Ablehnung

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Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler

Wir sind für die kostenlose Schülerbeförderung innerhalb Potsdams ab der ersten Klasse bis mindestens zur Erreichung des Abiturs. Gleiche Chancen auf Bildung beginnen mit ...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Umsetzung finanziell nicht darstellbar, mit Hinweis auf das laufende dreijährige Versuchsprojekt zu Vergünstigung (ca. 12%) für Schülerjahreskarten. Kostenschätzung: ca. 70.000 Euro jährlich ab 2011

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Hundesteuer erhöhen (Platz 7)

Ich glaube, dass über eine Möglichkeit nachgedacht werden müsste, Hundehalter für die nicht beseitigte Hinterlassenschaft zur Verantwortung zu ziehen. Ich glaube auch, dass...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Jedoch wurde die Durchführung einer „Hundebestandsaufnahme" für 2011 empfohlen, um den langfristigen Umfang dieser Steuererträge zu ermitteln.

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Touristenabgabe einführen (Platz 14)

Ich finde, Potsdam könnte eine Art „Touristenabgabe" einführen, um zusätzlich Einnahmen zu erhalten. Pro Nacht und Person könnte die Stadt eine Abgabe von 1 Euro erheben. Bei 280.000 Besuchern...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Dieser Vorschlag wurde aufgrund nicht vorhandener gesetzlicher Voraussetzungen nicht befürwortet. Es besteht jedoch trotzdem die Möglichkeit einer mittelfristigen Prüfung hinsichtlich der Einführung einer „Kulturförderabgabe" / „Bettensteuer".

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Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf (Platz 16)

Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf und ggf. für Eishockey und Eiskunstlauf, die im Sommer als zusätzliche Trainingsstätte für Inlinehockey und Rollkunstlauf genutzt werden kann...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung ist im Haushalt 2011 finanziell nicht darstellbar.

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Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr (Platz 11)

Wie bereits im Vorjahr fordere ich die Einführung von 6er-Karten im ÖPNV zum Preis von
fünf Fahrten.

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Finanzausschuss sieht keine dahingehende Einflussmöglichkeit auf das Tarifrecht des VBB.

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Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine (Platz 13)

Die Stadt sollte auf das "freiLand", dessen Bedarf nie ermittelt wurde, verzichten und somit verantwortungsvoll und sparsam handeln...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Extra-Bezuschussung des TF (Mietausfall etwa 30.000€) wäre gegenüber anderen Einrichtungen nicht vertretbar.

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"Freiland" stoppen und Geld sparen (Platz 18)

Die Stadt sollte auf das "freiLand", dessen Bedarf nie ermittelt wurde, verzichten und somit verantwortungsvoll und sparsam handeln.

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt, und mit Bezug auf die Einschätzung der Verwaltung begründet: Ein Verzicht auf das Modellprojekt „freiLand" wird nicht befürwortet, da erstens der Prozess in seiner Umsetzung schon zu weit fortgeschritten ist und zweitens ein Stopp dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung des Pro-jekts „FreiLand" widersprechen würde.

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Kitabeiträge reduzieren (Platz 5)

Potsdam hat deutschlandweit mit die höchsten Kitagebühren. Es gilt, diese zu reduzieren.

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung im Haushalt 2011 ist finanziell nicht darstellbar.

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Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis (Platz 15)

Flächen die stetig mit Graffitis beschmiert werden, sollten Künstlern, welche ein sinnvolles Verschönerungskonzept für diese Fläche einreichen, zur Verfügung gestellt werden. Bürger...

> Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt.

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