Kodex

Die Landeshauptstadt Potsdam hat als Gebietskörperschaft im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung u.a. die Aufgabe, die in den Kommunalgesetzen enthaltenen Vorgaben der Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Um diese Aufgabe wirtschaftlich und zweckmäßig zu erfüllen, kann sich die Landeshauptstadt Potsdam kommunaler Unternehmen bedienen. Um anerkannte Grundsätze und Standards guter Unternehmensführung und Kontrolle öffentlicher Unternehmen in einer einheitlichen Form umzusetzen, wurden Leitlinien guter Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex - an privatrechtlichen Unternehmen der Landeshauptstadt Potsdam erarbeitet.

Ziele des Kodex sind:

• wesentliche Regeln und Handlungsempfehlungen für die Steuerung, Leitung und Überwachung von privatrechtlichen Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, aufzustellen und damit die Standards für das Zusammenwirken aller Beteiligten - einschließlich Stadtverordnetenversammlung, Hauptausschuss und Verwaltung - zu definieren;
• die Erfüllung des öffentlichen Interesses abzusichern und eine durchgängige Transparenz und Kontrolle zu gewährleisten;
• eine verantwortungsvolle Unternehmensführung und -überwachung bei den Beteiligungsunternehmen, die sich sowohl am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen selbst als auch am Gemeinwohl orientiert, sicher zu stellen.

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat mit Beschluss vom 02.04.2008 die Leitlinien guter Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex für Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Landeshauptstadt Potsdam (Kodex) festgelegt.

Kodex, pdf 218,7 kB

Anlagen zum Kodex

In Ergänzung zum Kodex wurden durch das Beteiligungsmanagement der Landeshauptstadt Potsdam folgende Anlagen erarbeitet:  

• Anlage 1: kommunalrechtliche Rahmenbedingungen zur wirtschaftlichen Betätigung, pdf (130 kB)
  
  
• Anlage 2: Zielbild/ Zielsystem/ Zielcontrolling/ Kennziffern/ Berichtswesen, pdf (32 kB)
  
  
• Anlage 3: Aufgaben und Aufgabenabgrenzung Beteiligungsmanagement, pdf (26 kB)
  
  
• Anlage 4 a: Gesellschaftsvertrag Mutterunternehmen mit Beteiligungen, pdf (81 kB)
  
  
• Anlage 4 b: Gesellschaftsvertrag GmbH ohne Beteiligungen, pdf (74 kB)
  
  
• Anlage 4 c: Gesellschaftsvertrag gemeinnützige GmbH mit Beteiligungen, pdf (81 kB)
  
  
• Anlage 4 d: Gesellschaftsvertrag gemeinnützige GmbH ohne Beteiligungen, pdf (70 kB)
  
  
• Anlage 4 e: Geschäftsordnung Aufsichtsrat, pdf (40 kB)
  
  
• Anlage 5: rechtliche Rahmenbedingungen für Gesellschafterversammlung, Geschäftsführung und Aufsichtsrat, pdf (84 kB)
  
  
• Anlage 5 a: Schriftlicher Bericht des Aufsichtsrates an die Gesellschafterversammlung, pdf (54 kB)
  
  
• Anlage 6: Jahres- und Konzernabschlussprüfung, pdf (23 kB)
  
  
• Anlage 7: Entsprechenserklärung, pdf ( 16 kB)

Besondere Regelungen:

• Besondere Regelungen für Eigenbetriebe, pdf (85 kB)