Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am
4.3.2009 die Hauptsatzung beschlossen. Sie regelt u.a.:

• Fragen zur Landeshauptstadt und ihrer Ortsteile
• Einwohnerrechte, städtische Beauftragte und Beiräte
• Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse
• Vertretung des Oberbürgermeisters
• Vorschriften für die öffentliche Bekanntmachung 

Die Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sie wurde im Amtsblatt 8/2009 für die Landeshauptstadt Potsdam vom 26. März 2009 veröffentlicht. Gleichzeitig tritt die in der Stadtverordnetenversammlung vom 3. November 2004 beschlossene und im Amtsblatt der Landeshauptstadt vom 17. November 2004 bekannt gemachte Hauptsatzung außer Kraft.

Die 1. Änderungssatzung wurde am 02.12.2009, die 2. Änderungssatzung am 27.06.20011 durch die StVV beschlossen. Beide Änderungssatzungen wurden im Amtsblatt Nr. 11/2011 vom 25. August 2011 öffentlich bekannt gemacht.

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Die erfolgten Änderungen sind in der Lesefassung enthalten und kursiv kenntlich gemacht.