit der Baumaßnahme konnten gleichzeitig auch die Verkehrsverhältnisse für den Fußgänger- und Radverkehr verbessert werden. Es wurde eine barrierefreie Verkehrsanlage mit ebener Gehweg- und Fahrbahnoberfläche realisiert.

Ohne die bereitgestellten finanziellen Mittel des Landes und des Bundes aus dem Konjunkturpaket II wäre der Ausbau der Mangerstraße über das Budget der Landeshauptstadt Potsdam nicht finanzierbar gewesen.
Anteilige Straßenbaukosten werden gemäß Kommunalabgabengesetz und Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über die Erhebung von Beiträgen für straßenrechtliche Maßnahmen auf die Anlieger umgelegt. Nach erfolgter Anhörung der Beitragspflichtigen mit verschiedenen Ausbauvarianten befürwortete letztendlich die Mehrheit der Anlieger diese Baumaßnahme. Die Erhebung der Straßenbaubeiträge erfolgt unmittelbar.

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Matthias Klipp sagte: „Ich freue mich, dass nun auch der 2. Bauabschnitt der Mangerstraße nach nur neunmonatiger Bauzeit abgeschlossen ist und es jetzt eine durchgehend intakte Verkehrsanlage gibt. Auf dem gesamten Straßenzug ist nun neben der erforderlichen Kfz-Erschließung auch eine angemessene Nutzung durch den Radverkehr möglich und auch die barrierefreie Nutzung gewährleistet. Den beteiligten Firmen half der Auftrag über die Konjunkturkrise hinwegzukommen und Arbeitsplätze zu sichern. Ohne die Fördermittel des Konjunkturpakets II wäre diese Maßnahme allein aus dem städtischen Haushalt nicht zu finanzieren. Mein Dank gilt den Baufirmen, der Bauleitung und nicht zuletzt auch den Anliegern für ihre Geduld, mit der sie viele Unannehmlichkeiten ertragen haben."

Elke Schaefer zum Abschlussbericht der Transparenzkommission

noreply@www.potsdam.de (Uwe Salomon) — Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 +0100

Zur Verabschiedung des Schlussberichts der Transparenzkommission der Landeshauptstadt Potsdam am Dienstag, dem 13. Dezember, erklärt die Vorsitzende Elke Schaefer:

Die intensive, sechsmonatige Arbeit der Transparenzkommission hat sich gelohnt. Wir haben unter Einbindung aller Betroffenen - Stadtverordneten, städtischen Unternehmen und Verwaltung - gemeinsam mit externen Sachverständigen ein gutes Ergebnis erreicht. Jetzt kommt es darauf an, die Empfehlungen auch umzusetzen und damit ein glaubwürdiges Zeichen des Neuanfangs zu setzen. Potsdam verfügt über leistungsfähige Unternehmen, die für die Bürger außerordentlich wichtige Aufgaben erfüllen. Mit unseren Empfehlungen wollen wir dies allen bewusst machen, aber auch verdeutlichen, dass diese Unternehmen der Stadt gehören und damit letztlich den gewählten Repräsentanten verantwortlich sind.

Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission wurden bereits umgesetzt. Wir erwarten, dass Stadtverordnete und Stadtverwaltung ihre Unternehmen mit Sachverstand und Augenmaß begleiten. Das Management der städtischen Beteiligungen muss von Verwaltung und Politik künftig als strategische Aufgabe verstanden werden.

Unsere wesentlichen Empfehlungen sind:

- Erlass einer Compliance-Richtlinie, mit der die städtischen Holding-Gesellschaften verpflichtet werden, für die alle von ihnen kontrollierten Unternehmen Compliance-Programme zu implementieren sowie eine Organisation zu etablieren, die den Vorgaben der Richtlinie entsprechen und darüber hinaus spezifischen Risikolagen Rechnung tragen;
- Erlass von für alle städtischen Gesellschaften geltenden Sponsoring-Richtlinien für das „aktive" und „passive" Sponsoring, um größtmögliche Transparenz hinsichtlich geleisteter und empfangener Sponsoring-, Spenden- und vergleichbarer Zuwendungen unter umfassender Einschaltung der Aufsichtsräte herzustellen;
- Erlass einer Richtlinie betreffend die Bestellung und Anstellung von Geschäftsführern in den Unternehmen der Landeshauptstadt Potsdam;
- verschiedene Vorschläge zur Vermeidung von Ämterkonzentrationen und hieraus potenziell resultierenden nachteiligen Folgewirkungen - so z. B. die Vermeidung gleichzeitiger Aufsichtsratsmitgliedschaft und Vertretung in der Gesellschafterversammlung, die Beschränkung der Anzahl von Aufsichtsratsmandaten, die verbindliche Verankerung eines Vier-Augen-Prinzips und Bestimmung einer „Karenzzeit", während derer ein Wechsel von Entscheidungsträgern der Landeshauptstadt Potsdam in die von ihr kontrollierten Unternehmen zu unterbleiben hat);
- Änderungen der Gesellschaftsverträge zur Lockerung von Verschwiegenheitspflichten, denen Aufsichtsratsmitglieder und Gesellschaftervertreter unterliegen, um die kommunalverfassungsrechtlich vorgesehene Information von Stadtverordnetenversammlung und Hauptausschuss zu verbessern, und
- Änderung der Gesellschaftsverträge zur Stärkung der Rechte von Aufsichtsräten (vorrangig betreffend Informationsrechte und Zustimmungsvorbehalte).

Darüber hinaus regt die Transparenzkommission an zu überprüfen, ob die Errichtung von „Enkelgesellschaften" an denen die Landeshauptstadt nur mittelbar beteiligt ist, jeweils auf nachvollziehbaren steuerlichen, rechtlichen oder betriebswirtschaftlichen Erwägungen beruhte.

Der Schlussbericht wird nach Finalisierung und Ausfertigung dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam Anfang des neuen Jahres übergeben werden.

Gutschein für eine Bibliotheks-Jahreskarte als Weihnachtsgeschenk

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 13 Dec 2011 00:00:00 +0100

Verschenken Sie ein ganzes Jahr Wissen und Unterhaltung: Die Stadt- und Landesbibliothek bietet für alle, die gerne lesen, sich für spezielle Wissensthemen interessieren oder Informationen für ihre nächsten Reisen oder ihr Hobby benötigen, einen Gutschein für eine Jahreskarte als besonderen Geschenktipp. Mit dem Gutschein kann sich der Beschenkte neu anmelden oder den bestehenden Ausweis um ein Jahr verlängern.

Für 16 Euro kann man für ein Jahr alle Medien der Bibliothek nutzen - von Romanen über Hörbücher bis zu Filmen und Musik-CDs. Der Bestand wird ständig mit aktuellen Werken ergänzt, so dass für jeden Geschmack etwas dabei ist. Wer Interesse an digitalen Medien hat, kann sich E-Book-Reader mit jeweils 20 gespeicherten Romanen ausleihen, darüber hinaus steht ein Reader zum Ausprobieren in den Räumen der Bibliothek zur Verfügung.

Die Gutscheine für Jahreskarten erhalten Sie in der Stadt- und Landesbibliothek in der Friedrich-Ebert-Straße 4. Noch bis Ende 2012 wird die Bibliothek aufgrund der Sanierung des Haupthauses am Platz der Einheit, das zum Bildungsforum umgebaut wird, in den Räumen am Alten Markt sein. Geöffnet hat die Bibliothek montags bis freitags von 10 bis 19 Uhr.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bibliothek.potsdam.de sowie unter www.potsdam.de/bibliothek.

Stadtverordnetenbeschluss beanstandet – Sondersitzung am 19.12.

noreply@www.potsdam.de (Madleen Köppen) — Tue, 13 Dec 2011 00:00:00 +0100

Oberbürgermeister Jann Jakobs hat wie angekündigt den Stadtverordnetenbeschluss zur Straßenreinigungssatzung vom 7. Dezember 2011 (Drucksache-Nr.: 11/SVV/0680) beanstandet. Der Beschluss ist somit nicht umzusetzen. Die Einrichtung einer Reinigungsklasse 2 „ausschließlich maschinelle Reinigung", die allein diese Arbeitsweise berücksichtigt, ist rechtlich unzulässig. Das Ministerium des Inneren des Landes Brandenburg hat dies mit Schreiben vom 2. Dezember 2011 bestätigt.

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam musste nach eingehender Prüfung der Sach- und Rechtslage aufbauend auf die Ergebnisse der externen betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Prüfung der Straßenreinigungssatzung durch das Unternehmen Econum und den Ausführungen im Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom
10. Oktober 2007 (Az.: 9 A 72.05) von der Beibehaltung der Reinigungsklasse 2 Abstand nehmen. In Folge wurde die Straßenreinigungssatzung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben angepasst und als wesentlichste Änderung eine Mischreinigung (Reinigung durch Kehrmaschine und manuelle Reinigung mit dem Besen) zugrunde gelegt.

Eine bisher bestehende Reinigungsklasse ausschließlich maschinelle Reinigung ist aufgrund des Hinweises der Rechtssprechung und des sogenannten kommunalabgaberechtlichen Äquivalenzprinzips somit nicht möglich. Dies besagt in diesem Fall, dass der Preis für die Leistungserbringung Straßenreinigung allein durch die Häufigkeit der Reinigung in den einzelnen Straßen differenziert werden darf, nicht aber durch die Art der Straßenreinigung. Diese so veränderte Satzung ist den Stadtverordneten bereits im September vorgelegt worden, sie folgten dem Vorschlag der Verwaltung trotz Kenntnisnahme der Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landes nicht. Ein Fortgelten der Satzungen von 2011 wäre aus den genannten Gründen fehlerhaft.
Um dennoch am 1. Januar 2012 eine gültige Straßenreinigungssatzung einschließlich der Regelung zum Winterdienst zu haben und finanziellen Schaden - im Höchstfall von 1,8 Millionen Euro Gebührenausfällen bei der Straßenreinigung und ca. 1,8 Millionen Euro beim Winterdienst - von der Landeshauptstadt Potsdam abzuwenden, ist eine außerordentliche Stadtverordnetenversammlung für Montag, den 19. Dezember 2011, um 16.30 Uhr einberufen worden.

Stern/Drewitz Waldstadt l und ll, Schlaatz, Teltower	2. und 16. Januar 2012
Vorstadt, Templiner Vorstadt, Hermannswerder	3. und 17. Januar 2012
Zentrum Ost, Berliner Vorstadt, Nauener Vorstadt, Jägervorstadt (nördlich der Hegelalle),Klein Glienicke	4. und 18. Januar 2012
Groß Glienicke, Neu Fahrland, Marquardt	5. und 19. Januar 2012
Kirchsteigfeld, Babelsberg (östlich Bahnlinie Drewitz)	6. und 20. Januar 2012
Bornim, Bornstedt, Eiche, Golm	9. und 23. Januar 2012
Stadtzentrum, Potsdam West, Kiewitt	10. und 24. Januar 2012
Fahrland, Paaren, Uetz, Satzkorn	11. und 25. Januar 2012
Babelsberg (nördlich Rudolf-Breitscheid-Straße)	12. und 26. Januar 2012
Babelsberg (südlich Rudolf-Breitscheid-Straße)	13. und 27. Januar 2012
Sacrow, Krampnitz, Kartzow	12. und 26. Januar 2012
Grube, Nattwerder, Schlänitzsee	13. und 27. Januar 2012