Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung am 14. September 2016

Herzlich Willkommen zur 23. Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode, die erste nach der Sommerpause. 56 Mitglieder und Oberbürgermeister Jann Jakobs sind stimmberechtigt. Mit SPD (15 Sitze), DIE LINKE (14), CDU/ANW (9), Bündnis 90/Die Grünen (7), Bürgerbündnis-FDP (5), DIE aNDERE (4) und der AfD (2) gehören der Bürgerversammlung sieben Fraktionen an. Ältester Stadtverordneter ist Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten in der Fraktion SPD) mit 73 Jahren, jüngster ist Nico Marquardt (SPD) mit 21 Jahren. Mit Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und Birgit Müller (beide DIE LINKE) sitzen zwei Stadtverordnete der aktuellen Stadtverordnetenversammlung seit Mai 1990 ununterbrochen in der Bürgervertretung. Birgit Müller ist zudem Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Ihre Stellvertreter sind Claus Wartenberg (SPD) und Klaus Rietz (CDU/ANW).

Hier finden Sie die aktuelle Tagesordnung mit allen Anträgen und Anlagen. Die Konsensliste, also Anträge mit Sofortüberweisung in die Fachausschüsse, finden Sie hier (pdf). Zurückgestellte und zurückgezogene Anträge können Sie hier (pdf) nachlesen. In dieser Sitzung findet wieder ab 19 Uhr eine Einwohnerfragestunde statt, die Fragen finden Sie hier (pdf). Die neuesten Meldungen stehen nachfolgend an der Spitze, ältere Tagesordnungspunkte unten.

Wenn Sie die Sitzung live im Bild und Ton verfolgen wollen - hier finden Sie den SVV-Live-Stream.

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Aus aus aus, es ist aus. Die Sitzung, zumindest der öffentliche Teil ist vorbei. Es ist 20:15 Uhr. Die nächste Sitzung findet Anfang November statt.

Top 8.45 Uferweg Speicherstadt
Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke) bringt den Antrag ein: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem Bauministerium zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2016 über den Stand zu informieren. Der Antrag wird in die Ausschüsse überwiesen und steht vermutlich im November wieder auf der Tagesordnung.

Top 8.34 Förderung des "Treffpunkt Freizeit"
Die Stadtverordneten stimmen der Förderung der Einrichtung „Treffpunkt Freizeit“ des Trägers KUBUS (Gesellschaft für Kultur, Begegnung und soziale Arbeit in Potsdam gGmbH) im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu. Das Bundesministerium fördert im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus mit der Laufzeit 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2020 Zuwendungsempfänger mit bis zu 30.000 Euro jährlich als nicht rückzahlbaren Zuschuss im Wege einer Festbetragsfinanzierung. Voraussetzung für eine Förderung ist eine jährliche Kofinanzierung in Höhe von 10.000 Euro, die durch die Stadt zu erbringen ist.

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Die Fragestunde ist vorbei, die neuen Anträge stehen auf der Tagesordnung.

Es ist Pause, ab 19 Uhr Einwohnerfragestunde

Top 8.57 Potsdamer Mitte
Wieder zurück zur Potsdamer Mitte. Oberbürgermeister Jann Jakobs bringt einen Antrag zur weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte ein. Beachtet sind auch viele Änderungswünsche der Fraktion Die Linke. So stellt die Landeshauptstadt alle Bemühungen zum Erwerb des Mercure mit dem Ziel des Abrisses des Hotelgebäudes ein. Das Grundstück des Staudenhofes, Am Alten Markt 10/Am Kanal 48/49, soll nicht verkauft werden. Der Abriss und Neubau des Staudenhofes soll nur bei dem Nachweis der wirtschaftlichen Realisierbarkeit möglich sein. Bedingungen sind, dass es nachher nicht weniger Wohnraum ist als heute. Und die geplante Entwicklung des Areals zwischen Alter Markt und Bildungsforum in zwei Quartieren soll in den Ausschreibungsmodalitäten verändert werden. "Das Grundstücksvergabeverfahren soll so konzipiert sein, dass die Vergabe eines der beiden Blöcke auf dem FH-Grundstück an eine wohnungsgenossenschaftliche Bietergemeinschaft erlaubt und priveligiert wird." Hans-Jürgen Sharfenberg (Die Linke) ist überrascht über den Vorschlag der Verwaltung, der große Teile der Linke-Vorschläge aufgreift. Er sieht dies als Chance. Auch die Fraktionen der Rathaus-Kooperation von SPD, CDU/ANW und Bündnis90/Grüne signalisieren Zustimmung. Es gibt einen Dissenspunkt: Die Linke möchte zumindest Teile des heutigen Fachhochschulgebäudes erhalten und dies geprüft sehen, darüber soll getrennt abgestimmt werden. Die Abstimmung: Abgelehnt. Damit wird die neue Fassung der Drucksache abgestimmt: Große Zustimmung. Linke, SPD, CDU/ANW, Bündnisgrüne und Bürgerbündnis/FDP sowie die AFD stimmen für die Entwicklung in der neuen Form.

Top 8.49 Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas verbessern - Reale Betreuungszeiten verbessern
Und wieder ein Sprung in der Tagesordnung... Mehr als 300 Kinder, Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher haben vor dem Rathaus demonstriert und fordern mehr pädagogisches Personal in Potsdamer Kitas. Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Jugend-Beigeordnete Mike Schubert haben vor den Demonstranten gesprochen und sich ebenso für eine bessere Personalausstattung in Kitas ausgesprochen. Sie werden sich beim Land Brandenburg dafür einsetzen, dass der Personalschlüssel weiter verbessert wird. Im Frühsommer hatten sich bereits der Jugendhilfeausschuss und die AG Kita mit einer Resolution gewandt und u.a. eine Verbesserung des Personalschlüssels gefordert. Die Eltern fordern allerdings, dass die Stadt Potsdam sich dabei stärker engagiert. Die Stadt Potsdam gibt derzeit jährlich etwa 70 Millionen Euro für Potsdamer Kitas aus, das pädagogische Personal ist Landessache und wird vom Land finanziert. Die Stadtverordneten sind sich einig. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Demnach wird die Landeshauptstadt nun prüfen, welcher finanzielle Aufwand erforderlich ist, um den realen Fachkraft-Kind-Schlüssel bzw. Finanzierungsschlüssel in den Potsdamer Kitas der vom Kita-Gesetz vorgesehenen abstrakt definierten Personalausstattung (§10 KitaG) anzupassen. Zudem soll ein Elternbeirat gegründet werden. Die Voraussetzungen dafür werden bereits im kommenden Jugendhilfeausschuss geschaffen, sagte Mike Schubert.

Top 8.56 Bürgerbegehren "Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte"
Die Frage heute: Ist das Bürgerbegehren "Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte" rechtlich zulässig oder nicht? Die Landeshauptstadt hat das Begehren rechtlich geprüft und ist zum Ergebnis gekommen, dass es rechtlich unzulässig ist. Die Initiative hatte das Begehren gestartet, ohne die rechtliche Zulässigkeit im Vorfeld durch den Wahlleiter prüfen zu lassen. Dies war nicht gewollt. Nun hat die Landeshauptstadt sechs Gründe aufgeführt, warum das Begehren rechtlich unzulässig ist. Dazu zählt, dass die im Bürgerbegehren vorgelegten Formulierungen nicht den in der Rechtsprechung entwickelten Bestimmtheitsanforderungen genügen. Darüber hinaus verfolgt das Bürgerbegehren teilweise gesetzeswidrige Ziele i.S.d. § 15 Abs. 3 BbgKVerf. Insbesondere verstößt das unter Ziff. 1 enthaltene Veräußerungsverbot gegen das im Sanierungsgebiet geltende Privatisierungsgebot des § 159 Abs. 3 BauGB. Inhaltlich hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs bereits erklärt, er wolle Teile des Begehrens aufgreifen.

Die Fraktion Die Andere beanragt namentliche Abstimmung.
Die Abstimmung: 31 sagen unzulässig, 15 sind für zulässig, vier Stadtverordnete enthalten. Das Bürgerbegehren ist somit nicht zulässig.

Top 8.20 Ehrenbürgerschaft
Die Landeshauptstadt Potsdam hat bald einen neuen Ehrenbürger: Prof. Hasso Plattner. Mit großer Mehrheit haben die Stadtverordneten einem Antrag von Oberbürgermeister Jann Jakobs zugestimmt. Somit ist Prof. Hasso Plattner neben Prof. Friedrich Mielke Ehrenbürger der Landeshauptstadt. Die Übergabe der Ehrenbürgerschaft soll im Januar 2017 auf dem Neujahrsempfang der Landeshauptstadt erfolgen. Oberbürgermeister Jann Jakobs hat zuvor die Beschlussvorlage begründet. "Herr Prof. Hasso Plattner hat sich in herausragender Weise um die Landeshauptstadt Potsdam verdient gemacht. Er hat der Stadt in den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Städtebau und Kultur durch sein Engagement und sein Wirken wichtige Impulse verliehen", sagte Jakobs. 1998 gründete Hasso Plattner das gleichnamige Institut für Softwaresystemtechnik an der Universität Potsdam. Er verpflichtete sich, der Stiftung 20 Jahre lang einen hohen Millionenbetrag zur Verfügung zu stellen, um die Arbeit des Instituts zu fördern und dessen Ausbau zu finanzieren. Mit dem Hasso-Plattner-Institut ist die dichte Wissenschaftslandschaft Potsdams entscheidend gestärkt und die Vielfalt der wissenschaftlichen Einrichtungen bereichert worden. Da sich Prof. Plattner auch selbst in der Lehre an seinem Institut beteiligt, erhielt er von der Universität Potsdam 2002 die Ehrendoktorwürde und wurde im Jahr 2004 Honorarprofessor. 2005 gründete Prof. Hasso Plattner in Potsdam den Inkubator „Hasso Plattner Ventures“ mit einem Risikokapitalfonds in dreistelliger Millionenhöhe. Startups aus aller Welt – aber natürlich auch aus der Region – können sich dort um eine Beteiligung bewerben und Risikokapital erhalten, um ihr Unternehmen zu entwickeln. Prof. Hasso Plattner fördert damit neben der Forschung an seinem Institut auch die gewerbliche Verwertung neuer Ideen am Standort Potsdam-Babelsberg. Als Aufsichtsratsvorsitzender des Softwareunternehmens SAP SE trug Prof. Hasso Plattner zur Ansiedlung des „SAP Innovation Centers“ am Jungfernsee bei. 150 junge Forscher können an diesem Lab frei nach neuen Geschäftsfeldern und Anwendungen im Hard- und Softwarebereich suchen. Das „SAP Innovation Center“ stärkt die anwendungsorientierte Forschung am Standort Potsdam. 

Im Jahr 2007 spendete Prof. Hasso Plattner über seine Förderstiftung die nötigen finanziellen Mittel für die historische Fassade des neuen Landtages in der Gestalt des Stadtschlosses am Alten Markt. Im Jahr 2011 ergänzte er seine Spende, um auch das Kupferdach auf dem neuen Gebäude zu ermöglichen. Prof. Plattner trug damit maßgeblich dazu bei, den Beschluss des Landtages Brandenburg vom 20. Mai 2005 umzusetzen. Außerdem half Prof. Plattner mit seiner Spende, die Sanierungsziele der Landeshauptstadt Potsdam in der Potsdamer Mitte voranzubringen und den Landtagsneubau als Pilotinvestition am Alten Markt seine angedachte städtebauliche Wirkung zu entfalten. Prof. Plattner ergänzte damit entscheidend das bisherige und noch aktive bürgerschaftliche Engagement für die Potsdamer Mitte.

Im Jahr 2013 entschied sich Prof. Plattner das Palais Barberini am Alten Markt als „Museum Barberini“ von seiner Stiftung erbauen zu lassen, um dort Teile seiner Kunstsammlung auszustellen. Die Stiftung errichtet damit den einzigen Leitbau gemäß des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Leitbautenkonzeptes in der Potsdamer Mitte nach Vorlage des historischen Palais Barberini am Alten Markt. Dort trifft in Zukunft „historische Architektur auf moderne Kunst“. Im Januar 2017 soll das Museum feierlich eröffnet werden. Es wird das kulturelle Angebot in Potsdam um eine weitere Attraktion bereichern und der Landeshauptstadt als Ausstellungsort für bildende Kunst einen eigenen Platz einräumen.

Top 5.1 Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam
Die Landeshauptstadt Potsdam hat ein Leitbild. Die Stadtverordneten haben am Mittwochabend der vorliegenden Variante zugestimmt. Das Leitbild enthält auf 16 Seiten 23 Thesen zur Zukunft Potsdams. Sie sind gegliedert in die sechs Kapitel „EINE Stadt für ALLE“, „Die innovative Stadt“, „Die Wissensstadt“, „Die wachsende Stadt“, „Die lebendige Stadt“ und „Die produktive Stadt“. Das Leitbild ist in den vergangenen Monaten unter dem Motto "Potsdam weiterdenken" gemeinsam mit den Potsdamerinnen und Potsdamern sowie den Stadtverordneten entwickelt worden. In drei Phasen konnten sich Potsdamerinnen und Potsdamer an der Erarbeitung des Leitbildes beteiligen. Im ersten Schritt waren Ideen, Vorschläge und Wünsche für Potsdams Zukunft gefragt. Diese wurden anschließend in fünf Themenforen diskutiert und daraus erste Leitbildthesen formuliert. Schließlich konnte ein erster Entwurf des Papiers diskutiert und kommentiert werden. Besonders rege nutzten die Potsdamerinnen und Potsdamer die Möglichkeit zur Online-Beteiligung, dort gingen in den drei Phasen der Bürgerbeteiligung die meisten der insgesamt 3100 Beiträge ein. Hinzu kamen mehr als 600 einzelne Wünsche aus der Kinder- und Jugendbeteiligung. Die Stadtverordneten hatten mit ihrem Beschluss im November 2013 den Ausgangspunkt für einen Strategischen Steuerungsprozess auf Grundlage eines Leitbildes gegeben. Weitere Infos zum Leitbild und den Prozess der Erarbeitung finden Sie auf www.potsdam-weiterdenken.de.

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Top 4 Bericht des Oberbürgermeisters
Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs spricht heute in seiner Rede zur Lage der Landeshauptstadt über folgende Themen: Mobilitätswoche und Umweltfest, Integrationswoche, Olympische und Paralympische Spiele sowie die Kita-Online-Petition. Die Rede finden Sie hier schriftlich (pdf).

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Die Tagesordnung ist beschlossen, ebenso die Konsensliste (siehe oben). Es gibt Rederechte zu zwei Tagesordnungspunkten sowie eine veränderte Reihenfolge. Die Anräge Ehrenbürgerschaft für Haso Plattner (Top 8.20) sowie ale Anträge zum Thema Brgerbegehren und Potsdamer Mitte (Top 8.51, 8.56, 8.57 und 10.10) werden an den Anfang der neuen Anträge gesetzt, also Tagesordnungspunkt 8.1 etc.

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Neue Stadtverordnete
Begrüßt werden am Mittwoch auch neue Stadtverordnete: Mike Schubert, bisher Fraktions-Vorsitzender der SPD, sitzt nun auf der "Regierungsbank". Er ist seit dem 1. September 2016 Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung der Landeshauptstadt und somit nicht mehr Stadtverordneter. Neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten ist Pete Heuer. Neu in der Stadtverordnetenversammlung sitzt für die SPD Uwe Adler. Er ist 42 Jahre, verheiratet, Vater zweier Töchter und arbeitet im Landeskriminalamt.

Turnusmäßige Wechsel gibt es bei der Fraktion Die Andere: Christine Anlauff, Anja Heigl, Maja Kulke und Sandro Szilleweit sitzen ab sofort nicht mehr in der SVV, neu dabei sind nun Jan Kuppert (Sportfotograf und Rikschafahrer), Eric Blume, Christian Kube (Sozialarbeiter) und Julia Laabs Sozialarbeiterin).

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Neuer Beigeordneter
Mike Schubert ist seit 1. September neuer Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Jugend. Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Birgit Müller (Die Linke) wünscht ihm viel Erfolg. Mike Schubert (SPD) spricht kurz zu den Stadtverordneten. Er bedankt sich für 18 Jahre Zusammenarbeit mit vielen Stadtverordneten in der Stadtverordnetenversammlung, jetzt erlebe er dies aus einer neuen Perspektive. Die Zeit war spannend, "schön, stressig und streitvoll", so Schubert. Er sagt zu, in aller Offenheit unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit mit den Themen auf die Stadtverordneten zuzugehen.